Das Raumordnungsverfahren

Raumentwicklungsprogramme sei es auf Landesebene oder auf Ebene der Regionalen Planungsverbände setzen zwar einen verbindlichen Rahmen, die räumliche Abstimmung aller raumbedeutsamen Einzelvorhaben können sie jedoch nicht vorweg nehmen. Neue Straßen, Energieleitungen oder Tourismusprojekte müssen oft in ihren räumlichen Auswirkungen untersucht werden, bevor sie in ihrer genauen Trassierung, Standortbestimmung und Dimensionierung geplant, genehmigt und ausgeführt werden. dazu dient das Raumordnungsverfahren (ROV).

In ihm wird geprüft, ob neue Vorhaben mit den Erfordernissen der Raumordnung übereinstimmen und wie sie mit anderen Projekten in Einklang gebracht werden können. Das ROV schließt eine Umweltverträglichkeitsprüfung und gegebenenfalls die Prüfung von Standort- und Trassenalternativen ein.

Ablauf des Raumordnungsverfahrens

Nach der Vorabinformation durch den sogenannten Vorhabenträger (z.B. einen Investor) ermittelt die Landesplanungsbehörde die für das Vorhaben relevanten Ziele und Grundsätze der Raumordnung und legt fest, welche Unterlagen (z.B. Gutachten) eingereicht werden müssen. Wenn diese vorliegen, wird das Verfahren eröffnet.

Den betroffenen Behörden, Kommunen, Verbänden und der Öffentlichkeit wird die Möglichkeit eingeräumt, sich zum Vorhaben zu äußern. die Landesplanungsbehörde wertet diese Stellungnahmen aus und erstellt im Ergebnis der Abwägung die Landesplanerische Beurteilung, welche auch veröffentlicht wird. in der Regel umfasst diese Beurteilung auflagen für den Vorhabenträger. Der große Vorteil des Raumordnungsverfahrens liegt darin, dass sehr früh im Ablauf eines Planungsverfahrens viele verschiedene vom Vorhaben berührte Belange zur Geltung gebracht werden können. So werden raumverträgliche Lösungen gefunden, bevor viel Geld in Detailplanungen fließt, die sich später als nicht realisierbar herausstellen. Oft wird auf diese Weise auch die Akzeptanz des Vorhabens in der Öffentlichkeit erreicht.

Landesplanerische Stellungnahmen

Auch außerhalb der Raumordnungsverfahren sind die Landesplanungsbehörden in raumverträgliche Abstimmungen einzelner Planungen und Maßnahmen eingebunden, da die Ziele und Grundsätze der Raumordnung im Einzelfall oft der Interpretation im Hinblick auf konkrete Raumgegebenheiten bedürfen. Beispiele für solche Gelegenheiten sind Bauleitplanungen von Gemeinden und Planungen und Entscheidungen von Fachbehörden wie die Festlegung von Natur- und Landschaftsschutzgebieten.