"Stiftung Klima- und Umweltschutz MV" wird in einem geordneten Verfahren aufgelöst
Klimaschutzprojekte werden in anderem Rahmen fortgesetzt
Die "Stiftung Klima- und Umweltschutz MV" wird einem geordneten Verfahren aufgelöst. Die Vorstandsmitglieder werden nach einer vollständigen Abwicklung des Geschäftsbetriebs der Stiftung zurücktreten. Die Klimaschutzprojekte, die die Stiftung auf den Weg gebracht hat, sollen erhalten bleiben und werden im Rahmen der Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern (LEKA) fortgesetzt. Dies hat das Kabinett am 17. Mai 2022 beschlossen.
Manuela Schwesig: Klimaschutzprojekte werden fortgeführt
© StK M-V
Manuela Schwesig: Klimaschutzprojekte werden fortgeführt
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Ministerpräsidentin Manuela Schwesig: Wir haben gemeinsam mit dem Vorstand der Stiftung ein geordnetes Verfahren gefunden und gehen davon aus, dass die Abwicklung bis etwa Ende September dauern wird. Ferner haben wir vereinbart, dass dieser Weg transparent sein soll und die Öffentlichkeit regelmäßig über die Zwischenschritte informiert wird. Am Ende gibt es ein Testat durch einen Wirtschaftsprüfer.
Wichtig sei es, die wichtigen Klimaschutzprojekte der Stiftung fortzusetzen. Dies sei den drei Vorstandsmitgliedern besonders wichtig gewesen und habe ihre volle Unterstützung: Denn es ging uns darum, mit dieser Stiftung den Klima- und Umweltschutz in Mecklenburg-Vorpommern zu stärken.
Von den 20 Millionen Euro, die das Land zusätzlich für den Klimaschutz einsetzen werde, gingen 5 Millionen an die LEKA.
Wir müssen künftig auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern mehr tun, um Klima und Natur zu schützen
, so Schwesig abschließend.
Dokumente zur "Stiftung Klima- und Umweltschutz MV" zum Download
- Gemeinsame Erklärung des Landes Mecklenburg-Vorpommern und der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV (PDF, 1,52 MB) Das Dokument umfasst drei Seiten.
- Rechtsgutachten (PDF, 0,5 MB) Auflösungsmöglichkeiten der "Stiftung Klima- und Umweltschutz MV". Gutachterin: Professorin Dr. Birgit Weitemeyer. Das Rechtsgutachten umfasst 55 Seiten.
- Beschluss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Drucksache 7/5696 vom 06.01.2021 zur Errichtung der "Stiftung Klima- und Umweltschutz MV" (PDF, 0,29 MB) Der Antrag auf Zustimmung des Landtags umfasst 15 Seiten.
- Satzung der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV (PDF, 1 MB) Das Satzungspapier umfasst 15 Seiten.
Im Video: Pressekonferenz zur Auflösung der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV
Pressekonferenz zur Auflösung der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV im Rittersaal des Finanzministeriums
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Bilder zur Pressekonferenz
Verfolgen gemeinsam die Pressekonferenz: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, Wirtschaftsminister Reinhard Meyer, Innenminister Christian Pegel und Vorstandsmitglied Werner Kuhn
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Ministerpräsidentin Manuela Schwesig informierte gemeinsam mit Vorstandsmitgliedern der Stiftung "Klima- und Umweltschutz MV" über die gemeinsame, geordnete Auflösung der Stiftung
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Vorstandsmitglied Erwin Sellering informierte aus der Perspektive der Stiftung "Klima- und Umweltschutz MV" über deren Auflösung
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Der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer informierte über die Arbeit der Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern (LEKA)
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Vorstandsmitglied Werner Kuhn erläuterte die Arbeit der Stiftung "Klima- und Umweltschutz MV" und gab einen Rückblick auf deren politische Geschichte
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