Europa-Informationen

Informationen über aktuelle Entwicklungen der Europapolitik und im Ostseeraum

Das Ministerium für Inneres und Europa unterrichtet in der aktuellen Wahlperiode regelmäßig den Europa- und Rechtsausschuss des Landtags über aktuelle Entwicklungen in der Europapolitik sowie über andere Themen mit grenzüber­schreitendem Bezug, etwa im Ostseeraum. In der vergangenen Wahlperiode (2011 bis 2016) kam die Staatskanzlei dieser Aufgabe nach. Die Berichterstattung erfolgt mündlich auf der Grundlage einer Ausarbeitung, die vom Informationsbüro des Landes in Brüssel in enger Abstimmung mit den Landesressorts erstellt wird. Diese „Europa-Informationen“ werden anschließend auch den anderen Ausschüssen des Landtags und über das Europaportal auch der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Bei Bedarf erscheinen die „Europa-Informationen“ auch zwischen den Bericht­erstattungen im Landtag. Zur leichteren Orientierung ist das Papier nach den Zuständigkeiten der Landesressorts gegliedert. Einige übergreifende Themen werden ebenso gesondert behandelt wie Informationen aus dem Ausschuss der Regionen; eine Übersicht über laufende Konsultationen und anstehende Termine findet sich am Ende.