Justizministerin Hoffmeister begrüßt Antrag im Landtag für Antisemitismusbeauftragte(n)

Im Landtag erklärte Ministerin Katy Hoffmeister: „Auch unser Land wird sich im Kampf gegen aufkeimenden Antisemitismus aktiv einbringen“

Nr.24/19  | 10.04.2019  | JM  | Justizministerium

„Ich begrüße diesen Antrag sehr. Er deckt sich absolut mit meinen Intentionen. An der Aufklärung und der Sensibilisierung für aktuelle und historische Formen des Antisemitismus wird sich auch unser Land aktiv beteiligen. Seit bereits einem Jahr gibt es einen Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus. Viele Bundesländer haben bereits entsprechende Landesbeauftragte berufen. In anderen Ländern laufen entsprechende Vorbereitungen. Der Bundesbeauftragte hat alle Bundesländer bereits zu gemeinsamen Besprechungen eingeladen, um sich über das weitere Vorgehen zu verständigen. Voraussichtlich im Frühsommer wird sich die Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Thema einer ständigen Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens befassen“, sagte Justizministerin Hoffmeister im Landtag zum Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, DIE LINKE und Freie Wähler/BMV „Berufung einer oder eines Antisemitismusbeauftragten“, Drucksache 7/3395.

„Intensiv wird derzeit bundesweit darüber diskutiert, warum der Antisemitismus in Deutschland wieder zugenommen hat und wie dem bestmöglich entgegengewirkt werden kann. Durch die Berufung einer oder eines Antisemitismus-beauftragten wird auch in unserem Land eine geeignete Persönlichkeit als Ansprechpartnerin oder Ansprechpartner und für die Koordinierung zur Verfügung stehen und das Land in der Bund-Länder-Zusammenarbeit vertreten. Daher finde ich es gut, wenn der Landtag mit der Zustimmung zum Antrag ein starkes Signal setzt. Der oder die Landesbeauftragte könnte im Justizministerium angesiedelt werden, denn jüdische Religionsangelegenheiten gehören in unser Aufgabenfeld“, so Ministerin Hoffmeister.