68 Millionen Euro Fördermittel für Städtebau und Integration im Quartier

Nr.234/18  | 06.09.2018  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Im Programmjahr 2018 werden in Mecklenburg-Vorpommern 50 Fördergebiete in 32 Kommunen durch Städtebaufördermittel unterstützt. Außerdem werden 700 dauerhaft leer stehende Wohnungen in 15 Städten und Gemeinden zurückgebaut. Insgesamt stehen für diese Maßnahmen etwa 63 Millionen Euro zur Verfügung, die Bund und Land zu gleichen Teilen bereitstellen.

Zudem stehen knapp fünf Millionen Euro für Projekte zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der sozialen Integration im Quartier zur Verfügung. Davon stellt der Bund ca. vier Millionen Euro bereit, das Land die restliche Summe.

„Der Erhalt und die Weiterentwicklung unserer Städte und Gemeinden ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger in allen Teilen unseres Landes gelingt. Ich freue mich, dass der Bund die Länder und Kommunen in diesem Jahr wiederum mit Bundesfinanzhilfen in Höhe von 790 Millionen Euro für den Städtebau und weiteren 200 Millionen Euro für den Investitionspakt ,Soziale Integration im Quartier‘ unterstützt“, so Landesinfrastrukturminister Christian Pegel. Das Land gibt zusätzliche 32 Millionen Euro dazu. „Unser gemeinsames Ziel ist es, dass sich jeder in seiner Stadt oder seiner Gemeinde heimisch fühlt und gern in seiner Nachbarschaft lebt“, so der Minister.

 

Städtebauförderung

Schwerpunkte der Förderung in den sechs Programmen Stadtumbau Ost mit Aufwertung und Rückbau, Denkmalschutz Ost, Soziale Stadt, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Kleinere Städte und Gemeinden sowie Zukunft Stadtgrün sind die

  • Sicherung und Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge, insbesondere Schulinfrastruktur
  • Anpassung der städtischen Infrastruktur, Rückbau von Wohnungen und Aufwertung des öffentlichen Raums in Gebieten mit erheblichen Funktionsverlusten aufgrund der Strukturveränderungen in Demografie und Wirtschaft
  • Sicherung und Erhalt historischer Stadtkerne
  • Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf
  • Stärkung zentraler Versorgungsbereiche
  • Verbesserung der urbanen grünen Infrastruktur.

„Die Nachfrage nach Städtebaufördermitteln ist nach wie vor hoch“, sagt Christian Pegel. Es lagen Anträge in Höhe von ca. 100 Millionen Euro vor. Nicht bei allen Anträgen sind die förderrechtlichen Voraussetzungen gegeben. Bei den zuwendungsfähigen Maßnahmen erfolgte die Auswahl auf Grund der von den Gemeinden angegebenen Prioritäten.

Die Fördermittel werden für Maßnahmen bereitgestellt, die im Zeitraum 2018 bis 2022 durchgeführt werden. „Ihre Höhe ergibt sich auf Basis eines festgelegten Verteilungsschlüssels des Bundes. Das Land muss die Mittel in gleicher Höhe ergänzen. Hinzu kommt der Eigenanteil der Kommunen, der je nach Programm unterschiedlich hoch ist“, so der Minister.

Eine Aufzählung von Beispielen für geförderte Maßnahmen in M-V finden Sie in Anlage 1, die vollständige Liste unter www.regierung-mv.de/Landesregierung/em/Bau/St%C3%A4dtebauf%C3%B6rderung/

 

Rückbau

Gefördert wird in diesem Jahr der Rückbau von etwa 700 dauerhaft leerstehenden und nicht mehr benötigten Wohnungen u. a. in Malchin, Neustrelitz, Tessin und Torgelow. Bund und Land beteiligen sich mit bis zu je 50 Prozent an den Kosten des Rückbaus.

„Seit Beginn des Programms Stadtumbau Ost im Jahr 2002 bis einschließlich 2018 wurden in M-V insgesamt ca. 106 Millionen Euro Finanzhilfen für den Rückbau von etwa 32.780 Wohnungen bereitgestellt“, bilanziert Bauminister Pegel. Von diesen wurden bislang ca. 29.400 Wohnungen zurückgebaut. 

 

Soziale Integration im Quartier

Bund und Länder haben erstmals 2017 das Förderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ gestartet und führen es 2018 fort. „Damit werden bauliche Maßnahmen zum Erhalt und Ausbau sozialer Infrastruktureinrichtungen gefördert. Es sollen Räume für Bildung und Begegnung geschaffen werden, um die Teilhabe und Integration aller Menschen unabhängig von Ihrem Einkommen, ihrem Alter, ihrer Herkunft und Religion zu ermöglichen“, erläutert Christian Pegel.

Die Fördermittel können insbesondere eingesetzt werden für Sanierung und Ausbau von Gebäuden, Anlagen sowie Grün- und Freiflächen, die der sozialen Integration und dem sozialen Zusammenhalt dienen, z. B. Bildungseinrichtungen, Kindertagesstätten, Bürgerhäuser oder Stadtteilzentren. Gefördert werden zudem investitionsvorbereitende und -begleitende Maßnahmen wie zum Beispiel Integrationsmanager.

In das Programm 2018 wurden vier Maßnahmen in drei Städten Mecklenburg-Vorpommerns aufgenommen:

  • Anklam: Bildungscampus Mägdestraße/Wollweberstraße - Neubau einer Kindertagesstätte mit Hortanteil
  • Rostock: Sanierung Schulsportanlage Kopenhagener Straße 5
  • Rostock: Erweiterung Sportanlage Hundertwasser-Schule
  • Schwerin: Fortführung Sanierung Haus 1 des Schulzentrums Hamburger Allee 126 in Schwerin