M-V übernimmt Vorsitz der AMK 2016 - Gemeinschaftsaufgabe ausdehnen

Nr.434/15  | 30.12.2015  | LU  | Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

Mecklenburg-Vorpommern wird 2016 den Vorsitz der Agrarministerkonferenz übernehmen und damit der Weiterentwicklung der Agrar- und Forstwirtschaft sowie des ländlichen Raums in Deutschlands wesentliche Impulse verleihen. Damit ist Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister Dr. Till Backhaus nach 2003 bereits zum 2. Mal Vorsitzender der Agrarministerkonferenz.

Einen agrarpolitischen Schwerpunkt sieht der Minister in der Weiterentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK): „Das im Koalitionsvertrag des Bundes formulierte Ziel, die Gemeinschaftsaufgabe noch deutlicher auf eine übergreifende Entwicklung der ländlichen Räume auszurichten, ist meines Erachtens noch nicht erfüllt. Der Deutsche Bundestag hat mit einer Aufstockung der Mittel für die GAK jedoch bereits ein klares Signal gesetzt. Unsere Aufgabe wird es sein, die inhaltliche Neuorientierung einvernehmlich so zu vereinbaren, dass den wachsenden Herausforderungen, vor denen die ländlichen Regionen insbesondere im Lichte des demografischen Wandels und der Integration von Migrantinnen und Migranten zukünftig stehen, mit der Gemeinschaftsaufgabe noch besser Rechnung getragen werden kann“, betont Minister Backhaus.

Die Nutztierhaltung wird ebenfalls ein zentraler Punkt der Agrarministerkonferenzen sein. Dabei geht es einerseits um die wirtschaftliche Situation der Nutztierhalter – diese ist gerade für die Schweine und Rinderhalter derzeit dramatisch, aber ebenso um die Verbesserung der Haltungsbedingungen. „Die Nutztierhaltung gerät immer stärker in den Fokus der öffentlichen Diskussion. Dabei sind die Tierschutzanforderungen nur ein Aspekt. Die Auswirkungen auf die Umwelt – das Wasser, den Boden und die Luft – werden ebenso hinterfragt. Die Landwirtschaft in Deutschland wird höchsten Umwelt- und Tierschutzanforderungen gerecht. Diese Position muss sie ausbauen und dennoch oder gerade deshalb international wettbewerbsfähig bleiben. Auch dazu sollte die AMK unter unserem Vorsitz einen Beitrag leisten“, so Backhaus.

Erster Höhepunkt wird die Amtschefkonferenz (ACK) unmittelbar vor der Grünen Woche am 13. und 14.1.2016 in Berlin sein. Auf der Tagesordnung stehen 31 Punkte. Dabei geht es neben der Weiterentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz um die Zukunft der bäuerlichen Milchviehhaltung, um die Klimakonferenz 2015 in Paris und die sich daraus ergebenden Herausforderungen an die Land- und Forstwirtschaft , um Fragen des Veterinärwesens als auch der Agrarsozialpolitik.

Der ACK folgen zwei Agrarministerkonferenzen.

Die Frühjahrs-AMK findet vom 13. bis 15. April 2016 im Schloss Fleesensee in Göhren-Lebbin und die Herbst-AMK vom 07. bis 09. September 2016 im Hotel Neptun in Warnemünde statt.

Weitere Informationen erhalten Sie auf https://www.agrarministerkonferenz.de/