Schulbau

Die Schule ist heutzutage nicht nur ein Ort, an dem Schülerinnen und Schüler lernen. Durch die Ganztagsangebote verbringen sie dort auch viel Zeit. In Mecklenburg-Vorpommern sollen Kinder und Jugendliche in den Schulen beste Bedingungen vorfinden. Neben gutem Unterricht gehören moderne Schulgebäude dazu. Diese Gebäude und Außenanlagen zu bauen, zu sanieren und zu unterhalten, ist eine gesetzliche Pflicht der Schulträger, also der Kommunen und Landkreise. Das Land unterstützt die Schulträger bei Investitionen in die Bildungsinfrastruktur.

Förderprogramm Ganztagsausbau für Grundschulkinder gestartet

Um vor Ort ein Angebot an ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangeboten für Grundschulkinder machen zu können, treiben Bund und Länder den Infrastrukturausbau voran. Der Bund stellt für Investitionen der Länder und Gemeinden (Gemeindeverbände) bis zu 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung. In einem ersten Schritt erhält Mecklenburg-Vorpommern Mittel in Höhe von ca. 14,9 Millionen Euro, die durch das Land mit 3,2 Millionen Euro komplementiert werden. Davon stehen 12,7 Millionen Euro für den Hortausbau bereit. 5,4 Millionen Euro sind für investive Maßnahmen in Schulen zum qualitativen Ausbau bestehender ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder und solche Maßnahmen, die der qualitativen Verbesserung dieser Angebote dienen, vorgesehen.

Schulbauförderung: Bildungsministerium koordiniert Projekte

Neubau, Sanierung, Inklusion: Die Schulbauförderung hat viele Facetten. Die Antragsverfahren sind aufwändig. Im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur laufen alle Fäden für die Schulbauförderung zusammen. Hier werden alle Schulbauaktivitäten innerhalb der Landesregierung koordiniert. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Servicestelle „Schulbau“ helfen bei Fragen gerne weiter. Schulträger reichen ihre Anträge auf eine Förderung wie bisher bei den zuständigen Stellen ein.

325 Millionen Euro für Schulbauprojekte

Die Landesregierung hat ein Sonderprogramm für den Schulbau im Umfang von 325 Millionen Euro aufgelegt, um Schulträger bei der Sanierung von Schulgebäuden stärker zu unterstützen. Neben den öffentlichen Schulen sind auch Mittel für freie Schulen vorgesehen. Insgesamt sollen 129 Schulbauprojekte finanziert werden, wie aus der Schulbauliste ersichtlich ist. Damit geht die Landesregierung über ihre Ankündigung aus dem Herbst 2017 hinaus. Damals hatte die Landesregierung angekündigt, über ein Schulbauprogramm und die Nutzung bestehender Förderprogramme insgesamt 275 Millionen Euro in moderne Schulgebäude zu investieren.

Zusätzliche Fördermittel für den Schulbau bereitgestellt

Mit dem 200-Millionen-Euro-Schulpaket investiert die Landesregierung über einen Zeitraum von vier Jahren zusätzlich 50 Millionen Euro in Schulbauvorhaben. Davon werden 40 Millionen Euro für Schulbauprojekte außerhalb der Mittel- und Oberzentren und 10 Millionen Euro für Vorhaben in Mittel- und Oberzentren eingesetzt. Die zusätzlichen Mittel eröffnen die Möglichkeit, zusammen mit den bestehenden Förderprogrammen (Städtebauförderung und EU-Mittel) und den erhöhten Investitionspauschalen (FAG-Novelle) weitere Vorhaben umzusetzen. Nach dem ersten Aufruf werden folgende Projekte gefördert:

  • Sanierung, Umbau und Erweiterung Grundschule Wittenburg
  • Erweiterungsneubau Regionale Schule Neukloster
  • Teilerweiterung und Sanierung Regionale Schule Domsühl, 1. Bauabschnitt
  • Ersatzneubau Grundschule Jördensdorf
  • Erweiterung Kooperative Gesamtschule Rövershagen

Mit der 1. Projektauswahl erfolgte eine Mittelbindung von 20 Millionen Euro. Ein 2. Projektaufruf ist für das Frühjahr 2021 vorgesehen.

Förderung von Klimaschutzmaßnahmen an Bildungsbauten

Schulträger können etwas für einen besseren Klimaschutz tun und für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen an Schulbauten eine Bundesförderung beantragen. Das Bundesumweltministerium gewährt beispielsweise Zuschüsse für eine Fokusberatung, die den Einstieg in den Klimaschutz erleichtern soll. Zuschüsse gibt es auch für eine klimafreundliche Beleuchtung und Belüftung sowie für Gebäudeleittechnik. Die Förderung erfolgt im Rahmen der Kommunalrichtlinie. Das Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) informiert über die genauen Fördermöglichkeiten.

Kontakt

Hausanschrift
Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern
Abteilung 2
Referat 210
Werderstraße 124
19055 Schwerin
Referatsleiter
Volker Podewski
Telefon: 0385 588-7710
Telefax: 0385 588-7029

Publikationen und Dokumente

Dokumente

Projektaufruf - beschleunigter Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Schulen

Rechtsvorschriften

Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Umsetzung von Klimaschutz-Projekten in nicht wirtschaftlich tätigen Organisationen (Klimaschutzförderrichtlinie Kommunen – KliFöKommRL M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung
Vom 27. Oktober 2014

Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Umsetzung von Klimaschutz-Projekten in wirtschaftlich tätigen Organisationen (Klimaschutzförderrichtlinie Unternehmen – KliFöUntRL M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung
Vom 27. Oktober 2014

Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur regenerativen Energieversorgung für Kommunen im ländlichen Raum (Regenerative Energieversorgungsförderrichtlinie – RegEnversFöRL M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung
Vom 25. November 2015

Richtlinie für die Förderung der lokalen Entwicklung LEADER (LEADER-RL M-V)

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
Vom 6. Mai 2015

Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG)

Kapitel 2: Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen nach Artikel 104c des Grundgesetzes

Ver­wal­tungs­ver­ein­ba­rung zur Durch­füh­rung von Ka­pi­tel 2 - Fi­nanz­hil­fen zur Ver­bes­se­rung der Schu­lin­fra­struk­tur fi­nanz­schwa­cher Kom­mu­nen nach Ar­ti­kel 104c Grund­ge­setz - des Ge­set­zes zur För­de­rung von In­ves­ti­tio­nen fi­nanz­schwa­cher Kom­mu­nen (KInvFG II)
Entwurf Richtlinie über die Gewährung von Kofinanzierungshilfen
Kommunalinvestitionsförderung Schulen

Rechtsgrundlagen, Fördergrundsätze und Antragsdokumente

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Verbesserung der Schulinfrastruktur an allgemein bildenden Schulen in öffentlicher Trägerschaft (Förderrichtlinie Schulbaupaket - SchulFöRL M-V)

Vom 23.11.2020

Sonstiges

Informationsantrag für ein Schulbauvorhaben
Förderliste mit den Schulbauvorhaben