Aktuelle Pressemitteilungen

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15.05.2009  | MP  | Ministerpräsident

Sellering und Platzeck bitten Merkel erneut um Bombodrom-Gespräch

Die Ministerpräsidenten der Länder Mecklenburg-Vorpommern Erwin Sellering und Brandenburg Matthias Platzeck haben sich mit einem Schreiben an die Bundeskanzlerin gewandt und ihre Bitte um ein Gespräch über die Zukunft der Kyritz-Ruppiner Heide erneuert.

15.05.2009  | MP  | Ministerpräsident

Sellering eröffnet diesjährige Kinder- und Jugendspiele des Landkreises Parchim

Ministerpräsident Erwin Sellering hat am Samstag die diesjährigen Kinder- und Jugendspiele des Landkreises Parchim offiziell eröffnet. Mehr als 120 Sportvereine habe der Landkreis zu bieten.

14.05.2009  | IM  | Ministerium für Inneres und Sport

Innenminister Caffier: Ja zur Verschärfung des Waffenrechts, aber nicht noch mehr Aufgaben für die Polizei bei gleichzeitiger Stellenreduzierung!

Innenminister Lorenz Caffier sieht im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion um die Verschärfung des Waffenrechts neue Aufgaben auf die Polizei zukommen.

14.05.2009  | IM  | Ministerium für Inneres und Sport

Fachtagung zur Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Gewalt

Anlässlich einer heute in Schwerin stattfindenden Fachtagung zur Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Gewalt hat Innenminister Lorenz Caffier dazu aufgerufen, das gesamtgesellschaftliche Engagement auf diesem Gebiet weiter auszubauen. Potenzielle Täter als wichtige Zielgruppe der Präventionsarbeit müssen dabei nach Auffassung des Ministers, der zugleich auch Vorsitzender des Landesrates für Kriminalitätsvorbeugung ist, noch stärker in den Blickpunkt der gesamtgesellschaftlichen Bemühungen gerückt werden.

14.05.2009  | FM  | Finanzministerium

Steuereinnahmen sinken stärker als erwartet, aber die "schwarze Null" bleibt das Ziel

Der Arbeitskreis Steuerschätzung hat heute zum Abschluss seiner Beratungen in Bad Kreuznach seine Prognose über die zukünftige Entwicklung der Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen vorgelegt. Von den Experten werden gegenüber der letzten Steuerschätzung für 2009 bis 2012 insgesamt ca. 316 Milliarden Euro geringere Steuereinnahmen prognostiziert. Verantwortlich dafür sind zum einen erhebliche Mindereinnahmen infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise. Daneben werden aber auch die zur Stabilisierung der Konjunktur und zur Umsetzung von Urteilen des Bundesverfassungsgerichts (Entfernungspauschale, Abzug Krankenversicherungsbeiträge) beschlossenen Steuerrechtsänderungen zu erheblichen Einnahmeausfällen führen.

14.05.2009  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

Verkehrssicherheitskonzept umsetzen<br />Schlotmann: Mehr Mobilitätskompetenz

Der Minister für Verkehr, Bau und Landesentwicklung, Volker Schlotmann, warb heute im Landtag um Unterstützung bei der Umsetzung des im März vorgelegten Verkehrssicherheitskonzepts 2009-2013 "Sicher auf unseren Straßen".

14.05.2009  | LM  | Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

Minister Backhaus über Verbesserung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum

Sperrfrist: Beginn der Rede!
"Die Verbesserung der Breitbandversorgung in Mecklenburg-Vorpommern und insbesondere im ländlichen Raum ist eine Aufgabe, an deren Bewältigung mein Haus mit den ihm verfügbaren Möglichkeiten intensiv mitwirkt", sagte der Minister für Landwirt-schaft, Umwelt und Verbraucherschutz Dr. Till Backhaus heute in Schwerin anlässlich der aktuellen Landtagssitzung.

14.05.2009  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

Traditionssegelschiffe weiterhin auf der <br />Hanse Sail präsent

Traditionssegelschiffe können weiterhin an Großveranstaltungen wie der Hanse Sail teilnehmen und Gästefahrten anbieten.

14.05.2009  | WM  | Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus

Rekordbeteiligung Baltic Fashion Award 2009

In Berlin sind am Donnerstag Abend in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern die Nominierungen für den diesjährigen Baltic Fashion Award auf Usedom bekannt gegeben worden.

14.05.2009  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

Flughafen Rostock-Laage regional wichtig<br />Schlotmann: Perspektiven entwickeln

Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der Studie von Herrn Prof. Dr. Richard Klophaus vom Zentrum für Recht und Wirtschaft des Luftverkehrs der Fachhochschule Trier erklärte der Minister für Verkehr, Bau und Landesentwicklung, Volker Schlotmann: