Schulbau

Die Schule ist heutzutage nicht nur ein Ort, an dem Schülerinnen und Schüler lernen. Durch die Ganztagsangebote verbringen sie dort auch viel Zeit. In Mecklenburg-Vorpommern sollen Kinder und Jugendliche in den Schulen beste Bedingungen vorfinden. Neben gutem Unterricht gehören moderne Schulgebäude dazu. Diese Gebäude und Außenanlagen zu bauen, zu sanieren und zu unterhalten, ist eine gesetzliche Pflicht der Schulträger, also der Kommunen und Landkreise. Das Land unterstützt die Schulträger bei Investitionen in die Bildungsinfrastruktur.

§ 102

Aufgaben der Schulträger 

„Die Schulträgerschaft umfasst insbesondere die Aufgaben, die Schulgebäude und -anlagen zu errichten, zu unterhalten und zu verwalten, das Verwaltungs- und Hilfspersonal der Schule zu stellen und den Sachbedarf des Schulbetriebs zu decken.“

Schulgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Schulgesetz – SchulG M-V)

Bildungsministerium koordiniert Schulbauförderung

Neubau, Sanierung, Inklusion: Die Schulbauförderung hat viele Facetten. Die Antragsverfahren sind aufwändig. Im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur laufen alle Fäden für die Schulbauförderung zusammen. Hier werden alle Schulbauaktivitäten innerhalb der Landesregierung koordiniert. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Servicestelle „Schulbau“ helfen bei Fragen gerne weiter. Schulträger reichen ihre Anträge auf eine Förderung wie bisher bei den zuständigen Stellen ein.

Schulbauprogramm aufgelegt

Nicht nur guter Unterricht, sondern auch moderne Schulgebäude sind wichtig, damit Schülerinnen und Schüler gute Lernbedingungen vorfinden. Die Landesregierung unterstützt die Schulträger bei der Erfüllung dieser Aufgabe mit einem Schulbauprogramm. Seit 2016 konnten 185 Schulbauvorhaben mit Gesamtkosten von rund 695 Mio. Euro in den Förderprogrammen des Landes berücksichtigt werden. Mit einem weiteren Förderprogramm für den Zeitraum 2020 bis 2023 stellt das Land zusätzlich zu den bestehenden Förderprogrammen 40 Millionen Euro Landesfinanzhilfen für den Schulbau bereit. Darüber hinaus werden im MV-Schutzfonds zusätzlich 100 Millionen Euro für Corona-bedingte Schulbaumaßnahmen durch das Land zur Verfügung gestellt.

Zusätzliche Fördermittel für den Schulbau 2020/2021

Mit dem 200-Millionen-Euro-Schulpaket investiert die Landesregierung über einen Zeitraum von vier Jahren zusätzlich 50 Millionen Euro in Schulbauvorhaben. Davon wurden 40 Millionen Euro für 11 Schulbauprojekte außerhalb der Mittel- und Oberzentren und 10 Millionen Euro für 4 Vorhaben in Mittel- und Oberzentren bereitgestellt. Die zusätzlichen Mittel eröffnen die Möglichkeit, zusammen mit den bestehenden Förderprogrammen (Städtebauförderung und EU-Mittel) und den erhöhten Investitionspauschalen (FAG-Novelle) weitere Vorhaben umzusetzen.

Schulbauprogramm des MV-Schutzfonds

Viele Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte in Mecklenburg-Vorpommern können sich über den Umbau, die Sanierung oder die Erweiterung ihrer Schulgebäude freuen. In einem ersten Schritt hat das Land über eine Unterstützung von Vorhaben mit einer maximalen Fördersumme von jeweils 500.000 Euro entschieden. Dabei konnten 31 Projekte mit einer Gesamtsumme von 5,3 Mio. Euro in das Schulbauprogramm aufgenommen werden. Schwerpunktmäßig geht es darum, die Hygienestandards, die durch die Corona-Pandemie erforderlichen sind, herzustellen bzw. zu sichern.

Dazu zählen kurzfristig zu realisierende Baumaßnahmen an Fenstern, Toiletten, Lüftung, Verkabelung, Brandschutz sowie Bauvorhaben, die zur Schaffung bzw. Erweiterung von Raumkapazitäten führen, die der Modernisierung von Altbausubstanzen und der besseren Anpassung von Gemeinschaftsräumen und -einrichtungen an den Schulbetrieb dienen.

