Gute-Kita-Vertrag unterzeichnet: 106 Millionen Euro für Mecklenburg-Vorpommern

Schwesig: Größte Familienentlastung in der Geschichte unseres Landes

Bundesfamilienministerin Dr. Giffey, Ministerpräsidentin Schwesig und Sozialministerin Drese mit "Schlossgeisterkindern" und deren ErzieherinnenDetails anzeigen
Bundesfamilienministerin Dr. Giffey, Ministerpräsidentin Schwesig und Sozialministerin Drese mit "Schlossgeisterkindern" und deren Erzieherinnen

Bundesfamilienministerin Dr. Giffey, Ministerpräsidentin Schwesig und Sozialministerin Drese mit "Schlossgeisterkindern" und deren Erzieherinnen

Bundesfamilienministerin Dr. Giffey, Ministerpräsidentin Schwesig und Sozialministerin Drese mit "Schlossgeisterkindern" und deren Erzieherinnen

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Landessozialministerin Stefanie Drese haben am 12. August 2019 in Schwerin den Vertrag zur Umsetzung des Gute-KiTa-Gesetzes in Mecklenburg-Vorpommern unterzeichnet. Das Land erhält damit bis 2022 rund 106 Millionen Euro zur Verbesserung der Kinderbetreuung. Mecklenburg-Vorpommern wird die Mittel zusammen mit Landesmitteln für die vollständige Abschaffung der Elternbeiträge einsetzen.

Rund 110.000 Kinder und ihre Eltern sollen von der Abschaffung der Elternbeiträge profitieren

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei ihrer Rede anlässlich der Unterzeichnung des Guten-Kita-VertragsDetails anzeigen
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei ihrer Rede anlässlich der Unterzeichnung des Guten-Kita-Vertrags

Schwesig: Gute Kita ist eine Investition in Bildung

Schwesig: Gute Kita ist eine Investition in Bildung

Wir werden das erste Bundesland sein, dass die Elternbeiträge für Krippe, Kindergarten, Hort und Tagespflege komplett abschafft. Und das ganztags. Das ist die größte Familienentlastung in der Geschichte unseres Landes, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der feierlichen Unterzeichnung in der Orangerie des Schweriner Schlosses. Rund 110.000 Kinder und ihre Eltern sollen von der Abschaffung der Elternbeiträge profitieren. Wir sind dankbar, dass wir dabei die Unterstützung des Bundes haben. Gute Kita ist eine Investition in Bildung. Wenn alle Kinder eine gute Betreuung bekommen, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, haben sie später bessere Chancen in Schule und Beruf.

Giffey: Im Herbst werden wir Verträge mit allen Ländern geschlossen haben - Geld kann dann fließen

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Familienministerin Dr. Franziska Giffey bei ihrer Rede

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey erläuterte die wichtigsten Punkte des Guten-Kita-Gesetzes

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey erläuterte die wichtigsten Punkte des Guten-Kita-Gesetzes

Franziska Giffey: Mecklenburg-Vorpommern hat sich dazu entschieden, mit den Mitteln aus dem Gute-KiTa-Gesetz und aus eigenen Mitteln, die Elternbeiträge vollständig abzuschaffen – ein wichtiger Schritt, um allen Kindern im Land Teilhabe zu ermöglichen. Ich begrüße es, dass das Land zusätzlich aus eigenen Mitteln auch in Qualitäts­verbesserungen investiert. Die Verhandlungen mit den Bundesländern zeigen, dass jedes Land ganz eigene Bedarfe hat. Insgesamt erwarte ich ein gutes, ausgewogenes Verhältnis zwischen Investitionen in Qualität und Gebühren­freiheit. Alle Länder arbeiten an bester Qualität und guter Teilhabe für alle Kinder – mit den Mitteln des Bundes ergänzen wir diese Anstrengungen. Im Herbst werden wir die Verträge mit allen Ländern geschlossen haben, so dass das Geld dann fließen kann.

Drese: Wir investieren als Land 6,8 Millionen Euro jährlich zusätzlich für die Qualität der Kindertagesförderung

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Sozialministerin Stefanie Drese bei ihrer Rede

Sozialministerin Stefanie Drese sprach über die Investitionen des Landes in die Kita-Förderung

Sozialministerin Stefanie Drese sprach über die Investitionen des Landes in die Kita-Förderung

Kostenlose Bildung von Anfang an – das ist unser Versprechen an die Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern. Wir leisten damit einen wichtigen Beitrag für mehr Chancen­gleichheit und Bildungs­gerechtigkeit. Diese Investition ist für viele Familien, gerade für Alleinerziehende, Familien mit vielen Kinder oder mit geringem Einkommen eine enorme Entlastung. Neben der Eltern­beitrags­freiheit investieren wir als Land 6,8 Millionen Euro jährlich zusätzlich für die Qualität in der Kinder­tages­förde­rung, betonte Sozialministerin Stefanie Drese. Ein weiterer Schwerpunkt des Landes sei die Sicherung des Fach­kräfte­bedarfs. Da, wo manche Länder hinwollen, da sind wir bereits: Dazu zählen Maßnahmen wie die Qualifizierung von Kinder­tages­pflege­personen und der neue praxis­integrierte Ausbildungs­gang ´Staatlich anerkannter Erzieher/in für 0- bis 10-Jährige`, den Mecklenburg-Vorpommern bereits zum Ausbildungsjahr 2017/18 auf den Weg gebracht hat. Auch damit sei das Land Vorreiter.

Länder entscheiden selbst, in welche Maßnahmen investiert werden soll

Im Rahmen des Gute-KiTa-Gesetzes stellt der Bund den Ländern bis 2022 rund 5,5 Milliarden Euro zur Weiter­entwicklung der Qualität in der Kinder­tages­betreuung und zur Entlastung der Eltern bei den Gebühren zur Verfügung. Jedes Bundesland hat seine eigenen Stärken und Entwicklungs­bedarfe. Darum ist das Gesetz wie ein Instrumenten­kasten aufgebaut: Die Länder entscheiden selbst, in welche Maßnahmen investiert werden soll. In einem Vertrag halten der Bund und das jeweilige Bundesland fest, wie das Gute-KiTa-Gesetz vor Ort umgesetzt werden soll und wie es die jeweils eingesetzten Landesmittel ergänzt.

Das Gute-KiTa-Gesetz wurde im Dezember 2018 beschlossen. Es trat zum 01.01.2019 in Kraft. Die Bundesmittel fließen, sobald alle Länder einen Vertrag über die Umsetzung abgeschlossen haben. Sie sind in das Jahr 2020 übertragbar.