Schwesig und Hesse: 110 Millionen zusätzlich für die Sanierung von Schulen

Nr.214/2017  | 05.10.2017  | STK  | Staatskanzlei

Die Landesregierung wird ein Sonderprogramm für den Schulbau im Umfang von 110 Millionen Euro auflegen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Bildungsministerin Birgit Hesse haben das Programm bei einem Besuch in der Grundschule am Mueßer Berg in Schwerin angekündigt. 100 Millionen Euro sind für öffentliche Schulen vorgesehen. Diese setzen sich aus Bundesmitteln (75 Mio. Euro) und aus Landesmitteln aus dem Strategiefonds (25 Mio. Euro) zusammen. Außerdem sollen den freien Schulen im Land 10 Millionen Euro zu Gute kommen. Dafür werden weitere Mittel aus einem Investitionsprogramm des Bundes genutzt.

„Wir wollen, dass unsere Kinder in den Schulen beste Bedingungen vorfinden. Dazu gehören auch moderne Schulgebäude. Mecklenburg-Vorpommern hat sich auf Bundesebene immer dafür eingesetzt, dass der Bund finanzschwache Kommunen beim Bau und der Sanierung von Schulen unterstützen kann. Mit diesem Programm geben wir die Bundesmittel weiter und packen noch Landesmittel oben drauf“, erläuterte die Ministerpräsidentin. „Wir wollen den Kommunen mit diesem Programm dabei helfen, die wichtigsten Schulsanierungsvorhaben zügig auf den Weg zu bringen.“

Ein besonderer Schwerpunkt des Programms soll die Inklusion sein. "Mit den Partnern des Inklusionsfriedens haben wir uns auf eine behutsame Umsetzung der Inklusion verständigt", betonte Bildungsministerin Birgit Hesse. "Dazu gehört auch, bauliche Voraussetzungen zu schaffen, von denen alle Kinder und Jugendlichen profitieren. Damit sich Schülerinnen und Schüler mit verschiedenen Beeinträchtigungen in der Schule zurechtfinden, ist mehr notwendig, als nur ein rollstuhlgerechtes Gebäude zu schaffen. Für Menschen mit Sehbehinderungen sind beispielsweise auch Leitsysteme wichtig", erläuterte Hesse.

Das Land will im nächsten Schritt mit den Kommunen abstimmen, welche Schulbauvorhaben aus dem Sonderprogramm gefördert werden. Außerdem werde das Land die Modernisierung von Schulen weiter über bestehende Förderprogramme wie zum Beispiel die Städtebauförderung unterstützen. „Wir gehen davon aus, dass während der laufenden Wahlperiode weitere 165 Millionen Euro über bestehende Förderprogramme in moderne Schulgebäude investiert werden. Mit 275 Millionen Euro können wir in den Schulen viel bewegen“, erklärte die Ministerpräsidentin.