Sprechstunden-Marathon am Haff
Bürgersprechstunde in Ueckermünde findet große Resonanz
Von 14.30 Uhr bis kurz vor Mitternacht dauerte die Bürgersprechstunde von Ministerpräsident Erwin Sellering am 25. Januar 2012 in Ueckermünde - die zweite in dieser Wahlperiode.
In 27 Gesprächen hat sich der Regierungschef mit den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger auseinander gesetzt. Bildung, von Inklusion bis Schulsanierung, Kampf gegen Intoleranz und Rechtsextremismus, Chancen älterer Menschen auf dem Arbeitsmarkt, Infrastruktur und Wohnungspolitik – diese und andere Themen wurden besprochen.
"Ich freue mich, dass sich Menschen mit ihrem Umfeld beschäftigen und auch gegen etwas wehren, das sie als ungerecht empfinden. Sicher ist eine solch lange Bürgersprechstunde anstrengend. Es ist aber wichtig für mich, direkt vor Ort zu hören, was die Menschen in unserem Land bewegt", sagte der Ministerpräsident.
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Neujahrsempfang des Ministerpräsidenten
Sellering: Gemeinsam an einer Zukunft aus eigener Kraft arbeiten
Auf seinem traditionellen Neujahrsempfang hat Ministerpräsident Erwin Sellering im Mecklenburgischen Staatstheater Schwerin die gesellschaftlichen Gruppen im Land dazu aufgerufen, gemeinsam an einer Zukunft aus eigener Kraft mitzuarbeiten: "Viele wichtige Aufgaben und Herausforderungen werden wir nur alle gemeinsam lösen können, in gemeinsamer Verantwortung und Anstrengung", sagte er vor rund 500 Gästen. Wichtigste Aufgabe sei es, das Land wirtschaftlich weiter voranzubringen. Einen Schwerpunkt legte der Ministerpräsident in seiner Neujahrsrede auf die Entwicklung der Schulen im Land. Kindern und Jugendlichen mit einer guten Bildung die besten Chancen zu geben, sei von besonderer Bedeutung. Die Landesregierung starte deshalb einen "Schuldialog" mit Lehrern, Eltern und Schülern. Er lade die demokratische Opposition dazu ein, "gemeinsam, sachlich und kollegial an der Lösung der bestehenden Probleme zu arbeiten."
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Landesregierung zieht positive Bilanz zum ZIP MV
Alle Mittel des Bundes abgerufen - 588 Projekte finanziert
Zum Jahreswechsel 2012 ist das Zukunftsinvestitionsprogramm Mecklenburg-Vorpommern (ZIP MV) beendet worden. Seit 2009 wurden 342,7 Millionen Euro in die Infrastruktur des Landes investiert. Davon stammten 237 Millionen aus dem Konjunkturpaket II des Bundes, 52,5 Millionen vom Land und 53,2 Millionen aus kommunalen Haushalten.
"Das Programm hat dem Land in der Krise sehr geholfen. Es hat Arbeitsplätze in der Bauwirtschaft und im Handwerk gesichert. Und die Infrastruktur im Land konnte weiter verbessert werden", bilanzierte Ministerpräsident Erwin Sellering. 2011 habe das Programm der Wirtschaft noch einmal einen kräftigen Impuls gegeben.
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"Mecklenburg-Vorpommern: Auf dem Weg zu einer Zukunft aus eigener Kraft"
Regierungserklärung von Ministerpräsident Erwin Sellering im Schweriner Landtag
Ministerpräsident Erwin Sellering hat am 14. Dezember 2011 seine Regierungsklärung im Landtag abgegeben. Die Landesregierung wolle die Wirtschaft weiter voranbringen, den sozialen Zusammenhalt stärken und weiter eine solide Finanzpolitik betreiben.
Der wichtigste Arbeitsschwerpunkt bleibe nach wie vor, die Wirtschaftskraft des Landes zu stärken, damit es gute Arbeitsplätze gebe. Weitere Hauptaufgaben: das Land auf den demografischen Wandel einstellen und die Energiewende gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern angehen. Im sozialen Bereich will die Landesregierung die Kitas weiter verbessern und sich auf Bundesebene für eine Angleichung der Renten in Ost und West einsetzen.
Für die Schulen im Land stünden die bessere Organisation und mehr Dialog mit Lehrern, Eltern und Schülern im Vordergrund. Ferner werde das Land am Kurs der soliden Finanzpolitik festhalten.
Der Ministerpräsident nannte das vorgestellte Programm für eine Zukunft aus eigener Kraft nicht nur eine Einladung an den Landtag, sondern auch an die Bürgerinnen und Bürger im Land.
Sellering: "Wir wollen den Dialog mit allen, die unser Land voranbringen."
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