Tiefe Einblicke in elektronische Verwaltung beim Estland-Besuch

Nr.58/19  | 21.03.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Der zweite Tag der Delegationsreise nach Estland mit Digitalisierungsminister Christian Pegel startete mit spannenden Vorträgen zu E-Verwaltung und E-Gesundheit im E-Estonia-Showroom, einem Präsentationszentrum für Informations- und Telekommunikationstechnologien. Der estnische Minister für Unternehmertum und Informationstechnologie der Republik Estland Rene Tammist empfing die Delegation aus M-V und führte ins Thema E-Government ein.

„Jeder Este hat eine ID-Karte mit zwei Pins. Diese Karte dient als Zugangsschlüssel für 99,9 Prozent aller Onlinedienstleistungen des estnischen Staats. Das Portemonnaie der Esten ist schmal: Sie brauchen keinen Führerschein mit sich zu führen oder ein ausgedrucktes Rezept zur Apotheke zu tragen. Alle Informa-tionen sind in Verbindung mit der Personalnummer auf der Karte gespeichert“, erklärte im Anschluss Florian Marcus von der estnischen Regierung in einem Vortrag. Die Esten können zudem mit der ID-Karte seit 2005 bei Lokal-, Parlaments- und Europawahlen ihre Stimme abgeben. Diese Dienstleistungen werden verbunden durch das System „X-Road“, innerhalb dessen verschiedene Server von Ministerien und Privatunternehmen miteinander kommunizieren können. „Das funktioniert unter strengsten Gesetzen und Datenschutzregulierungen“, so Marcus.

Mecklenburg-Vorpommerns Digitalisierungsminister Christian Pegel war beeindruckt, auch von den Selbstkontrollmöglichkeiten der Nutzer: „In Estland hat jeder Bürger die Möglichkeit, über ein Portal der estnischen Regierung den Datenverkehr und die Datennutzung an jeder Stelle zu überprüfen. Das heißt, sie können nachschauen, wer welche seiner Daten abgerufen hat. Gleichzeitig hat jeder die rechtliche Möglichkeit, sich diesen Abruf begründen zu lassen. Dadurch ist die Einhaltung des Datenschutzes dezentralisiert und transparent.“

„Der Vortrag war spannend“, urteilte auch Delegationsteilnehmer Hartmann Schleifer und fügte hinzu: „Die Technologien, die dahinter stecken, sind nicht neu. Toll ist, dass Estland die X-Road umgesetzt hat. Leider fehlen in Deutschland, Österreich und der Schweiz dafür die Rahmenbedingungen und die Akzeptanz in der Bevölkerung. Die Menschen müssen lernen: Auf Papier ist es unsicherer als digital.“

Im Anschluss reiste die MV-Delegation zur Technischen Universität Tallinn und nahm an Workshops zu den Themen X-Road, Big Data, künstliche Intelligenz und Smart City teil. Am Nachmittag eröffnete Schwerins Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier die Ausstellung der Künstler Tino Bittner, Thomas Sander und Udo Dettmann im Kunstmuseum „Kumu“. Zum Ende des Tages besichtigt die Delegation das Parlament der Republik Estland Riigikogu und die deutsche Botschaft.

Weitere Informationen zur elektronischen Verwaltung Estlands (in Englisch): https://e-estonia.com/toolkit/