Die jetzt ausgewählten Projekte sind der erste Schritt des Gesamtprogramms aus dem Sondervermögen des MV-Schutzfonds in Höhe von 100 Mio. Euro. Im Sommer 2021 trifft die interministerielle Koordinierungsarbeitsgruppe Schulbau eine Entscheidung über die Unterstützung von größeren Vorhaben.

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hatte Ende des vergangenen Jahres im Zuge der Annahme des zweiten Nachtragshaushaltes 2020 die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von 100 Mio. Euro aus dem Sondervermögen MV-Schutzfonds zur pandemiebezogenen Verbesserung der Schulinfrastruktur der allgemeinbildenden Schulen des Landes beschlossen.

Förderprogramm Ganztagsausbau für Grundschulkinder

Um vor Ort ein Angebot an ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangeboten für Grundschulkinder machen zu können, treiben Bund und Länder den Infrastrukturausbau voran. Der Bund stellt für Investitionen der Länder und Gemeinden (Gemeindeverbände) bis zu 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung.

In einem ersten Schritt hat Mecklenburg-Vorpommern Mittel in Höhe von ca. 14,9 Millionen Euro für den Hortausbau sowie für zweckgerichtete Maßnahmen in Schulen erhalten, die durch das Land mit 3,2 Millionen Euro komplementiert wurden. Davon wurden 4,6 Millionen Euro für investive Maßnahmen in Schulen zum qualitativen Ausbau bestehender ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder und solche Maßnahmen, die der qualitativen Verbesserung dieser Angebote dienen, bewilligt.

Insgesamt konnten mit diesen Programmmitteln 53 Projekte in 49 Schulen unterstützt werden, die bis zum 31. Dezember 2021 umgesetzt werden.

Bundesprogramm: Förderung von raumlufttechnischen Anlagen

Zur Verringerung des Infektionsrisikos ausgehend von virusbehafteten Partikeln durch unzureichende Lüftung in geschlossenen Räumen hat der Bund im Oktober 2020 ein Förderprogramm für Investitionen in die Um- und Aufrüstung stationärer raumlufttechnischen Anlagen u. a. in allgemein bildenden Schulen aufgestellt.

Seit dem 11. Juni 2021 ist es zudem möglich, Fördermittel für den Neueinbau stationärer raumlufttechnischer Anlagen in Einrichtungen für Kinder unter zwölf Jahren beim Bund zu beantragen. Bei den Schulen sollen alle Einrichtungen berücksichtigt werden, in denen Kinder unter zwölf Jahren unterrichtet werden - auch wenn außerdem ältere Schülerinnen und Schüler die Schulen besuchen. Im Rahmen der Förderung stehen noch knapp 500 Mio. Euro bis Ende 2021 zur Verfügung. Die Förderquote beträgt 80 Prozent der förderfähigen Ausgaben.

Die Förderung für den Neueinbau von stationären RLT-Anlagen und deren Begleitmaßnahmen in Einrichtungen für Kinder unter zwölf Jahren ist auf 500.000 Euro pro Standort begrenzt. Gefördert werden stationäre Neuanlagen, die im kombinierten reinen Zu-/Abluftbetrieb mit Wärmerückgewinnung oder im kombinierten Zu-/Abluftbetrieb mit Wärmerückgewinnung und mit einem Umluftanteil von maximal 50 Prozent betrieben werden. Die Antragstellung kann bis zum 31. Dezember 2021 erfolgen.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ist mit der Umsetzung des Programms beauftragt. Dort erhalten Schulträger alle weiteren Informationen zum Förderverfahren.

 

Programmaufruf – Mobile Luftreiniger 2021

4 Millionen Euro für die Anschaffung und Wartung von Mobilen Luftreinigungsgeräten in allgemein bildenden Schulen

Um schnell geeignete Maßnahmen zum Infektionsschutz beziehungsweise zum Schutz vor einer Ansteckung mit SARS-CoV-2 in gemeinschaftlich genutzten Räumen mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit in allgemein bildenden Schulen, in denen Kinder unter 12 Jahren betreut werden, zu ergreifen, stehen dem Land Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Gewährung einer finanziellen Beteiligung des Bundes zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kindertageseinrichtungen (VV Mobile Luftreiniger 2021) für Investitionen der  Schulträger Finanzhilfen zur Anschaffung von mobilen Raumluftreinigern und deren Wartung zur Verfügung.

