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Tiefe Einblicke in elektronische Verwaltung beim Estland-Besuch

Nr.58/19  | 21.03.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Der zweite Tag der Delegationsreise nach Estland mit Digitalisierungsminister Christian Pegel startete mit spannenden Vorträgen zu E-Verwaltung und E-Gesundheit im E-Estonia-Showroom, einem Präsentationszentrum für Informations- und Telekommunikationstechnologien. Der estnische Minister für Unternehmertum und Informationstechnologie der Republik Estland Rene Tammist empfing die Delegation aus M-V und führte ins Thema E-Government ein.

„Jeder Este hat eine ID-Karte mit zwei Pins. Diese Karte dient als Zugangsschlüssel für 99,9 Prozent aller Onlinedienstleistungen des estnischen Staats. Das Portemonnaie der Esten ist schmal: Sie brauchen keinen Führerschein mit sich zu führen oder ein ausgedrucktes Rezept zur Apotheke zu tragen. Alle Informa-tionen sind in Verbindung mit der Personalnummer auf der Karte gespeichert“, erklärte im Anschluss Florian Marcus von der estnischen Regierung in einem Vortrag. Die Esten können zudem mit der ID-Karte seit 2005 bei Lokal-, Parlaments- und Europawahlen ihre Stimme abgeben. Diese Dienstleistungen werden verbunden durch das System „X-Road“, innerhalb dessen verschiedene Server von Ministerien und Privatunternehmen miteinander kommunizieren können. „Das funktioniert unter strengsten Gesetzen und Datenschutzregulierungen“, so Marcus.

Mecklenburg-Vorpommerns Digitalisierungsminister Christian Pegel war beeindruckt, auch von den Selbstkontrollmöglichkeiten der Nutzer: „In Estland hat jeder Bürger die Möglichkeit, über ein Portal der estnischen Regierung den Datenverkehr und die Datennutzung an jeder Stelle zu überprüfen. Das heißt, sie können nachschauen, wer welche seiner Daten abgerufen hat. Gleichzeitig hat jeder die rechtliche Möglichkeit, sich diesen Abruf begründen zu lassen. Dadurch ist die Einhaltung des Datenschutzes dezentralisiert und transparent.“

„Der Vortrag war spannend“, urteilte auch Delegationsteilnehmer Hartmann Schleifer und fügte hinzu: „Die Technologien, die dahinter stecken, sind nicht neu. Toll ist, dass Estland die X-Road umgesetzt hat. Leider fehlen in Deutschland, Österreich und der Schweiz dafür die Rahmenbedingungen und die Akzeptanz in der Bevölkerung. Die Menschen müssen lernen: Auf Papier ist es unsicherer als digital.“

Im Anschluss reiste die MV-Delegation zur Technischen Universität Tallinn und nahm an Workshops zu den Themen X-Road, Big Data, künstliche Intelligenz und Smart City teil. Am Nachmittag eröffnete Schwerins Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier die Ausstellung der Künstler Tino Bittner, Thomas Sander und Udo Dettmann im Kunstmuseum „Kumu“. Zum Ende des Tages besichtigt die Delegation das Parlament der Republik Estland Riigikogu und die deutsche Botschaft.

Weitere Informationen zur elektronischen Verwaltung Estlands (in Englisch): https://e-estonia.com/toolkit/

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22.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

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Zwischen Wismar-Mitte und Zurow wird zurzeit in vier Bauabschnitten einer der ältesten und meistbefahrenen Abschnitte der Autobahn 20 saniert. In den vergangenen Wochen wurde bereits die Fahrbahndecke zwischen dem Autobahnkreuz Wismar und der Anschlussstelle (AS) Zurow in Fahrtrichtung Stettin erneuert.

21.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Rostocker Pflegeheim erhält Förderung für Beleuchtungssystem

Das Pflegeheim „Südhus“ in der Rostocker Südstadt erhält einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 35.700 Euro für die Umstellung des Beleuchtungssystems auf LED.

21.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

A 24-Anschlussstelle Suckow in Richtung Hamburg wird erneuert

Täglich nutzen ca. 26.000 Fahrzeuge die Autobahn 24 bei Suckow. Um die Verkehrssicherheit dort langfristig sicherzustellen, werden die Rampen sowie die Ein- und Ausfahrstreifen der Autobahn im Bereich der Anschlussstelle ab Ende Mai in Fahrtrichtung Hamburg erneuert.

20.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Ausbaggerung am Nothafen Darßer Ort abgeschlossen

Die Unterhaltungsmaßnahmen an der Zufahrt zum Nothafen Darßer Ort sind heute (20. Mai) abgeschlossen worden.

20.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Verkehrsfreigabe für neuen Radweg in Schwerin

Am Dienstag, 21. Mai 2019, gibt Verkehrsminister Christian Pegel mit Schwerins Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier den neuen Radweg zwischen der Kleingartenanlage „Am Fernsehturm“ an der Plater Straße in Schwerin und der Gemeinde Plate für den Verkehr frei.

17.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Grabow erhält Fördermittel für Schulerweiterung

Am Montag, 20. Mai 2019, übergibt Bauminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid in Höhe von ca. 2,3 Millionen Euro an Kathleen Bartels, Bürgermeisterin der Stadt Grabow, für Umbau und Erweiterung der Regionalen Schule „Friedrich Rohr“.

16.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

24 Kommunen in M-V erhalten EU-Gelder für öffentliche WLAN-Hotspots

24 Kommunen aus Mecklenburg-Vorpommern konnten sich im zweiten Aufruf zum Programm „WiFi4EU“ der Europäischen Union durchsetzen. Sie erhalten nun Fördermittel in Höhe von je 15.000 Euro.

16.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Pegel übergibt Zuwendungsbescheid für Radweg-Lückenschluss

Am Freitag, 17. Mai 2019, übergibt Verkehrsminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid in Höhe von ca. 508.000 Euro an Stefan Sternberg, Landrat des Landkreises Ludwigslust-Parchim, für den Bau des dritten und letzten Bauabschnitts des insgesamt etwa 6,4 Kilometer langen Radwegs an der Kreisstraße K 22 zwischen Picher, Strohkirchen und Moraas.

15.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

LED für Schweriner Paulskirche – Pegel übergibt Zuwendungsbescheid

Am Donnerstag, 16. Mai 2019, übergibt Energieminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 65.000 Euro (Fördersatz 50 Prozent) für die Umrüstung der Innenbeleuchtung der Paulskirche auf LED-Technik an Pastor Christian Heydenreich.

15.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Rostock: Neue Godewindschule wird eingeweiht

Am Donnerstag, 16. Mai 2019, weiht Bauminister Christian Pegel mit Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling die neue Grund- und Förderschule „Godewind“ in Rostock-Evershagen feierlich ein.