Haushaltsrecht

Das Haushaltsrecht umfasst diejenigen Regelungen, die die Planung, Feststellung und Kontrolle des Landeshaushalts zum Gegenstand haben.

Sie finden im folgenden (unter "Dokumente und Publikationen") Gesetzestexte (z. B. aktuelle Haushaltsgesetze und die Landeshaushaltsordnung) sowie eine Auswahl interessanter Erlasse aus der Haushaltsabteilung des Finanzministeriums zur Ansicht oder zum Download (z. B. die Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung - VV-LHO; die Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik - VV-HS; die Haushaltstechnischen Richtlinien - HRL oder der jeweils aktuelle Gebührenerlass).

Publikationen und Dokumente

Gesetze

Auszug aus dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (Haushaltsgrundsätzegesetz - HGrG)
Auszug aus der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Haushaltsrecht des Landes - Lesefassung der LHO M-V mit Verwaltungsvorschriften - Stand 01/2017
Haushaltsgesetz 2016/2017 und Verbundquotenfestlegungsgesetz 2016/2017
Haushaltsbegleitgesetz 2016/2017
Nachtragshaushaltsgesetz 2016 und 2017
Haushaltsbegleitgesetz zum Nachtragshaushaltsgesetz 2016 und 2017

Erlasse

Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik des Landes Mecklenburg-Vorpommern (VV-HS)

 

Haushaltstechnische Richtlinien des Landes Mecklenburg-Vorpommern (HRL)
Inventarisierung des nachweispflichtigen Vermögens gem. VV 8.1.2 zu §§ 70 - 80 LHO
Verfahrensrichtlinie zum Einsatz von IT-Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen im Land Mecklenburg-Vorpommern (VerfRi-IT-HKR) mit Anlagen
Haushaltsrunderlass 2018/2019

Haushaltsvoranschläge/Beiträge zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019 sowie zum Finanzplan 2017 bis 2022 (Haushaltsrunderlass 2018/2019)

Haushaltsvoranschläge/Beiträge zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019 sowie zum Finanzplan 2017 bis 2022 (Ergänzung zum Haushaltsrunderlass 2018/2019); Stellenplan und Personalausgaben
1. Bewirtschaftungserlass 2017

 Verwaltungsvorschriften zur Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesverwaltung

im Haushaltsjahr 2017; 1. Bewirtschaftungserlass 2017

 

Bildung von Haushaltsresten im Haushaltsjahr 2016 und deren Übertragung nach 2017 (Resteerlass 2016)
Gebührenerlass 2016/2017
Haushaltsvoranschläge/Beiträge zum Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017 sowie zum Finanzplan 2015 bis 2020 (Haushaltsrunderlass 2016/2017)
Haushaltsvoranschläge/Beiträge zum Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017 sowie zum Finanzplan 2015 bis 2020 (Ergänzung zum Haushaltsrunderlass 2016/2017); Stellenplan und Personalausgaben

Publikationen

Leitfaden Landeshaushaltsrecht

Dieser Leitfaden ist vor allem für die Aus- und Fortbildung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung von Mecklenburg-Vorpommern gedacht. Er soll als Lernhilfe für die Einführung in das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen dienen und nicht ein Nachschlagewerk für Sachbearbeiter in Haushaltsreferaten sein.


Haushaltspläne

HH-Plan 2016-2017 (Interner Link: Haushaltsplan) Details anzeigen

Haushaltsplan 2016/2017

 

Haushaltspläne für 2016/2017

Haushaltsplan


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