Kaselitz: Land hat seit 2015 eine Vielzahl von Maßnahmen auf dem integrationspolitischen Feld entwickelt

Nr.111  | 08.06.2017  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Mit Unverständnis reagiert die Integrationsbeauftragte der Landesregierung, Dagmar Kaselitz, auf heute veröffentlichte Aussagen von Karen Larisch (Die Linke) zur Erarbeitung eines Integrationskonzeptes und den Einsatz von Landesmitteln für die Integration von Migrantinnen und Migranten.

„Angesichts der in den Jahren 2015/16 stark angestiegenen Flüchtlingszahlen, der erheblich veränderten Rahmenbedingungen des Bundes (u. a. aufgrund der Asylpakete I und II und des Integrationsgesetzes, Veränderungen beim Zugang zu Integrationsangeboten u.v.m.), der vielfältigen neuen Integrationsmaßnahmen der Landesregierung und der Kommunen und den großen Einsatz im ehrenamtlichen Bereich wurde der Fortschreibungsprozess im Einvernehmen aller Beteiligten in der zurückliegenden Wahlperiode eingestellt“, sagte Kaselitz.

Inzwischen hat sich Ende März 2017 der Beirat für die Integration von Migrantinnen und Migranten für die neue Wahlperiode konstituiert. Am 1. Juni fand die Auftaktveranstaltung zur Fortschreibung des Landesintegrationskonzeptes statt. Auch die zurückliegenden Arbeitsergebnisse des Landesbeirats und seiner Arbeitsgruppen sowie von Fachveranstaltungen werden selbstverständlich im Fortschreibungsprozess der Landesintegrationskonzeption berücksichtigt.

Das Sozialministerium hat nach Aussage von Kaselitz in den letzten knapp zwei Jahren neben seiner Mitarbeit in den „Gremien der Soforthilfe“ eine Vielzahl von Maßnahmen auf dem integrationspolitischen Feld entwickelt und umgesetzt. Kaselitz: „Beispielhaft nenne ich die Errichtung des Integrationsbüros in der Erstaufnahmeeinrichtung in Stern Buchholz, das Angebot von ergänzenden Landessprachkursen für Flüchtlinge mit individueller Bleibeperspektive, die Errichtung eines Willkommensportals, damit sich einheimische und Zugewanderte einen schnellen Überblick über Hilfs- und Beratungsangebote verschaffen können und die Einrichtung eines Integrationsfonds.“

„Vor diesem Hintergrund kann ich die Aussagen von Frau Larisch absolut nicht nachvollziehen. Sie haben mit der Realität im Land in den vergangenen zwei Jahren wenig zu tun“, so Kaselitz.