Der Kommunale Ausgleichsfonds
Häufig gestellte Fragen
Nachdem die Ergebnisse der November-Steuerschätzung vorlagen, einigte sich die Landesregierung darauf, die Kommunen im Land durch die Einrichtung eines langfristig orientierten "Kommunalen Ausgleichsfonds" zu unterstützen. Ziel des Fonds ist es, die durch Wirtschaftszyklen stark schwankenden Einnahmen der Kommunen zu stabilisieren. Im Folgenden sollen häufig gestellte Fragen zum neuen Fonds beantwortet werden.
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Werte schaffen, die bleiben
Das Zukunftsinvestitionsprogramm des Landes (ZIP MV)
Angesichts der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise ist auch die wirtschaftliche Lage in der Bundesrepublik und in Mecklenburg-Vorpommern schwieriger geworden. Im Januar 2009 hat deshalb die Bundesregierung das so genannte "Konjunkturpaket II" verabschiedet, um der Krise zu begegnen und gestärkt aus ihr hervorzugehen. Das Maßnahmepaket umfasst ein Gesamtvolumen von 50 Mrd. Euro, ist ein Mix aus verschiedenen Instrumenten und wird zusammen mit den Ländern und Kommunen umgesetzt.
Neben einem Kredit- und Bürgschaftsprogramm für Unternehmen, neben arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen zur Sicherung von Beschäftigung und neben deutlichen Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger durch eine Senkung der Einkommensteuer und der Krankenversicherungsbeiträge ist vor allem das Zukunftsinvestitionsprogramm von Bund, Ländern und Kommunen ein wichtiger Schwerpunkt des Konjunkturpaketes.
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