Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren mit EliA

Antrag auf Genehmigung einer Anlage nach dem BImSchG mit ELiA, der Elektronischen immissionsschutzrechtlichen Antragsstellung - Pilotbetrieb

Logo ELiA - Immissionsschutzrechtliche GenehmigungsverfahrenQuelle: Wirtschaftsministerium

Logo ELiA - Elektronischen immissionsschutzrechtlichen Antragsstellung

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EliA ist eine elektronische Lösung, um die Genehmigung gemäß Bundes-lmmissionsschutzgesetz für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen oder zu deren wesentlicher Änderung zu beantragen. Mit ihr können Sie bzw. die von ihnen beauftragten Ingenieurbüros, den sehr umfangreichen Antrag elektronisch erstellen und in der letzten Ausbaustufe verschlüsselt und authentifiziert versenden. Sie finden eine einfach strukturierte und übersichtliche Oberfläche vor und werden durch Hilfen, Voreinstellungen, Schlüsseltabellen und Plausibilitätsprüfungen unterstützt. Derzeit ist das Programm als Formularserver ohne Online-Versand zu nutzen.

Das Ganze ist ein Kooperationsprojekt der Länder Niedersachsen, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern und wird gemeinsam mit der Industrie und Fachverbänden weiterentwickelt. In Mecklenburg-Vorpommern befindet sich derzeit die Programmversion 2.4 im Betrieb.

ELiA ist als Webstartanwendung in Java programmiert, die plattformunabhängig funktioniert. Nach dem erstmaligen Start-Download aktualisiert sich die Anwendung automatisch. Für den Betrieb genügt ein handelsüblicher PC. Die Anwendung zeichnet sich ferner durch XML-Datenstrukturen aus. Sie kann unentgeltlich herunter geladen und genutzt werden.

Antragstellung

Hinweis: Vor der Nutzung von ELiA stimmen Sie sich bitte mit der für Sie zuständigen Genehmigungsbehörde, dem jeweiligen Amt für Landwirtschaft und Umwelt in Mecklenburg-Vorpommern, ab.

Stellen Sie vor Nutzung von ELiA sicher, dass Java Runtime Environments (JRE) ab Version 1.6.0_20, besser jedoch die aktuellste Version, auf Ihrem Rechner installiert ist.

Weitere Voraussetzungen für den Betrieb von ELiA finden Sie im Installationsleitfaden (siehe Dokumente).

Versenden des Genehmigungsantrags

Hinweis: Zunächst kann die Anwendung ausschließlich zum Ausfüllen und Ausdrucken der Formulare verwendet werden. Ein Speichern auf Datenträgern ist möglich. Die jeweilige Anzahl der noch notwendigen Papierexemplare stimmen Sie bitte mir der Genehmigungsbehörde ab. Ende 2012/Anfang 2013 soll der elektronische Pilotbetrieb beginnen. Neben der Übergabe einer mit der Genehmigungsbehörde abzustimmenden Art des Datenträgers und der in ihrer Anzahl eingeschränkten Papierexemplare ist eine elektronische Übermittlung der Daten möglich und gewünscht.

Sofern der Antrag elektronisch versendet werden soll, gibt es für den Antragsteller die folgenden Möglichkeiten:

  • Versenden per E-Mail (unverschlüsselt, nicht signiert):
    • Nur die Antragsformulare als pdf-Dokument: In diesem Fall ist die Antragsdatei in ein pdf-Dokument zu exportieren (Datei → Exportieren → gesamter Antrag) und kann als solches per E-Mail an die Genehmigungsbehörden übersandt werden.
    • Formulare plus Anlagen als ZIP Datei:
      Der gesamte Antrag wird als ZIP-Archiv gespeichert (Datei → Speichern unter → Dateityp:ZIP_Archive) und als solches per E-Mail an die Genehmigungsbehörde übersandt.
      Das ZIP-Archiv enthält die mit ELiA lesbaren → bearbeitbaren Formulare im Format __.antrag; die Formulare als PDF und die Anhänge zum Antrag in einem Ordner ‚"attachments".
      Natürlich können auch Teile des ZIP-Archivs versendet werden.
  • Versenden als ZIP-Datei (verschlüsselt, signiert, automatisch) Derzeit noch nicht möglich.

Ansprechpartner im Land

Für fachliche Fragen oder Probleme zum Umgang mit ELiA stehen Ihnen folgende Ansprechpartner zur Verfügung.

 

Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus Mecklenburg-Vorpommern
 Projektleitung - Planung, Einführung, Entwicklung, Fehlermanagement:
 Name, VornameAbteilungTelefonE-Mail-Adresse
  Müller, Andreas Handwerk, Berufliche Bildung, Immissionsschutz, Abfallwirtschaft 0385-588 5436 a.mueller@wm.mv-regierung.de

 

Genehmigungsbehörden
 Experten Genehmigung - Betreuung / Test / Durchführung der online Verfahren
 Name, Vorname
folgt demnächst
AmtTelefonE-Mail-Adresse
       

Wir sind bemüht ELiA noch zukunftsfähiger zu gestalten. Fehlerhinweise, Wünsche, Anregungen aus dem Test der Anwendung sind daher willkommen. Richten Sie diese bitte an folgenden Kontakt:

Hausanschrift
Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus Mecklenburg-Vorpommern
Abteilung 4
Referat 430 - Immissionsschutz, Anlagensicherheit
Johannes-Stelling-Straße 14
19053 Schwerin
Referat Immissionsschutz, Anlagensicherheit
Andreas Müller
Telefon: 0385-588 5436
Telefax: 0385-485 588 5436

Publikationen und Dokumente

ELiA: Architekturdokumentation, nurago GmbH vom 24.07.2012