Schulbau

Die Schule ist heutzutage nicht nur ein Ort, an dem Schülerinnen und Schüler lernen. Durch die Ganztagsangebote verbringen sie dort auch viel Zeit. In Mecklenburg-Vorpommern sollen Kinder und Jugendliche in den Schulen beste Bedingungen vorfinden. Neben gutem Unterricht gehören moderne Schulgebäude dazu. Diese Gebäude und Außenanlagen zu bauen, zu sanieren und zu unterhalten, ist eine gesetzliche Pflicht der Schulträger, also der Kommunen und Landkreise. Das Land unterstützt die Schulträger bei Investitionen in die Bildungsinfrastruktur. Bis zum Jahr 2021 stehen voraussichtlich insgesamt 275 Millionen Euro für Schulbauvorhaben zur Verfügung.

§ 102

Aufgaben der Schulträger 

„Die Schulträgerschaft umfasst insbesondere die Aufgaben, die Schulgebäude und -anlagen zu errichten, zu unterhalten und zu verwalten, das Verwaltungs- und Hilfspersonal der Schule zu stellen und den Sachbedarf des Schulbetriebs zu decken.“

Schulgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Schulgesetz – SchulG M-V)

Schulbauförderung: Bildungsministerium koordiniert Projekte

Neubau, Sanierung, Inklusion: Die Schulbauförderung hat viele Facetten. Im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur laufen alle Fäden für den Schulbau zusammen. Hier werden auch alle Schulbauaktivitäten innerhalb der Landesregierung koordiniert. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Referats „Schulbau“ helfen bei Fragen gerne weiter. Schulträger reichen ihre Anträge auf eine Förderung wie bisher bei den zuständigen Stellen ein.

110 Millionen Euro zusätzlich für den Schulbau

Das Land hat ein Sonderprogramm für den Schulbau im Umfang von 110 Millionen Euro aufgelegt, um die Schulträger bei der Sanierung von Schulgebäuden stärker zu unterstützen. 100 Millionen Euro sind für öffentliche Schulen vorgesehen. Diese setzen sich aus Bundesmitteln in Höhe von 75 Millionen Euro (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG, Kapitel 2) und aus dem Strategiefonds des Landes (25 Millionen Euro) zusammen. Außerdem sollen den Schulen in freier Trägerschaft 10 Millionen Euro (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG, Kapitel 1) zu Gute kommen. Mit weiteren 165 Mio. Euro über bestehende Förderprogramme stehen insgesamt 275 Mio. Euro für Schulbauvorhaben im Land zur Verfügung.

Kontakt

Hausanschrift
Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern
Abteilung 2
Referat 210
Werderstraße 124
19055 Schwerin
Referatsleiter
Volker Podewski
Telefon: 0385-588 7710
Telefax: 0385-588 7029

Publikationen und Dokumente

Gesetze

Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG)

Kapitel 2: Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen nach Artikel 104c des Grundgesetzes

Erlasse

Ver­wal­tungs­ver­ein­ba­rung zur Durch­füh­rung von Ka­pi­tel 2 - Fi­nanz­hil­fen zur Ver­bes­se­rung der Schu­lin­fra­struk­tur fi­nanz­schwa­cher Kom­mu­nen nach Ar­ti­kel 104c Grund­ge­setz - des Ge­set­zes zur För­de­rung von In­ves­ti­tio­nen fi­nanz­schwa­cher Kom­mu­nen (KInvFG II)
Fördergrundsätze Kommunalinvestitionsförderung Städtebau
Kommunalinvestitionsförderung Schulen

Rechtsgrundlagen, Fördergrundsätze und Antragsdokumente

Richtlinien

Städtebauförderrichtlinien des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StBauFR)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Verkehr, Bau und Landesentwicklung
vom 20. Oktober 2011

Richtlinie zur Förderung der Integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (Stadtentwicklungsförderrichtlinie - StadtentwFöRL M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Wirtschaft, Bau und Tourismus
vom 12. Oktober 2016

Richtlinie zur Förderung der nachhaltigen ländlichen Entwicklung, Wiedernutzbarmachung devastierter Flächen und Rekultivierung von Deponien (LEFDRL M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung
vom 20. Juli 2017

Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Umsetzung von Klimaschutz-Projekten in nicht wirtschaftlich tätigen Organisationen (Klimaschutzförderrichtlinie Kommunen – KliFöKommRL M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung
vom 27. Oktober 2014

Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Umsetzung von Klimaschutz-Projekten in wirtschaftlich tätigen Organisationen (Klimaschutzförderrichtlinie Unternehmen – KliFöUntRL M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung
vom 27. Oktober 2014

Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur regenerativen Energieversorgung für Kommunen im ländlichen Raum (Regenerative Energieversorgungsförderrichtlinie – RegEnversFöRL M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung
vom 25. November 2015

Richtlinie für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILERL M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
vom 6. Mai 2015

Richtlinie für die Förderung der lokalen Entwicklung LEADER (LEADER-RL M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
vom 6. Mai 2015

Richtlinie für die Gewährung von Sonderbedarfszuweisungen

Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums
vom 6. August 2010

Entwurf Richtlinie über die Gewährung von Kofinanzierungshilfen

Sonstiges

Informationsantrag für ein Schulbauvorhaben