Ostseezusammenarbeit

In den Außenbeziehungen Mecklenburg-Vorpommerns spielt die Ostseeregion eine zentrale Rolle. Die Lage des Landes an der Ostsee bietet weitreichende Möglichkeiten in wirtschaftlicher, wissenschaftlicher, kultureller und gesellschaftlicher Hinsicht. Die Ostsee kann als wesentlicher Faktor für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes angesehen werden:

  • Ca. 30 % des Außenhandels Mecklenburg-Vorpommerns wird mit den Ostseeanrainern abgewickelt.
  • Die Ostsee als funktionierendes Ökosystem ist Lebensraum für Mensch und Tier, aber auch wirtschaftliche Ressource für die Fischerei, den maritimen und Küstentourismus und die Offshore-Windenergie.
  • Die Ostsee ist Verkehrsraum für die Hafenwirtschaft, die Logistikbranche und wichtiger Standortfaktor für das Land, etwa für Produktionsbetriebe „an der Kaikante“.
  • Der Ostseeraum ist ein äußerst dynamischer und innovativer Wirtschaftsraum. Mit Schweden, Finnland und Dänemark sind gleich drei Ostseeanrainer unter den Top 10 des Global Innovation Index 2016 (2., 5. und 8. Platz; Deutschland liegt auf Platz 10). Die Ostseekooperation bietet Akteuren aus Mecklenburg-Vorpommern Zugang zu innovativen und wettbewerbsfähigen Partnern.

Wichtige Ziele der Zusammenarbeit sind der Schutz der Ostsee und die gemeinsame Entwicklung der Region. Aus der Sicht der Landesregierung kommt es hierbei vor allem darauf an, die Zusammenarbeit mit den Partnern im Ostseeraum gezielt zu nutzen und an den Prioritäten der Regional- und Wirtschaftsentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern ausrichten.

Für die Umsetzung der Ziele stehen vielfältige Projektkooperationen mit entsprechenden Förderprogrammen zur Verfügung, vor allem die INTERREG-Programme der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit. Darüber hinaus engagieren sich Akteure aus Mecklenburg-Vorpommern an der Umsetzung der EU-Ostseestrategie. An erster Stelle ist hierbei die Übernahme der Koordinatorenrolle des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit für den Politikbereich Tourismus für die EU-Ostseeanrainer zu nennen.

Auf Initiative des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurde Anfang 2014 das "Forum Ostsee M-V" gegründet. Im Rahmen dieses Netzwerks tauschen sich Behörden, Gebietskörperschaften, Hochschulen und Forschungseinrichtungen, Verbände, Vereine, Unternehmen und weitere Einrichtungen zu Aktivitäten in der Ostseeregion und die Zusammenarbeit im Land aus. Ziel des Forums ist es, auf die Ostseeregion gerichtete Aktivitäten seiner Mitglieder durch Vernetzung und Informationsaustausch untereinander zu fördern sowie gegenüber Dritten für die Zusammenarbeit im Ostseeraum zu werben.

Mecklenburg-Vorpommern bringt sich in die Arbeit der wesentlichen multilateralen (mehrere Staaten umfassenden) Gremien der Zusammenarbeit im Ostseeraum ein, so beispielsweise im Ostseerat (Council of the Baltic Sea States - CBSS). Der Ostseerat ist das Gremium der Außenminister der Ostseeanrainerstaaten, in dem auch Norwegen, Island und die Europäische Kommission einen Sitz haben. Er koordiniert und fördert die gemeinsamen Aktivitäten dieser Staaten. Zudem stimmen sich die Bundesländer Schleswig-Holstein, die Freie und Hansestadt Hamburg, Brandenburg sowie Mecklenburg-Vorpommern in regelmäßigen Abständen mit dem Auswärtigen Amt in Sachen Ostseezusammenarbeit ab,  insbesondere zur Arbeit des Ostseerates und zur Umsetzung der EU-Ostseestrategie.

Die Landesregierung unterstützt zudem die Aktivitäten des Landtags in der Ostseeparlamentarierkonferenz und dem Parlamentsforum Südliche Ostsee. Zu den Resolutionen der parlamentarischen Zusammenarbeit nimmt die Landesregierung regelmäßig Stellung. Darüber hinaus informiert sie einmal in der Legislaturperiode in einem gesonderten Bericht über die Schwerpunkte und Aktivitäten der Zusammenarbeit des Landes. Die Vorlage des nächsten Berichts ist für Mitte 2018 vorgesehen.