Drese: Vielfältige Maßnahmen des Landes für mehr soziale Gerechtigkeit

Nr.143  | 13.07.2017  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Der Landtag debattierte heute auf Antrag der Fraktion Die Linke über Unterstützungsmöglichkeiten für armutsgefährdete Kinder.

Ministerin Stefanie Drese betonte, dass das statistische Armutsrisiko von Kindern und Jugendlichen auf das Engste  verbunden ist mit der Einkommens- und Vermögenssituation ihrer Eltern. „Der beste Schutz vor Kinderarmut sind deshalb höhere Löhne hier bei uns im Land“, sagte Drese. „Aber diese können nicht einfach verordnet werden. Sie setzen eine gute wirtschaftliche Entwicklung, die wachsende Einsicht von Unternehmen für die Notwendigkeit einer besseren Bezahlung und starke Gewerkschaften voraus. Hier ist in den letzten Jahren enorm viel geschehen, v.a. beim Abbau der Arbeitslosigkeit und durch die frühzeitigen Landesvorgaben zum Mindestlohn“, so Drese. Die besseren Rahmenbedingungen müssten sich nun auch in einem höheren Lohnniveau auswirken. Dafür kämpfe die Landesregierung.

Im Bereich der Familienpolitik stünden eine Reihe von Maßnahmen zur gezielten Förderung benachteiligter Kinder und deren Familien zur Verfügung. Drese: „Die Landesregierung unterstützt mit Strukturen und Angeboten der Familienarbeit, Eltern- und  Familienbildung,  Familienhebammen sowie einem breit gefächerten Beratungsnetzwerk. Darüber hinaus ermöglicht das Land durch die Förderung von Erholungsmaßnahmen einen bezahlbaren Urlaub für einkommensschwache Familien.“

Ein besonderer Fokus des Landes liegt auf der frühkindlichen Bildung. Mit massiven Investitionen wurde in den vergangenen Jahren die Kindertagesförderung qualitativ und quantitativ ausgebaut. Drese: „Wir sind bei den Betreuungsquoten bundesweit vorn, stellen zusätzliche Mittel für Kitas in sozialen Brennpunkten zur Verfügung und Kitas aus MV nutzen überdurchschnittlich die Angebote KitaPlus und Sprach-Kitas. Damit schaffen wir die Voraussetzungen für Eltern, eine Arbeit aufnehmen zu können und wir fördern gezielt Kinder, die auf Grund ihrer sozialen und/ oder ethnischen Herkunft benachteiligt sind.

Durch die vom Sozialministerium geförderten FamilienCoaches erhalten Familien zudem Unterstützung und Hilfsangebote z. B. bei medizinischen, finanziellen oder anderen sehr persönlichen Problemen, die oft belastend sind und für Eltern Hindernisse bei Bewerbungen darstellen.

Über einen sehr positiven Trend konnte die Ministerin bei den Bildungs- und Teilhabeleistungen (BuT) berichten. Die Ausgaben etwa für Mittagsverpflegung in Kitas und Schulen, den persönlichen Schulbedarf und Lernförderung sind landesweit im sechsten Jahr in Folge gestiegen. Gleichzeitig ist die Anzahl der Kinder, die Ansprüche auf BuT-Leistungen haben u.a. durch die verbesserte wirtschaftliche Situation im sechsten Jahr in Folge weiter gesunken. Drese: “Immer weniger Kinder im SGB II- und Kinderzuschlagbezug erhalten also immer mehr Mittel aus dem BuT-Paket des Bundes. Auch das ist ein wesentlicher Beitrag für mehr soziale Gerechtigkeit.“