Stiftung gewährt Hilfen bei erlittenem Unrecht in der Behindertenhilfe

Ministerin Drese bei der Unterzeichnung (Foto: Sonja Paar) Details anzeigen
Ministerin Drese bei der Unterzeichnung (Foto: Sonja Paar)
Ministerin Drese bei der Unterzeichnung (Foto: Sonja Paar)
Ministerin Drese bei der Unterzeichnung (Foto: Sonja Paar)
Nr.128  | 02.12.2016  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Sozialministerin Stefanie Drese hat am Donnerstag gemeinsam mit den Arbeits- und Sozialministern aus Bund und Ländern in Lübeck eine Vereinbarung über die Errichtung einer Stiftung Anerkennung und Hilfe unterzeichnet. Damit wird ein Hilfesystems für Menschen errichtet, die als Kinder oder Jugendliche in der Zeit von 1949 bis 1975 (Bundesrepublik Deutschland) bzw. von 1949 bis 1990 (DDR) in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder in stationären psychiatrischen Einrichtungen Leid und Unrecht erfahren haben.

Die Stiftung wird in Mecklenburg-Vorpommern bei der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR angesiedelt sein. „Aus Respekt gegenüber dem Schicksal der betroffenen Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen und aus Gründen der Gleichbehandlung mit Kindern und Jugendlichen aus Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe haben sich der Bund und die Länder auf die Einrichtung dieses Hilfsfonds verständigt“, sagte Ministerin Drese.

Die Hilfen sollen mittels einer pauschalen Geldleistung in Höhe von 9.000 und einer Rentenersatzleistung gewährt werden. Die Kosten auf dem Gebiet der neuen Länder sollen von den jeweiligen Ländern zu einem Drittel, von den Kirchen zu einem Zwölftel und vom Bund zu sieben Zwölftel getragen.

„Wir können begangenes Unrecht damit nicht ungeschehen machen. Benachteiligungen, die bis heute bestanden haben zum Beispiel bei der Rente, sollen damit aber beseitigt werden“, so Drese. Für Mecklenburg-Vorpommern stehen in der Stiftung Mittel in Höhe von rund 5,9 Mio. Euro zur Verfügung. Die Stiftung soll ihre Arbeit zum 1. Januar 2017 aufnehmen.