Breitbandausbau

MV profitiert von Förderung

Die Bundesregierung hat das Ziel ausgegeben, bis zum Jahr 2018 sollen deutschlandweit flächendeckende Breitbandanbindungen mit Datenraten von mindestens 50Mbit/s vorhanden sein. Zum Erreichen des Ziels hat der Bund 4 Mrd. Euro bereitgestellt.

Im Rahmen dieses Förderprogramms werden bis 2018 alle paar Monate Scheiben des Gesamtförderbudgets in einzelnen Förderaufrufen nach Kriterien wie besonderer Schwächen bei Wirtschaftsdaten oder Steueraufkommen, deutlicher Unterversorgung mit Breitbandangebot oder dünner Besiedlungsdichte vergeben. Erst mit den Förderentscheidungen des Bundes, in denen auch die Förderquote aus dem Bundesprogramm zwischen 50 und 70 Prozent Förderhöhe bestimmt wird, lässt sich das Investitionsvolumen und insbesondere die erforderliche Höhe des kommunalen Eigenanteils und der Höhe der Kofinanzierung durch das Land bestimmen.

Die Bereitstellung von Breitbandanbindungen ist zunächst eine private Aufgabe, die marktwirtschaftlich getrieben erfolgen soll. Es gilt daher der Grundsatz, dass die Öffentliche Hand dort nicht fördern darf, wo Private eigenwirtschaftlich Breitbandinfrastruktur schaffen. Daher hat das Energieministerium bereits vorab eine landesweite Markterkundung durchgeführt und mit Hilfe des TÜV Rheinland mögliche Projektgebiete vorsondiert. Im Ergebnis dieser Befragung aller relevanten Unternehmen wurde klar, dass bis 2018 noch etwa 5 Prozent der Haushalte landesweit ans Breitbandnetz angeschlossen werden. Gleichzeit war damit auch bekannt, wo man Fördermittel einsetzen darf.

Danach wurden deutlich über 100 Projektgebiete zugeschnitten. Die Landkreise haben dann gemeinsam mit Ämtern und Gemeinden begonnen diese Projektgebiete zu beplanen. Das Breitbandkompetenzzentrums MV, dessen Finanzierung aufgestockt wurde, berät und unterstützt die Kommunen unentgeltlich.

In der ersten Förderrunde hat Mecklenburg-Vorpommern 24 Anträge eingereicht – so viele wie kein anderes Bundesland – alle wurden bewilligt. Im zweiten Aufruf war Mecklenburg-Vorpommern mit 67 Anträgen beteiligt – hiervon wurden 53 bewilligt.

Sobald alle 77 vom Bund genehmigten Projekte umgesetzt sind, wird die Versorgungsquote im ländlichen Raum von 14,8 Prozent auf 82 Prozent der Haushalte steigen. Insgesamt wären dann 79 Prozent aller Haushalte des Landes mit hohen Bandbreiten erschlossen.