Ministerium weist Kritik am Schulbauprogramm zurück

Ministerin Hesse: Liste führt alle Schulbauprojekte auf, die in dieser Legislaturperiode finanziell unterstützt werden

Nr.109-18  | 28.06.2018  | BM  | Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Bildungsministerin Birgit Hesse hat die Kritik der Opposition am Schulbauprogramm der Landesregierung zurückgewiesen. Die Landesregierung will in dieser Legislaturperiode insgesamt 325 Millionen Euro in Schulbauprojekte investieren.

„Uns geht es nicht nur um guten Unterricht, sondern auch um moderne Schulgebäude“, sagte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Die Liste führt alle Schulbauprojekte auf, die in dieser Legislaturperiode finanziell unterstützt werden. Die einzelnen Bauprojekte haben einen unterschiedlichen Stand. Die Legislaturperiode läuft ja auch schon mehr als anderthalb Jahre. Ich habe immer betont, dass diese Liste nicht abschließend ist und Vorhaben dazu kommen können. Im Bildungsministerium haben wir zudem eine Servicestelle eingerichtet, um für Schulträger einen Ansprechpartner zu haben. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister müssen also nicht mehr rätseln, an welches Ministerium sie sich wegen einer Schulbauförderung wenden müssen. Das ist eine deutliche Vereinfachung des Verfahrens. Am Ende bleibt die gute Nachricht, dass die Landesregierung mehr Geld für den Schulbau zur Verfügung stellt. Im Oktober des vergangenen Jahres haben wir angekündigt, dass wir 110 Millionen Euro mehr bereitstellen. Wir halten nicht nur Wort, sondern packen noch einmal 50 Millionen Euro oben drauf. Insgesamt wollen wir 325 Millionen Euro in dieser Legislaturperiode in Schulbauprojekte investieren“, betonte Hesse.

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