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Das Finanzministerium in Schwerin
Das Finanzministerium in Schwerin

Aktuelle Meldungen

Foto: © bilderbox

Bundesweite Steuerberaterbefragung: Gute Noten für die Finanzämter in MV

Nr. 18/10 - 17.03.2010 - In der Zeit vom 15. September bis zum 31. Dezember 2009 führten die Finanzministerien aller Bundesländer eine gemeinsame Online-Befragung der Steuerberater und Lohnsteuerhilfevereine durch. Der Fragenkatalog thematisierte insbesondere die Zusammenarbeit zwischen den Finanzämtern und der Steuerberaterschaft. Die Zufriedenheit konnte mit einer Notenvergabe von 1-6 bewertet werden. In Mecklenburg-Vorpommern nahmen 293 Personen an der Umfrage teil, was eine Beteiligung von rund 21 % bedeutet. Bundesweit lag die Beteiligung bei rund 9 %. Im Gesamtergebnis schnitt die Finanzverwaltung des Landes mit einer Durchschnittsnote von 2,56 ab. Im Vergleich zum Bundesdurchschnitt in Höhe von 2,73 stellt dies ein gutes Ergebnis dar. ganze Meldung lesen

Foto: © Falko Matte - Fotolia.com

Bertelsmann-Zahlen zur kommunalen Verschuldung stellen Lage verzerrt dar

Nr. 17/10 - 16.03.2010 - Die kürzlich von der Bertelsmann-Stiftung vorgestellten Zahlen zur Schuldenlage der bundesdeutschen Kommunen zeichnen ein verzerrtes Bild. In dem Finanzkennzahlenvergleich werden unzulässigerweise Kredite der Kommunen mit Krediten von öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen vermischt. ganze Meldung lesen

Foto: M. Lawrenz

Polzin: Finanzmärkte müssen endlich strenger reguliert werden

Nr. 16/10 - 12.03.2010 - Finanzministerin Polzin äußerte sich heute in einer Grundsatzrede vor dem Landtag zur Lage auf den Finanzmärkten. Sie betonte, dass sie auch im Rückblick die ergriffenen Rettungsmaßnahmen für richtig halte: "Denn es ging ums Ganze: Um unsere Volkswirtschaft und unser Gemeinwohl. Die Kosten der Rettung waren unbestritten hoch, aber sie lassen sich beziffern. Die Kosten einer Pleite nicht."
Allerdings bedauerte Polzin, dass man trotz wiederholter Ankündigungen dem Ziel einer stärkeren Regulierung der Finanzmärkte kaum näher gekommen sei: "Man gewinnt zunehmend den Eindruck, dass die Bereitschaft zu Reformen in dem Maße abnimmt, in dem die wirtschaftliche Erholung zunimmt. ganze Meldung lesen

weitere Meldungen unseres Hauses

Im Blickpunkt

Der Kommunale Ausgleichsfonds

Häufig gestellte Fragen

Nachdem die Ergebnisse der November-Steuerschätzung vorlagen, einigte sich die Landesregierung darauf, die Kommunen im Land durch die Einrichtung eines langfristig orientierten "Kommunalen Ausgleichsfonds" zu unterstützen. Ziel des Fonds ist es, die durch Wirtschaftszyklen stark schwankenden Einnahmen der Kommunen zu stabilisieren. Im Folgenden sollen häufig gestellte Fragen zum neuen Fonds beantwortet werden.

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Werte schaffen, die bleiben

Das Zukunftsinvestitionsprogramm des Landes (ZIP MV)

Angesichts der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise ist auch die wirtschaftliche Lage in der Bundesrepublik und in Mecklenburg-Vorpommern schwieriger geworden. Im Januar 2009 hat deshalb die Bundesregierung das so genannte "Konjunkturpaket II" verabschiedet, um der Krise zu begegnen und gestärkt aus ihr hervorzugehen. Das Maßnahmepaket umfasst ein Gesamtvolumen von 50 Mrd. Euro, ist ein Mix aus verschiedenen Instrumenten und wird zusammen mit den Ländern und Kommunen umgesetzt.
Neben einem Kredit- und Bürgschaftsprogramm für Unternehmen, neben arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen zur Sicherung von Beschäftigung und neben deutlichen Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger durch eine Senkung der Einkommensteuer und der Krankenversicherungsbeiträge ist vor allem das Zukunftsinvestitionsprogramm von Bund, Ländern und Kommunen ein wichtiger Schwerpunkt des Konjunkturpaketes.

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