MeLa 2017 beginnt – Backhaus: „Bund muss agrarpolitische Akzente setzen“

Nr.283/2017  | 13.09.2017  | LM  | Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt

Zum Auftakt der 27. Mecklenburgischen Landwirtschaftsmesse (MeLa), der größten norddeutschen Leistungsschau der Landwirtschaft in Mühlengeez (Landkreis Rostock) fordert Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus den Bund dazu auf, sich ernsthaft für eine leistungsfähige und nachhaltig wirtschaftende Agrar- und Ernährungsbranche einzusetzen.

„In Berlin sucht man agrarpolitische Akzente vergebens. Nahezu nichts, was bei den Agrarministern von Bund und Ländern auf den Fachkonferenzen Konsens war, ist von der Bundesregierung bisher konsequent weiterverfolgt worden“, moniert der Minister. Ihr fehle es an Ideen für eine zukunftsfähige Milchmarktpolitik, eine Tierwohloffensive oder eine Weiterentwicklung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik. Mit dem Beschluss des Düngegesetzes und der Düngeverordnung habe man sich unter Druck des europäischen Vertragsverletzungsverfahrens gerade so über die Ziellinie gerettet.

„Landwirte brauchen mehr Planungssicherheit und weniger Bürokratie – das ist kein parteipolitischer Singsang, sondern eine Tatsache“, so Backhaus. Unter dem Bundeslandwirtschaftsminister habe bisher keiner der beiden Grundsätze Einzug in die Agrarpolitik gehalten – mit weitereichenden Konsequenzen. „Wenn Landwirte mittlerweile mehr Zeit am Schreibtisch als auf dem Feld verbringen müssen, um ihr Kerngeschäft am Laufen zu halten, wen wundert es da, dass sie den steigenden gesellschaftspolitischen Forderungen nach einer ressourcenschonenden und nachhaltigen Produktionsweise dauerhaft kaum gerecht werden können“, so Backhaus.

„Mein erklärtes Ziel ist es, die Landwirtschaft ökonomisch sowie ökologisch tragfähig und sozial gerecht aufzustellen. Dafür werde ich mich in den Diskussionen zur Ausgestaltung der GAP ab 2020 vehement einsetzen“, betont er. Konkret bedeute dies, dass sich Zahlungen an die Landwirte künftig noch stärker am Umfang ihrer Leistungen für die Gesellschaft bemessen müssen. Honoriert werden soll, wer gesunde Lebensmittel erzeugt, soziale Arbeitsplätze bietet, Tiere artgerecht hält und zur Artenvielfalt beiträgt, Landschaftsstrukturen erhält sowie einen Beitrag zum Klimaschutz leistet, so Backhaus weiter.

Verlässliche und nachvollziehbare rechtliche Rahmenbedingungen sind Backhaus zufolge nicht zuletzt in wirtschaftlich schwierigen Zeiten bedeutsam. Auch das Jahr 2017 sei für die Landwirtschaft kein einfaches gewesen: „Das nasse Wetter unmittelbar vor der Ernte hat vielerorts unbefahrbare Schläge verursacht und die Erntearbeiten verzögert. Zwar liegt der Ertrag für Getreide nach ersten Hochrechnungen mit 72,3 dt/ha nur knapp unter dem Mittel der vergangenen fünf Jahre, allerdings lassen die Qualitäten bei allen Getreidearten zu wünschen übrig. Beim Raps liegt der Ertrag bei 30,2 dt/ha gegenüber 36,9 dt/ha im fünfjährigen Mittel. Daraus ergeben sich Einbußen von 18 Prozent.“

Ein Lichtblick sei hingegen auf dem Milchmarkt erkennbar: „Bei einer Milchleistung von durchschnittlich 9.572 Kilogramm in 2016 liegt Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich zum Bundesschnitt von 8.563 Kilogramm weit vorne. Im Juli 2017 lag der Milchpreis bei etwa 36,4 Euro Cent pro Kilogramm. Auch der Kieler Rohstoffwert Milch, ein Frühindikator für Preisentwicklungen auf dem Milchmarkt, ist erstmals seit langer Zeit wieder auf 40 € Cent angestiegen und lässt damit auf eine weitere Preissteigerung hoffen“, so der Minister.

Ausgestanden sei die Milchkrise allerdings noch nicht. Die Auswirkungen in den Betrieben seien immer noch spürbar: „Infolge der Milchkrise haben hierzulande 61 Betriebe mit rund 9.300 Milchkühen die Produktion eingestellt. Bei vielen weiteren Betrieben sind die Rücklagen verbraucht, die Angst vor der nächsten großen Krise allgegenwärtig“, bilanziert Backhaus. Deshalb halte er an seinen zentralen Forderungen fest: Jeder Lieferung müsse ein Vertrag zu Grunde liegen, der Menge, Preis, Qualität, Lieferbedingungen, Laufzeit und Kündigungsregelungen regelt. Eine Branchenorganisation könne das „Spielfeld“ abstecken, die Markttransparenz verbessern und Ideen zur Absatzförderung entwickeln.

Minister Backhaus sieht die MeLa als agrarpolitisches Forum, in dem branchenrelevante Themen partei- und verbandsübergreifend diskutiert und angegangen werden können. Zugleich würdigt er in seiner Eröffnungsrede die Leistungen der in der Land- und Ernährungswirtschaft Beschäftigten.

Die Fach- und Publikumsmesse sei auch ein Spiegelbild für die positiven Entwicklungen im ländlichen Raum, so der Minister. Seit 1991 investierten Unternehmen, Land und EU insgesamt 23,4 Milliarden Euro in die Entwicklung des ländlichen Raumes und in die Land- und Ernährungswirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns.

Am Donnerstag, dem 14. September, 14.00 Uhr, lädt das Agrarministerium MV Besucher zu einer Podiumsdiskussion „Forum zur internationalen und nationalen Tierseuchensituation unter besonderer Berücksichtigung der Bienengesundheit“ ein. Der Landesbauerntag (15. September) beginnt um 10.30 Uhr und thematisiert die „Basis agrarpolitischer Entscheidungen – Wissenschaft oder Meinungsmache?“. Darüber hinaus zeigen über 1.000 Aussteller, davon ca. 300 Tieraussteller, wie modern, produktiv und kreativ Landwirtschaft sein kann. Etwa ein Drittel der Aussteller kommt aus anderen Bundesländern und oder dem Ausland. Das verdeutlicht die überregionale Bedeutung der Messe.