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Publikationen

Dokumente und Publikationen

Gesetze

  • Nichtraucherschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern [PDF, 16 KB]

    Am 11. Juli 2007 hat der Landtag Mecklenburg-Vorpommern ein umfassendes Nichtraucherschutzgesetz verabschiedet. Es sieht ein Rauchverbot in Behörden, dem Landtag, Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen, Hochschulen, Krankenhäusern, Sport- und Kulturstätten, Flug- und Fährhäfen sowie in Reha-Einrichtungen und Heimen vor. Vom 1. Januar 2008 an werden auch die Gaststätten im Nordosten rauchfrei sein. Abgetrennte Raucherräume sind möglich.

Verordnungen

  • Barrierefreie Dokumente-Verordnung M-V [PDF, 16 KB]

    Verordnung zur Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Menschen in Verwaltungsverfahren nach dem Landesbehindertengleichstellungsgesetz (BDVO M-V) vom 17. Juli 2007
    (GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 860 - 9 - 2)


    Videofilm im Internet: 
    Die Verordnung kann hier auch als Gebärdenfilm angesehen werden.

  • Kommunikationshilfeverordnung M-V [PDF, 20 KB]

    Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen in Verwaltungsverfahren nach dem Landesbehindertengleichstellungsgesetz (KHVO M-V) vom 17. Juli 2007
    (GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 860 - 9 - 3)


    Videofilm im Internet:
    Die Verordnung kann hier auch als Gebärdenfilm angesehen werden.

     

Erlasse

  • Gewähr für eine den Zielen des Grundgesetzes förderliche Arbeit bei der Erlaubniserteilung für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen [PDF, 16 KB]

    Erlass des Ministeriums für Soziales und Gesundheit vom 20. Juli 2010 - IX 220 und Erklärung über das Bekenntnis und das Eintreten für die freiheitlich demokratische Grundordnung

     

    Auch für die Tagespflege empfiehlt das Sozialministerium die Anwendung des Erlasses: Weil das Kindertagesförderungsgesetz mit seiner Präambel  die Erziehung und Bildung auf der Basis des Grundgesetzes auch die Tagespflege mit einbezieht, rät das Ministerium den Kreisverwaltungen und kreisfreien Städten den Erlass auch bei der Genehmigung von Tagesmüttern anzuwenden.

     

Richtlinien

Publikationen

Sonstige Dokumente

  • Influenza-Pandemieplan M-V [PDF, 163 KB]

    Maßnahmen beim Auftreten einer Influenza-Pandemie in Mecklenburg-Vorpommern. Der Plan basiert auf dem Nationalen Pandemieplan der Expertengruppe "Influenza-Pandemieplanung" am RKI.

    Stand August 2008

  • Antrag [PDF, 18 KB]

    Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Förderung von Kleinprojekten zur Stärkung von Demokratie und Toleranz

  • Finanzierungsplan [PDF, 13 KB]

    Aufstellung der Projektausgaben; Aufstellung zur Finanzierung der Maßnahme

  • Geförderte Schwangerschaftsberatungsstellen in Mecklenburg-Vorpommern [PDF, 21 KB]

    Sie finden hier die staatlich anerkannten Beratungsstellen gemäß dem Schwangerschaftskonfliktgesetz, die auf Wunsch der Schwangeren nach einer erfolgten Schangerschaftskonfliktberatung einen Beratungsschein ausfüllen.

    Ebenso sind die Beratungsstellen erfasst, die eine allgemeine Beratung anbieten, aber keinen Beratungsschein als rechtliche Voraussetzung für einen straffreien Schangerschaftsabbruch ausstellen.

  • Pflegerahmenplan 2009 [PDF, 931 KB]

    Berichtszeitraum 2003 bis 2007
    Bestandsaufnahme über die Versorgungsstrukturen im Land zur ambulanten, teilstationären, stationären Pflege einschließlich Kurzzeitpflege und Pflege in Hospizen

Arbeitsschutz und technische Sicherheit

Gesundheit

Jugend und Familie

Soziales

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