Justizministerkonferenz zum ersten Mal als Videokonferenz

Justizministerin Katy Hoffmeister: „Unser Thema war natürlich die Justiz im Corona-Modus. Fazit ist, dass sich der Rechtsstaat in dieser Krise bewährt hat“

Nr.41/20  | 19.05.2020  | JM  | Justizministerium

Auf der Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister (JuMiKo), die erstmals als Videokonferenz abgehalten wurde, haben sich die Justizministerinnen und Justizministern der Länder über die praktischen Erfahrungen der Justiz in der Corona-Krise ausgetauscht. Justizministerin Katy Hoffmeister: „Der Vergleich mit den Erfahrungen der anderen Länder zeigt, dass die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern mit ihren Maßnahmen sehr gut aufgestellt ist und diesen Ausnahmezustand bestens bewältigen konnte. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Gerichten, an den Staatsanwaltschaften, in den Justizvollzugsanstalten, der Bewährungshilfe und auch im Justizministerium selbst sind mit der Herausforderung sehr verantwortungsbewusst umgegangen. Zu jeder Zeit war und ist hier in Mecklenburg-Vorpommern die Handlungsfähigkeit der Justiz gewahrt. Dafür danke ich. Der Rechtsstaat hat sich auch in dieser Krise bewährt. Die Corona-Pandemie zeigt aber darüber hinaus, dass wir in der Justiz mit der Digitalisierung auf einem unverzichtbaren Weg sind“, so Ministerin Hoffmeister.

Die nächste reguläre Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister wird im November in Bremen stattfinden. Nachfolgend finden Sie eine gemeinsame Presseerklärung der Justizministerinnen und Justizminister der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen-Anhalt sowie Schleswig-Holstein zur ersten Video-Justizministerkonferenz.

 

Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister zeigt: Der Rechtsstaat ist krisenfest.

Wiesbaden - Am gestrigen Montag, 18. Mai 2020, kamen die Justizministerinnen und Justizminister der Länder in einer Videokonferenz zusammen, um die Lage der Justiz während der Corona-Krise zu erörtern. Es bot sich die Gelegenheit zum Austausch über die Herausforderungen und praktischen Erfahrungen der vergangenen Wochen.

Im Vordergrund standen die Erfahrungen der Länder in der ersten Phase der Krise, als vor allem der persönliche Kontakt in den Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten erheblich reduziert werden musste. Inzwischen befinden sich sämtliche Länder auf dem Weg zurück in die neue Normalität und diskutierten über Best-Practice-Beispiele. Aber auch der Blick in die Zukunft stand im Fokus: Digitalisierung der Arbeitsplätze und eine Öffnung der Rechtsordnung für digitale Hilfsmittel waren wichtiger Teil des Austauschs.

Die Sprecherin der B-Länder, Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann, begrüßte das Ergebnis der Konferenz: "Ein starker Rechtsstaat lebt von den Erfahrungen aus der Praxis. Wir haben einen guten und fruchtbaren Austausch über Erfahrungen in der Krise erlebt. Erfreulich ist, dass der Rechtsstaat in den letzten Wochen flächendeckend funktioniert hat und Antworten auf die Anforderungen der Krise geliefert hat."

 

Die nächste Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister wird im Herbst in Bremen stattfinden.