Die Zuwendungen werden vorbehaltlich des Inkrafttretens der Ersten Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Förderrichtlinie Luftqualität an Schulen trägerneutral gewährt.

Zuwendungsbescheide für Vorhaben, die im Rahmen des Programms „Mobile Luftreiniger 2021“ gefördert werden, können bis zum 31.12.2021 erteilt werden. Eine Auszahlung der Zuwendung ist spätestens bis zum 30. April 2022 möglich. Die Zuwendung muss bis spätestens zum 15. April 2022 angefordert worden sein.

Die Träger der Schulen im Land Mecklenburg – Vorpommern werden hiermit aufgerufen, entsprechende Förderanträge

 bis spätestens zum 10.12.2021 an das

Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern
Werkstraße 213
19061 Schwerin

zu senden.

Das zu verwendende Antragsformular ist unter der Internetadresse https://www.lfi-mv.de/foerderungen/luftqualitaet-in-unterrichtsraeumen-mv-schutzfonds/ abrufbar.

Landesprogramm: Bessere Luftqualität in Klassenräumen

Das Land hat ein Förderprogramm aufgelegt, mit dem die Schulträger bei der Verbesserung des Lüftungsmanagements in Schulgebäuden in Pandemiezeiten unterstützt werden. Über den MV-Schutzfonds stehen zunächst zwei Mio Euro für die Anschaffung von luftverbessernden Geräten für Unterrichtsräume, die regelmäßig genutzt werden, oder für die Anschaffung von CO2-Messgeräten bzw. CO2-Ampeln bereit. Das Land beteiligt sich in Höhe von bis zu 60 Prozent bei der Finanzierung der Geräte.

Zuwendungsfähig sind mobile Luftreinigungsgeräte mit Filterfunktion. Zur Unterstützung des Luftaustausches in regelmäßig genutzten Unterrichtsräumen kann die Anschaffung von Lüftungselementen finanziell unterstützt werden, wenn sie zur Erhöhung der Luftwechselrate in regelmäßig genutzten Unterrichtsräumen beitragen. 

Zuwendungsfähig sollen zudem Luftqualitätsmessgeräte mit Anzeige von Temperatur, CO2-Gehalt und relativer Luftfeuchte sein, die mindestens eine optische Alarmfunktion ab einem Wert von 1.000 ppm hinsichtlich der CO2-Konzentration haben. Soweit das Gerät über einen akustischen Alarm verfügt, muss dieser abstellbar sein. Je regelmäßig genutztem Unterrichtsraum in öffentlichen und freien Schulen kann die Anschaffung eines CO2-Messgerätes mit Ampelfunktion gefördert werden. 

Um eine finanzielle Unterstützung zu erhalten, müssen öffentliche und freie Schulträger einen entsprechenden Förderantrag beim Landesförderinstitut M-V stellen. Ein vorzeitiger Vorhabenbeginn wird jedoch möglich sein, um eine schnelle Umsetzung zu gewährleisten. Das heißt, die Schulträger können eine Bestellung aufgeben, auch wenn die Förderung noch nicht bewilligt ist. Die Bedingungen der entsprechenden Förderrichtlinie müssen jedoch beachtet werden. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt dann zu einem späteren Zeitpunkt.   

Mit dem Thema „Luftreinigung im Klassenraum“ haben sich verschiedene wissenschaftliche Studien, Expertinnen und Experten für Virologie, Hygiene und Lüftungsanlagen auseinandergesetzt. Zentrale Feststellung ist, dass eine regelmäßige Stoßlüftung die wichtigste Maßnahme zur Luftreinigung im Klassenraum bleibt und auch mit dem Einsatz von mobilen Luftfiltern nicht entbehrlich wird. Zusätzlich soll in den Pausen für Durchzug gesorgt werden.

Die S3-Leitlinie „Maßnahmen zur Prävention und Kontrolle der SARS-CoV-2-Übertragung in Schulen“ empfiehlt: „Der Einsatz mobiler Luftreiniger in Schulen kann als ergänzende Maßnahme zum Lüften zur Aerosolreduktion erwogen werden, wenn grundsätzlich eine ausreichende Lüftung gewährleistet werden kann.“

Förderung von Klimaschutzmaßnahmn Bildungsbauten

Förderung von Klimaschutzmaßnahmen an Bildungsbauten

Schulträger können etwas für einen besseren Klimaschutz tun und für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen an Schulbauten eine Bundesförderung beantragen. Das Bundesumweltministerium gewährt beispielsweise Zuschüsse für eine Fokusberatung, die den Einstieg in den Klimaschutz erleichtern soll. Zuschüsse gibt es auch für eine klimafreundliche Beleuchtung und Belüftung sowie für Gebäudeleittechnik. Die Förderung erfolgt im Rahmen der Kommunalrichtlinie. Das Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) informiert über die genauen Fördermöglichkeiten.

