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Mecklenburg-Vorpommern / MV tut gut



Das Finanzministerium in Schwerin
Das Finanzministerium in Schwerin

Aktuelle Meldungen

Finanzausstattung der Kommunen verbessert sich weiter

Nr. 12/13 - 14.05.2013 - Finanzministerin Heike Polzin erläuterte auf der heutigen Kabinettssitzung die Auswirkungen der Steuerschätzung auf das Land Mecklenburg-Vorpommern. ganze Meldung lesen

Steuerschätzung bremst bisherige Erwartungen

Foto: © DOC RABE Media - Fotolia.com.jpg

Nr. 11/13 - 08.05.2013 - Der Arbeitskreis der Steuerschätzer hat heute seine Prognose über die zukünftigen Steuereinnahmen des Bundes, der Länder und der Gemeinden abgegeben. ganze Meldung lesen

Kein einseitiger Abbruch der Gespräche zur Besoldungsanpassung

Nr. 10/13 - 03.05.2013 - Entgegen der Darstellung des Deutschen Beamtenbundes hat das Finanzministerium die Gespräche zur Besoldungsanpassung der Landes-und Kommunalbeamten nicht einseitig beendet. ganze Meldung lesen

weitere Meldungen unseres Hauses

Im Blickpunkt

Blickpunkt Grunderwerbsteuer

Informationen zur geplanten Steuererhöhung

© Falko Matte - Fotolia.com

In den Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung einigten sich die Vertreter von SPD und CDU auch auf eine Erhöhung der Grunderwerbsteuer. Diese soll mit dem Doppelhaushalt 2012/2013 beschlossen werden.

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Zur Finanzsituation der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern

Ein Kurzüberblick

Die Unternehmen in Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern haben die Auswirkungen der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise der Jahre 2008 ff. inzwischen gut überstanden. Die Wirtschaftsentwicklung ist positiv und die Arbeitslosenzahlen sinken. Noch nie waren in unserem Land weniger Menschen arbeitslos gemeldet als derzeit.
Leider ist die Lage der öffentlichen Haushalte und in den Kommunen weniger gut. Durch die verschiedenen Finanzausgleichssysteme (Länderfinanzausgleich, Kommunaler Finanzausgleich) haben die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise die Kommunalhaushalte verspätet getroffen. Die Einnahmen sind im Vergleich zu den Jahren 2008 und 2009 deutlich gesunken und werden voraussichtlich auch 2013 das Niveau von 2009 noch nicht wieder erreicht haben.
Diese Situation stellt uns alle vor schwierige Herausforderungen. Hier helfen jedoch nicht einseitige Schuldzuweisungen. Nötig ist eine gemeinsame Diskussion darüber, was wir uns noch leisten können und leisten wollen. Voraussetzung hierfür ist jedoch ein nüchterner Blick auf die Zahlen und Fakten. Einen ersten Einblick soll dieser "Blickpunkt" liefern.

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Zukunft aus eigener Kraft

Zur Finanzsituation des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Vor dem Hintergrund der aktuellen Staatsschuldenkrise sowie des damit zusammenhängenden europäischen Fiskalpakts wird über die Finanzlage des Staates wieder vermehrt öffentlich diskutiert. Zu Recht! Denn angesichts der Milliardenausgaben zur Stabilisierung des Finanzsystems und der Wirtschaft beobachten viele die zunehmenden Staatsschulden mit großer Sorge. Dies ist verständlich, denn hohe Schulden schränken die Handlungsfähigkeit des Staates ein. Wir brauchen aber einen handlungsfähigen Staat: Zum Beispiel für die gute Ausbildung unserer Kinder vom Kindergarten bis zur Universität, für den Ausbau und die Erhaltung der Verkehrswege, für die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und für vieles Andere.
In Mecklenburg-Vorpommern ist es gelungen, seit dem Jahr 2006 keine neuen Schulden mehr aufzunehmen. Wie dies – trotz der großen Wirtschafts- und Finanzkrise der Jahre 2008 ff. – erreicht wurde und was zu tun ist, um die Zukunft unseres Landes auch weiterhin aus eigener Kraft zu sichern, erfahren Sie in diesem Blickpunkt.

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Der Kommunale Ausgleichsfonds

Häufig gestellte Fragen

Nachdem die Ergebnisse der November-Steuerschätzung 2009 für die Jahre 2010 bis 2013 vorlagen, einigte sich die Landesregierung darauf, die Kommunen im Land durch die Einrichtung eines langfristig orientierten "Kommunalen Ausgleichsfonds M-V" zu unterstützen. Ziel des Fonds ist es, die durch Wirtschaftszyklen stark schwankenden Einnahmen der Kommunen zu stabilisieren. Im Folgenden sollen häufig gestellte Fragen zum neuen Fonds beantwortet werden.

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Werte schaffen, die bleiben

Das Zukunftsinvestitionsprogramm des Landes (ZIP MV)

Um die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise abzufedern, hatte die Landesregierung im Januar 2009 das Zukunftsinvestitionsprogramm Mecklenburg-Vorpommern (ZIP MV) auf den Weg gebracht. Seitdem wurden 342,7 Mio. Euro in die Infrastruktur des Landes investiert. Davon stammten 237 Mio. Euro aus dem Konjunkturpaket II des Bundes, 52,5 Mio. Euro vom Land und 53,2 Mio. Euro aus kommunalen Haushalten.

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