Knapp 200 Stellungnahmen und Einwendungen zu Nord Stream 2

Nr.95/17  | 01.06.2017  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Am 31.05. um  23:59 Uhr ist die Frist im Anhörungsverfahren Nord Stream 2 abgelaufen. Seit Beginn des Auslegungsverfahrens am 18. April 2017 sind im Bergamt Stralsund als zuständiger Planfeststellungsbehörde 39 Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange und 158 Einwendungen von Privaten eingegangen. Vier Trägern öffentlicher Belange wurde eine Verlängerung bis einschließlich 14. Juni 2017 gewährt.

Nach einer ersten Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen beziehen sich diese vor allem auf die Inanspruchnahme von Flurstücken für naturschutzfachliche Ausgleichsmaßnahmen. Dabei geht es unter anderem um den Verweis auf andere Standort-Möglichkeiten für diese Maßnahmen. Zweifel an der Notwendigkeit einer Verringerung des Stickstoffeintrags in den Bodden und den Wunsch nach Ausgleich über Ökokonten sowie die Sorge um die Auswirkungen auf die Existenz landwirtschaftlicher Betriebe. Einige Einwendungen beinhalten Hinweise auf andere mögliche Kompensationsmaßnahmen wie zum Beispiel die Optimierung von Klärwerken.

Insbesondere die anerkannten Naturschutzvereinigungen wie BUND und Nabu verweisen auf in ihren Augen fehlerhafte Ausführungen in der Umweltverträglichkeitsuntersuchung, in den Unterlagen zur FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH: die europäische Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie) und dem Artenschutzfachbeitrag.

Hingewiesen wurde auch auf befürchtete eventuelle Beeinträchtigungen des Greifswalder Boddens als Laichgebiet des Herings und eventuelle Konflikte durch die ebenfalls geplante Verlegung eines Seekabels auf dem Grund des Gewässers.

Die Stellungnahmen und Einwendungen werden nun dem Vorhabenträger zugestellt und dieser zur Erwiderung aufgefordert. Der Erörterungstermin ist im Juli, vor Beginn der Sommerferien in Mecklenburg-Vorpommern, vorgesehen.

Hintergrund

Die Nord Stream 2 AG beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Erdgashochdruckleitung von der russischen Narva-Bucht durch die Ostsee bis zum deutschen Anlandungspunkt bei Lubmin. Das Unternehmen plant, zwei Leitungen mit einem Durchmesser von ca. 1.200 Millimetern und einer Gesamtlänge von ca. 1.225 km zu verlegen. Die Pipeline soll von Bornholm kommend durch den deutschen Festlandsockel und dann in südwestlicher Richtung im deutschen Küstenmeer durch den Greifswalder Bodden bis zum Anlandepunkt Lubmin 2 verlaufen.