Schulbauempfehlungen für Schulträger

Das Land unterstützt die kommunalen Schulträger mit Handlungsempfehlungen für den Neubau von allgemein bildenden Schulen. Die Schulbauempfehlungen enthalten qualitative und quantitative Mindeststandards für die Raumanordnung und den Flächenbedarf von Schulneubauten, die als Planungshilfe und Orientierung für den Bauherrn dienen sollen. Die Schulträger können freiwillig auf die Empfehlungen zurückgreifen, sind dazu aber nicht verpflichtet.

Kontakt

Hausanschrift
Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern
Abteilung 2
Referat 210
Werderstraße 124
19055 Schwerin
Referatsleiter
Volker Podewski
Telefon: 0385 588-7710
Telefax: 0385 588-7029

Publikationen und Dokumente

Dokumente

Projektaufruf - beschleunigter Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Schulen

Publikationen

Schulbauempfehlungen für öffentliche allgemein bildende Schulen

Die Schulbauempfehlungen des Landes unterstützen die Schulträger bei Neubauten von allgemein bildenden Schulen. Sie enthalten qualitative und quantitative Mindeststandards für die Raumordnung und den Flächenbedarf von Schulneubauten.

36 Seiten / Broschüre

Nicht barrierefrei

Sprache: Deutsch

Stand: 07/2021

Diese Publikation ist nur als Onlineversion verfügbar.

Rechtsvorschriften

Schulkapazitätsverordnung – SchulKapVO M-V

Verordnung zur Festlegung der Aufnahmekapazität an den öffentlichen allgemein bildenden Schulen
Vom 27. Mai 2021

Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Umsetzung von Klimaschutz-Projekten in nicht wirtschaftlich tätigen Organisationen (Klimaschutzförderrichtlinie Kommunen – KliFöKommRL M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung
Vom 27. Oktober 2014

Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Umsetzung von Klimaschutz-Projekten in wirtschaftlich tätigen Organisationen (Klimaschutzförderrichtlinie Unternehmen – KliFöUntRL M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung
Vom 27. Oktober 2014

Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur regenerativen Energieversorgung für Kommunen im ländlichen Raum (Regenerative Energieversorgungsförderrichtlinie – RegEnversFöRL M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung
Vom 25. November 2015

Richtlinie für die Förderung der lokalen Entwicklung LEADER (LEADER-RL M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
Vom 6. Mai 2015

Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG)

Kapitel 2: Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen nach Artikel 104c des Grundgesetzes

Ver­wal­tungs­ver­ein­ba­rung zur Durch­füh­rung von Ka­pi­tel 2 - Fi­nanz­hil­fen zur Ver­bes­se­rung der Schu­lin­fra­struk­tur fi­nanz­schwa­cher Kom­mu­nen nach Ar­ti­kel 104c Grund­ge­setz - des Ge­set­zes zur För­de­rung von In­ves­ti­tio­nen fi­nanz­schwa­cher Kom­mu­nen (KInvFG II)
Entwurf Richtlinie über die Gewährung von Kofinanzierungshilfen
Kommunalinvestitionsförderung Schulen

Rechtsgrundlagen, Fördergrundsätze und Antragsdokumente

Ganztagsbetreuung Schule M-V – FöRLGanztagSchule M-V

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Schulen (Förderrichtlinie Ganztagsbetreuung Schule M-V – FöRLGanztagSchule M-V)
Vom 18. März 2021

Förderrichtlinie Schulbaupaket - SchulFöRL M-V

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Verbesserung der Schulinfrastruktur an allgemein bildenden Schulen in öffentlicher Trägerschaft
Vom 23. November 2020

Luftqualität an Schulen - FöRL LuftqualitätSchule M-V

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Luftqualität in Unterrichtsräumen aus dem MV-Schutzfonds (Förderrichtlinie Luftqualität an Schulen - FöRL LuftqualitätSchule M-V)
Vom 27. Juli 2021

Sonstiges

Informationsantrag für ein Schulbauvorhaben
Förderliste mit den Schulbauvorhaben