Auf Zukunft mit automatisierten Fahrsystemen heute auf allen Ebenen vorbereiten

Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) begrüßt die Diskussion zur VSMK zum Umgang mit Technologie der Zukunft: „Entwicklung nicht aufhalten, aber steuern“

Nr.29/17  | 27.04.2017  | JM  | Justizministerium

„Die Zukunft ist digital. Die Entwicklung der Automatisierung ist auch im Straßenverkehr nicht mehr aufzuhalten. Umso wichtiger ist es, verantwortungsbewusst diese Entwicklung zu beeinflussen. Das ist das Signal, das von der Verbraucherschutzministerkonferenz in Dresden an den Bund ausgehen sollte. Verstärkt werden muss zudem die Forschung darüber, wie sich die Automatisierung auf unser Leben auswirkt“, sagt Justizministerin Hoffmeister kurz vor der Konferenz (VSMK). Die Justizministerin ist für den wirtschaftlichen Verbraucherschutz zuständig.

„Jede Technologie birgt Chancen und Risiken. Das gilt vor allem auch für die Tatsache, dass der Verkehr immer stärker automatisiert wird. Viele können sich das noch gar nicht vorstellen. Die Entwicklung der selbstfahrenden Fahrzeuge ist jedoch sehr weit vorangeschritten. Ich bin mir sicher, in den nächsten fünf Jahren sprechen wir nicht mehr über das ‚ob‘, sondern über das ‚wie viele‘. Darum müssen wir heute so wichtige Fragen klären wie die Fragen nach Haftung, Versicherungsrecht und Datenschutz. Wir stecken die rechtlichen Rahmenbedingungen ab. Innerhalb der EU brauchen wir eine gemeinsame Linie, wie die Vernetzung grenzübergreifend garantiert werden kann und mit den Daten von automatisierten Fahrzeugen umzugehen ist. Verhindern sollten wir im Vorfeld, dass sowohl beim Bau von Fahrzeugen als auch beim technischen Ausbau zum Beispiel der Straßen eine Monopolisierung der Software-Systeme möglich ist. Andererseits müssen die Menschen bereits jetzt aufgeklärt werden, was die Technologien bedeuten und worauf wir achten müssen. Sie können unser Leben und den Alltag aber auch erleichtern, denn ältere oder auch mobil eingeschränkte Menschen könnten fahrerlos wieder an der Mobilität teilhaben“, so die Ministerin.

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