Landesregierung zieht positive Bilanz zum Zukunftsinvestitionsprogramm Mecklenburg-Vorpommern (ZIP MV)

Um die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise abzufedern, hat die Landesregierung im Januar 2009 das Zukunftsinvestitionsprogramm Mecklenburg-Vorpommern (ZIP MV) auf den Weg gebracht. Seitdem wurden 342,7 Millionen Euro in die Infrastruktur des Landes investiert. Davon stammten 237 Millionen aus dem Konjunkturpaket II des Bundes, 52,5 Millionen vom Land und 53,2 Millionen aus kommunalen Haushalten. Zum Jahreswechsel 2012 lief das ZIP MV nun aus.

"Das Programm hat dem Land in der Krise sehr geholfen. Es hat Arbeitsplätze in der Bauwirtschaft und im Handwerk gesichert. Und die Infrastruktur im Land konnte weiter verbessert werden", bilanzierte Ministerpräsident Erwin Sellering. 2011 habe das Programm der Wirtschaft noch einmal einen kräftigen Impuls gegeben.

"Wir haben es geschafft, alle Mittel des Bundes abzurufen. So entgeht unserem Land kein einziger Euro", zeigte sich Finanzministerin Heike Polzin zufrieden. "Mit der energetischen Sanierung haben wir einen Beitrag zum Umweltschutz geleistet, der die Ausgaben von Land und Kommunen für Energie nachhaltig senkt."

Innenminister Lorenz Caffier hob hervor, dass gerade die Kommunen stark vom ZIP MV profitiert haben: "Ihnen standen 130,6 Millionen Euro direkt zur Verfügung. Die Landräte und Oberbürgermeister konnten selbst entscheiden, wie dieses Geld eingesetzt werden sollte. Die Kommunen haben alle bereitgestellten Finanzmittel aus dem Programm vollständig abgerufen. Nicht nur die Bürgerinnen und Bürger profitieren von sanierten Schulen oder Kitas, sondern auch viele örtliche Handwerksbetriebe sind gestärkt worden."

Mit Hilfe des Programms wurden insgesamt 588 Projekte finanziert. Unter anderem wurden landesweit rund 200 Schulen und fast 90 Kitas saniert. Für Baumaßnahmen und neue Großgeräte an den Hochschulen wurden insgesamt 86,2 Millionen Euro aufgewendet. Weitere 11,3 Millionen Euro flossen in die Verbesserung der touristischen Infrastruktur. In Wismar und Sassnitz wurden Hafenflächen hergerichtet. Größtes Einzelprojekt war mit 32 Millionen Euro die Modernisierung des Klinikums in Stralsund. Weitere 16 Millionen Euro wurden in das Klinikum in Wismar investiert.

"Bund, Land und Kommunen haben in schwieriger Zeit gemeinsam angepackt. Unser Land wird auch langfristig von der verbesserten Infrastruktur profitieren", sagte der Ministerpräsident.

Auch nach dem Ende des Zukunftsinvestitionsprogramms sei es wichtig, weiter zu investieren. Das Land werde seine Investitionsquote hoch halten. Außerdem sollen finanzschwache Kommunen, die den bei Investitionen notwendigen Eigenanteil nicht aufbringen können, weiter unterstützt werden. "Wir haben in der Finanz- und Wirtschaftskrise 10 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, damit auch finanzschwache Kommunen an Programmen wie dem ZIP MV teilnehmen konnten. Damit haben wir gute Erfahrungen gemacht. Deshalb stellt die Landesregierung für die kommenden Jahre weitere 50 Millionen Euro bereit. Das löst ein Vielfaches an Investitionen aus", so der Ministerpräsident.