Pressemeldung

Der Minister für Verkehr, Bau und Landesentwicklung, Volker Schlotmann, hat das Städtebauförderungsprogramm 2010 freigegeben. "Damit können Baumaßnahmen wie zum Beispiel die Sanierung öffentlicher Plätze, Straßen, Kindergärten, Schulen, Kultureinrichtungen und an Privathäusern mit Städtebauförderungsmitteln in 70 Kommunen des Landes umgesetzt werden", sagte Bauminister Volker Schlotmann. "Das ist gut und wir wollen die Vorhaben beharrlich, konsequent und zielgerichtet in Angriff nehmen, denn dadurch werden unsere Städte noch liebens- und lebenswerter. Dennoch wird die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms 2010 vor dem Hintergrund der angekündigten Halbierung der Fördermittel durch den Bund für das Jahr 2011 eine große Herausforderung für Mecklenburg-Vorpommern werden", so der Minister.

Mecklenburg-Vorpommern stehen im Programmjahr 2010 Bundesmittel in Höhe von 27,4 Millionen Euro zur Verfügung, die durch Land und Kommunen komplementiert werden. Daneben stehen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) rund 5,7 Millionen Euro für weitere Projekte bereit.

"Die Städtebauförderung war und ist eine der originären Aufgaben Mecklenburg-Vorpommerns", sagte Schlotmann. "Vieles ist bewirkt worden". So konnten rund 1.900 Wohn- und öffentliche Gebäude gesichert sowie 8.100 Wohngebäude und 600 öffentliche Gebäude saniert werden. Darüber hinaus sind 2.900 Straßen, Wege und Plätze neu- und umgestaltet worden. "Die Städtebauförderung hat sich als die wichtigste Anschubfinanzierung bei Bauinvestitionen der Städte erwiesen", so der Bauminister. "Sie hat dazu beigetragen, städtebauliche Missstände in den Kommunen und Gemeinden zu beseitigen und damit die Lebensqualität für unsere Einwohner und die Touristen, die unser Land besuchen, zu verbessern."

"Dennoch sind vielerorts städtebauliche Defizite unübersehbar, die nur mit Hilfe entsprechender Fördermittel behoben werden können", sagte Schlotmann. Hauptaugenmerk müsse laut Schlotmann weiterhin auf Fördermaßnahmen in Innenstädten und Ortsteilzentren gelegt werden. "Allein schon wegen der reduzierten Bundesfinanzhilfen, aber auch auf Grund der demografischen Entwicklung im Land müssen die Kommunen gezielt ihre verbleibenden sanierungswürdigen Vorhaben realisieren. Dabei sollten wir noch deutlicher darauf achten, dass bestimmte städtische Funktionen wie etwa die Angebote an sozialen, kulturellen und technischen Infrastruktureinrichtungen, langfristig gewährleistet werden können", so der Minister.

Beispiele für Projekte aus dem Städtebauförderungsprogramm 2010 sind:

In der Hansestadt Rostock werden die Erschließungsmaßnahmen Gerberbruch und Fischerbruch im Petriviertel umgesetzt. Diese sollen das neue Wohngebiet "Vor der östlichen Altstadt" erschließen und werden durch die Sanierung aufgewertet.

Die Stadt Güstrow beabsichtigt die Erneuerung sowie Neugestaltung sämtlicher Versorgungsleitungen, Fahrbahnen, Gehwege und Nebenanlagen der Erschließungsmaßnahmen Grüner Winkel und Burgstraße. Diese in der Altstadt gelegenen Straßen stellen die wichtige Ost-West-Verbindung der Stadt dar. Durch ihre zentrale Lage sind sie für Güstrow sehr bedeutend.

Die Hansestadt Anklam wird die Neubebauung der Westseite des Marktes im Bereich der Keilstraße umsetzen. Es entstehen drei gewerbe- und 17 Wohneinheiten, die überwiegend bereits vermietet worden sind.

Das Haus der Kultur und Bildung in Neubrandenburg wird zu einem Medien- und Veranstaltungszentrum umgebaut. Nach Fertigstellung der bisher finanziell aufwändigsten Maßnahme der Stadt beherbergen die Gebäude öffentliche Einrichtungen wie die Regionalbibliothek, die Volkshochschule, das Stadtarchiv, einen Veranstaltungsbereich, ein Welcome-Center (Touristen-Information) sowie Gastronomie und Einzelhandel.

In der Gemeinde Löcknitz wird die Erschließung sowohl des B-Plan Gebietes "Schwarzer Damm" als auch der Freianlage der historischen Burganlage weiter voran getrieben.