Aktuelle Meldungen

Schaustelle Schloss Bothmer – Tag der offenen Tür am 20. Juli

Schlosspark Foto: bblNr. 23/14-17.07.2014-

Am Sonntag, dem 20. Juli laden die Staatlichen Schlösser und Gärten Mecklenburg-Vorpommern zum Tag der offenen Tür auf die Baustelle Schloss Bothmer ein. Die Mecklenburgische Staatskapelle Schwerin gastiert im restaurierten Schlosspark. ganze Meldung lesen

M-V gewinnt bei internationalem eGovernment-Wettbewerb

Ministerialrat Dr. Wolfgang Schrumpf (2. v.l.) mit der Urkunde für den 1. Platz Foto: BearingPointNr. 22/14-04.07.2014-

Mecklenburg-Vorpommern ist für die digitale Zukunft gut aufgestellt, denn gleich zwei Projekte sind beim eGovernment-Wettbewerb unter Schirmherrschaft des Bundesinnenministeriums auf dem Zukunftskongress in Berlin ausgezeichnet worden. Mit dem Projekt "6 Länder – ein Rechenzentrum", einer norddeutschen Kooperation im Bereich der Steuerverwaltung, gewann Mecklenburg-Vorpommern zusammen mit den Partnerländern und Dataport den Publikumspreis. Auf dem zweiten Platz landete mit BEATA ein Projekt des Landesbesoldungsamtes Mecklenburg-Vorpommern mit der DVZ MV GmbH. ganze Meldung lesen

Mirokoko lockt seit Pfingsten in die Mecklenburgische Seenplatte - Mirow feierte seine Schlosseröffnung

Foto: Sabine NoltingNr. 21/14-07.06.2014-

Das Land Mecklenburg-Vorpommern präsentierte am 7. Juni der Öffentlichkeit erstmals ein glanzvolles Zeugnis seiner Kulturgeschichte. Rund 6500 Besucher kamen am Pfingstsonnabend zur Eröffnung von Schloss Mirow. Damit startete das neueste Museum des Landes vielversprechend in seine erste Saison. ganze Meldung lesen

Staatliches Museum erhält einen Anbau - Ausstellungsfläche kann um 800 Quadratmeter vergrößert werden

Foto: Uwe JannsenNr. 20/14-05.06.2014-

Das Staatliche Museum Schwerin kann künftig seine Ausstellungsfläche erweitern. Das Museum soll einen zweigeschossigen Anbau erhalten. Mit dem Erweiterungsbau vergrößert sich die Ausstellungsfläche um 800 Quadratmeter. Die Bauarbeiten sollen in Kürze beginnen. ganze Meldung lesen

Kunst im FM: Volker Grahn "Impressionen von Ahrenshoop"

Plakat: Stefan BruhnNr. 19/14-03.06.2014-

Finanzministerin Heike Polzin hat heute eine neue Ausstellung in den Räumen des Finanzministeriums eröffnet. Unter dem Titel "Impressionen von Ahrenshoop" sind farbintensive Ölbilder und Aquarelle des Malers und Grafikers Volker Grahn aus Tabarz zu sehen. ganze Meldung lesen

weitere Meldungen unseres Hauses

Im Blickpunkt

Kraftfahrzeugsteuer wird künftig vom Zoll verwaltet
Zuständigkeit der Finanzämter endet im März 2014

Der Bund hatte zum 1. Juli 2009 die Ertrags- und Verwaltungshoheit für die Kraftfahrzeugsteuer von den Ländern übernommen. Die vorübergehende Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer durch die Finanzämter für den Bund endet spätestens am 30. Juni 2014.

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Zur Finanzsituation der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern
Ein Kurzüberblick

Die Unternehmen in Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern haben die Auswirkungen der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise der Jahre 2008 ff. inzwischen gut überstanden. Die Wirtschaftsentwicklung ist positiv und die Arbeitslosenzahlen sinken. Noch nie waren in unserem Land weniger Menschen arbeitslos gemeldet als derzeit.
Leider ist die Lage der öffentlichen Haushalte und in den Kommunen weniger gut. Durch die verschiedenen Finanzausgleichssysteme (Länderfinanzausgleich, Kommunaler Finanzausgleich) haben die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise die Kommunalhaushalte verspätet getroffen. Die Einnahmen sind im Vergleich zu den Jahren 2008 und 2009 deutlich gesunken und werden voraussichtlich auch 2013 das Niveau von 2009 noch nicht wieder erreicht haben.
Diese Situation stellt uns alle vor schwierige Herausforderungen. Hier helfen jedoch nicht einseitige Schuldzuweisungen. Nötig ist eine gemeinsame Diskussion darüber, was wir uns noch leisten können und leisten wollen. Voraussetzung hierfür ist jedoch ein nüchterner Blick auf die Zahlen und Fakten. Einen ersten Einblick soll dieser "Blickpunkt" liefern.

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Zukunft aus eigener Kraft
Zur Finanzsituation des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Vor dem Hintergrund der aktuellen Staatsschuldenkrise sowie des damit zusammenhängenden europäischen Fiskalpakts wird über die Finanzlage des Staates wieder vermehrt öffentlich diskutiert. Zu Recht! Denn angesichts der Milliardenausgaben zur Stabilisierung des Finanzsystems und der Wirtschaft beobachten viele die zunehmenden Staatsschulden mit großer Sorge. Dies ist verständlich, denn hohe Schulden schränken die Handlungsfähigkeit des Staates ein. Wir brauchen aber einen handlungsfähigen Staat: Zum Beispiel für die gute Ausbildung unserer Kinder vom Kindergarten bis zur Universität, für den Ausbau und die Erhaltung der Verkehrswege, für die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und für vieles Andere.
In Mecklenburg-Vorpommern ist es gelungen, seit dem Jahr 2006 keine neuen Schulden mehr aufzunehmen. Wie dies – trotz der großen Wirtschafts- und Finanzkrise der Jahre 2008 ff. – erreicht wurde und was zu tun ist, um die Zukunft unseres Landes auch weiterhin aus eigener Kraft zu sichern, erfahren Sie in diesem Blickpunkt.

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Der Kommunale Ausgleichsfonds
Häufig gestellte Fragen

Nachdem die Ergebnisse der November-Steuerschätzung 2009 für die Jahre 2010 bis 2013 vorlagen, einigte sich die Landesregierung darauf, die Kommunen im Land durch die Einrichtung eines langfristig orientierten "Kommunalen Ausgleichsfonds M-V" zu unterstützen. Ziel des Fonds ist es, die durch Wirtschaftszyklen stark schwankenden Einnahmen der Kommunen zu stabilisieren. Im Folgenden sollen häufig gestellte Fragen zum neuen Fonds beantwortet werden.

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Werte schaffen, die bleiben
Das Zukunftsinvestitionsprogramm des Landes (ZIP MV)

Um die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise abzufedern, hatte die Landesregierung im Januar 2009 das Zukunftsinvestitionsprogramm Mecklenburg-Vorpommern (ZIP MV) auf den Weg gebracht. Seitdem wurden 342,7 Mio. Euro in die Infrastruktur des Landes investiert. Davon stammten 237 Mio. Euro aus dem Konjunkturpaket II des Bundes, 52,5 Mio. Euro vom Land und 53,2 Mio. Euro aus kommunalen Haushalten.

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