Aktuelle Meldungen

Kosten für Klinikbau in Rostock wurden bestätigt

Nr. 38/14-05.12.2014-

Der Finanzausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat in seiner Sitzung am 4. Dezember die Vorlage für die Mehrkosten des Neubaus für Zentrale Medizinische Funktionen der Universitätsmedizin Rostock gebilligt. ganze Meldung lesen

Kunst im FM: "Gebirgslandschaften und Porträts" von Hellmut Martensen

Plakat: Stefan BruhnNr. 37/14-11.11.2014-

Finanzministerin Heike Polzin hat heute eine neue Ausstellung der Reihe "Kunst im FM" eröffnet. ganze Meldung lesen

Steuerschätzung: Schwarze Null ist in Gefahr

Die Steuerschätzer tagten dieses Mal in Wismar.Nr. 36/14-06.11.2014-

Auf seiner Tagung in Wismar hat der Arbeitskreis Steuerschätzungen seine Prognose über die künftigen Steuereinnahmen des Bundes, der Länder und der Kommunen abgegeben. Die Experten korrigierten die Erwartungen der Mai-Schätzung leicht nach unten. Demnach bleiben die Einnahmen gesamtstaatlich in diesem Jahr noch auf dem Niveau der Mai-Schätzung, schon im kommenden Jahr müssen Bund, Länder und Kommunen allerdings mit rund 6,4 Mrd. Euro weniger rechnen als bislang erwartet. 2016 soll das Minus sogar gut 7 Mrd. Euro betragen. Hintergrund der Einnahmerückgänge sind abgesenkte Konjunkturprognosen. ganze Meldung lesen

Steuerschätzer tagen in Wismar

Rathaus WismarNr. 35/14-03.11.2014-

Während der diesjährigen Novemberschätzung ist Mecklenburg-Vorpommern Gastgeber des Arbeitskreises "Steuerschätzungen". In Wismar sind die 33 Teilnehmer für drei Tage zusammengekommen, um ihre Prognose für die steuerliche Entwicklung bis zum Jahr 2019 zu erstellen. ganze Meldung lesen

Erneuerbare Energien: Mehr Geld für Standortgemeinden

Finanzministerin Heike PolzinNr. 34/14-24.10.2014-

Erfolg für Mecklenburg-Vorpommern im Finanzausschuss des Bundesrates: Das Gremium stimmte mehrheitlich für einen Antrag der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen, der eine Gewerbesteuerzerlegung zugunsten sogenannter Standortgemeinden von Anlagen zur Erzeugung Erneuerbarer Energien zum Ziel hat. ganze Meldung lesen

weitere Meldungen unseres Hauses

Im Blickpunkt

Kraftfahrzeugsteuer wird künftig vom Zoll verwaltet
Zuständigkeit der Finanzämter endet im März 2014

Der Bund hatte zum 1. Juli 2009 die Ertrags- und Verwaltungshoheit für die Kraftfahrzeugsteuer von den Ländern übernommen. Die vorübergehende Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer durch die Finanzämter für den Bund endet spätestens am 30. Juni 2014.

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Zur Finanzsituation der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern
Ein Kurzüberblick

Die Unternehmen in Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern haben die Auswirkungen der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise der Jahre 2008 ff. inzwischen gut überstanden. Die Wirtschaftsentwicklung ist positiv und die Arbeitslosenzahlen sinken. Noch nie waren in unserem Land weniger Menschen arbeitslos gemeldet als derzeit.
Leider ist die Lage der öffentlichen Haushalte und in den Kommunen weniger gut. Durch die verschiedenen Finanzausgleichssysteme (Länderfinanzausgleich, Kommunaler Finanzausgleich) haben die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise die Kommunalhaushalte verspätet getroffen. Die Einnahmen sind im Vergleich zu den Jahren 2008 und 2009 deutlich gesunken und werden voraussichtlich auch 2013 das Niveau von 2009 noch nicht wieder erreicht haben.
Diese Situation stellt uns alle vor schwierige Herausforderungen. Hier helfen jedoch nicht einseitige Schuldzuweisungen. Nötig ist eine gemeinsame Diskussion darüber, was wir uns noch leisten können und leisten wollen. Voraussetzung hierfür ist jedoch ein nüchterner Blick auf die Zahlen und Fakten. Einen ersten Einblick soll dieser "Blickpunkt" liefern.

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Zukunft aus eigener Kraft
Zur Finanzsituation des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Vor dem Hintergrund der aktuellen Staatsschuldenkrise sowie des damit zusammenhängenden europäischen Fiskalpakts wird über die Finanzlage des Staates wieder vermehrt öffentlich diskutiert. Zu Recht! Denn angesichts der Milliardenausgaben zur Stabilisierung des Finanzsystems und der Wirtschaft beobachten viele die zunehmenden Staatsschulden mit großer Sorge. Dies ist verständlich, denn hohe Schulden schränken die Handlungsfähigkeit des Staates ein. Wir brauchen aber einen handlungsfähigen Staat: Zum Beispiel für die gute Ausbildung unserer Kinder vom Kindergarten bis zur Universität, für den Ausbau und die Erhaltung der Verkehrswege, für die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und für vieles Andere.
In Mecklenburg-Vorpommern ist es gelungen, seit dem Jahr 2006 keine neuen Schulden mehr aufzunehmen. Wie dies – trotz der großen Wirtschafts- und Finanzkrise der Jahre 2008 ff. – erreicht wurde und was zu tun ist, um die Zukunft unseres Landes auch weiterhin aus eigener Kraft zu sichern, erfahren Sie in diesem Blickpunkt.

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Der Kommunale Ausgleichsfonds
Häufig gestellte Fragen

Nachdem die Ergebnisse der November-Steuerschätzung 2009 für die Jahre 2010 bis 2013 vorlagen, einigte sich die Landesregierung darauf, die Kommunen im Land durch die Einrichtung eines langfristig orientierten "Kommunalen Ausgleichsfonds M-V" zu unterstützen. Ziel des Fonds ist es, die durch Wirtschaftszyklen stark schwankenden Einnahmen der Kommunen zu stabilisieren. Im Folgenden sollen häufig gestellte Fragen zum neuen Fonds beantwortet werden.

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Werte schaffen, die bleiben
Das Zukunftsinvestitionsprogramm des Landes (ZIP MV)

Um die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise abzufedern, hatte die Landesregierung im Januar 2009 das Zukunftsinvestitionsprogramm Mecklenburg-Vorpommern (ZIP MV) auf den Weg gebracht. Seitdem wurden 342,7 Mio. Euro in die Infrastruktur des Landes investiert. Davon stammten 237 Mio. Euro aus dem Konjunkturpaket II des Bundes, 52,5 Mio. Euro vom Land und 53,2 Mio. Euro aus kommunalen Haushalten.

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