Schlotmann: Eisenbahnverbindungen im Land gut – Bund und Land investieren auch 2010

08.02.2010 - VM - Ministerium für Verkehr, Bau und Landesentwicklung
Bei seiner Bahnfahrt durch Mecklenburg-Vorpommern lobte Verkehrsminister Volker Schlotmann die Angebote der Eisenbahnverkehrsunternehmen im Land. "Die Bahn fährt natürlich nicht jedes Dorf an. Aber man kommt gut und bequem durchs ganze Land. Dass alle Regionen gut mit der Bahn erreichbar sind, ist in einem dünn besiedelten Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern eine sehr gute Leistung", sagte er. Er fuhr heute mit der Bahn von Schönberg nach Eggesin einmal quer durch Mecklenburg-Vorpommern und zurück. ganze Meldung lesen

Sellering erfreut über Ministerin von der Leyens Sinneswandel

08.02.2010 - MP - Ministerpräsident
Mit Genugtuung hat Ministerpräsident Erwin Sellering zur Kenntnis genommen, dass Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen im Streit um die Jobcenter auf unsere Linie eingeschwenkt ist. "Jetzt können sich Regierung und Opposition daran machen, die Änderung des Grundgesetzes sorgfältig vorzubereiten", sagte Sellering. Ziel müsse sein, die Zusammenarbeit von Arbeitsverwaltung und Kommunen in den Jobcentern so effektiv wie möglich zu organisieren. "Im Mittelpunkt aller Bemühungen sollten die Langzeitarbeitslosen stehen", sagte Sellering. "Das gilt erst recht jetzt in der Krise." ganze Meldung lesen

Auch Kommunen 2009 mit Millionenüberschüssen – Land bildet keine Ausnahme

08.02.2010 - FM - Finanzministerium
Das Finanzministerium weist Vorwürfe zurück, die Landesregierung hätte Informationen zum positiven Haushaltsabschluss des Jahres 2009 zurückgehalten. "Finanzministerin Polzin hat seit der Steuerschätzung im Mai immer wieder deutlich gemacht, dass sie zwar auf die geplante Tilgung verzichten wird, dafür aber den erwarteten Überschuss des Jahres 2009 für eine höhere Rücklagenbildung verwenden muss", so Stephan Bliemel, Pressesprecher des Ministeriums. "Das ist nichts Neues. Der gesamte Doppelhaushalt der Jahre 2010/2011, der seit einem halben Jahr bekannt ist, fußt auf diesen Überschüssen." ganze Meldung lesen