Soziales Entschädigungsrecht

Wer einen gesundheitlichen Schaden erleidet, für dessen Folgen die Gemeinschaft in besonderer Weise einzustehen hat, hat unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Versorgung im Rahmen der Sozialen Entschädigung.

Das Soziale Entschädigungsrecht beinhaltet Leistungen für die Kriegsbeschädigten und Kriegshinterbliebenen des Zweiten Weltkrieges nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG). Dieses Gesetz gilt in entsprechender Anwendung aber auch für weitere Personengruppen, die nach anderen Vorschriften (den sogenannten Nebengesetzen) Ansprüche auf Versorgung haben. Dies sind beispielsweise

  • Opfer von Gewalttaten und deren Hinterbliebene nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG),
  • Zivildienstbeschädigte und deren Hinterbliebene nach dem Zivildienstgesetz (ZDG),
  • Impfgeschädigte und deren Hinterbliebene nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) und
  • Opfer staatlichen Unrechts in der DDR nach dem Strafrechtlichen und Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG und VwRehaG).

Die Versorgungsleistungen richten sich nach dem Umfang und der Schwere der Schädigungsfolgen sowie dem jeweiligen Bedarf. Zu den Einzelleistungen (Geld- und Sachleistungen) zählen beispielsweise

  • die Beschädigten- und Hinterbliebenenrente,
  • die Pflegezulage und der Berufsschadensausgleich,
  • das Bestattungsgeld und
  • die Leistungen zur Heil- und Krankenbehandlung sowie zur medizinischen Rehabilitation.

Die Leistungen werden auf Antrag erbracht. Zuständig für die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen im Einzelfall und die Leistungsgewährung ist das Landesamt für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-Vorpommern (LAGuS). Weitere Informationen erhalten Sie auf den Internet-Seiten des LAGuS.