Bildungsfinanzbericht 2015: Mecklenburg-Vorpommern bei Schulfinanzierung im Mittelfeld

Ausgaben für Lehrpersonal steigen seit 2010 um über 100 Mio. Euro

Nr.003-16  | 11.01.2016  | BM  | Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

In Mecklenburg-Vorpommern sind die Ausgaben für das Lehrerpersonal in den vergangenen fünf Jahren um über 100 Mio. Euro gestiegen. Das geht aus Daten des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur hervor. Die Lehrerpersonalkosten stiegen demnach zwischen 2010 und 2015 von etwa 676 Mio. Euro auf etwa 802 Mio. Euro. Dies entspricht einem Zuwachs von rund 19 Prozent. In einer Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Berger war von sehr viel geringeren Steigerungsraten die Rede. Dies ergibt sich jedoch nur dann, wenn die kommunalen und Landesausgaben miteinander vermischt werden.

„Die Interpretation des Bildungsfinanzberichts der Grünen-Abgeordneten Berger können wir nicht nachvollziehen", sagte der Pressesprecher des Bildungsministeriums, Henning Lipski. „Die Bildungsausgaben auf Einwohnerinnen und Einwohner herunterzurechnen bringt gar nichts. Schließlich weiß doch jeder, dass bei uns im Land verhältnismäßig viele ältere Menschen leben. Und sie gehen eben nicht mehr zur Schule", so Lipski.

Laut jüngstem Bildungsfinanzbericht belegt Mecklenburg-Vorpommern bei den Ausgaben gemessen an den 6- bis 30-Jährigen im Jahr 2012 einen Platz im Mittelfeld der Flächenländer. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes liegen endgültige Angaben zu den öffentlichen Bildungsausgaben derzeit nur bis zum Jahr 2012 vor. In den folgenden Jahren sind es lediglich Planungsdaten, die sich von tatsächlichen Ausgaben unterscheiden können.

„Wir empfehlen Frau Berger, sich den Bildungsfinanzbericht 2015 noch einmal genau anzusehen. Bereits in der Einleitung ist vermerkt, dass es sich bei den veranschlagten Ausgaben um Planungsdaten handelt, die in der Regel von den Ist-Ausgaben abweichen. Die Experten des Statistischen Bundesamtes raten jedoch von einem Soll-Ist-Vergleich, wie ihn die Grünen-Abgeordnete Berger vorgenommen hat, aus methodischen Gründen ab. Darüber hinaus vermischt Frau Berger offenbar Landes- und kommunale Ausgaben für die Schulen, um einen Rückgang kommunaler Ausgaben dem Land in Rechnung stellen zu können. Fakt ist: Das Land hat seine Ausgaben in den vergangenen Jahren deutlich gesteigert, daran ändern auch die Rechentricks von Frau Berger nichts", so Pressesprecher Lipski.