Bundesländer sollen selbst über Mopedführerschein mit 15 entscheiden

Nr.271/18  | 19.10.2018  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Die Verkehrsminister und -senatoren der 16 Bundesländer haben mehrheitlich dafür gestimmt, dass der Bund die rechtlichen Grundlagen schafft, um den Mopedführerschein mit 15 dauerhaft möglich zu machen. Mit zehn Ja-Stimmen und sechs Enthaltungen befürworteten sie gestern (18.10.2018) Abend bei der Verkehrsministerkonferenz in Hamburg die vom Bund geplante Optionslösung, dank derer jedes Bundesland selbst entscheiden kann, ob es den Mopedführerschein mit 15 einführt. Mecklenburg-Vorpommerns Verkehrsminister Christian Pegel stimmte mit „Ja“ – und freut sich sehr über das Abstimmungsergebnis:

„Damit stehen die Chancen gut, dass der Führerschein mit 15, der bislang nur im Rahmen eines zeitlich befristeten Modellversuchs möglich ist, langfristig angeboten werden kann. Erste Auswertungen des Versuchs in den ostdeutschen Bundesländern haben gezeigt, dass er mehr Mobilität der jungen Menschen ermöglichen kann. In Mecklenburg-Vorpommern ist die Zahl der Mopedführerscheinprüflinge mit der Herabsetzung des Mindestalters um mehr als das Zehnfache angestiegen“, so Christian Pegel (siehe dazu auch die Pressemitteilung vom 17.10.2018). Er betont: „Vor allem im ländlichen Raum ist es wichtig, dass Jugendliche unabhängig von anderen auch längere Strecken zurücklegen können. Der demographische Wandel, nicht kürzer werdende Schul- oder Ausbildungswege und die finanziellen Grenzen, die einem uneingeschränkten Bus- und Bahnverkehr rund um die Uhr gesetzt sind, setzen der Mobilität gerade von jungen Menschen auf dem Land, die noch keinen Führerschein machen dürfen, Grenzen.“

Er verweist auch darauf, dass diese Regelung den Lebenserfahrungen vieler Ostdeutscher entspricht. „Viele von ihnen durften schon vor Jahrzehnten mit 15 Jahren ein Moped steuern.“

Nach einer entsprechenden Änderung von Straßenverkehrsgesetzes und Fahrerlaubnisverordnung – die den Bundestag und Bundesrat passieren muss – kann jedes Bundesland selbst entscheiden, ob es das Mindestalter für den Mopedführerschein per Rechtsverordnung von 16 auf 15 Jahre herabsetzt. „Ich setze mich dafür ein, dass der Bund die neuen Regelungen ein Jahr vor Auslaufen des Modellprojekts in Kraft setzt“, sagt Christian Pegel und begründet: „Damit bliebe den Ländern genügend Zeit, um von der Verordnungsermächtigung Gebrauch zu machen und der bis Frühjahr 2020 genehmigte Modellversuch nahtlos in die Dauerregelung übergehen könnte.“