Aktuell

Windpark „Schönberg“ - Verfahren nach Beteiligungsgesetz online

Nr.68/19  | 10.04.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Seit April 2019 ist ein Beteiligungsverfahren für den ersten Windpark online, der nach den Vorgaben des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern errichtet wird. Mit der Beteiligungsplattform www.buergerbeteiligung.naturenergie-hannover.de erhalten Anwohner und anliegende Kommunen die Möglichkeit, sich frühzeitig zum geplanten Windpark „Schönberg“ zu informieren und - frühestens zwei Monate vor Inbetriebnahme des Windparks - eine Direktbeteiligung am Projekt zu zeichnen. „Damit trägt das Gesetz erste Früchte“, sagt Landesenergieminister Christian Pegel und betont: „Es ist nur fair, dass echte wirtschaftliche Beteiligung und regionale Wertschöpfung dort ankommen, wo die geplanten Windenergieanlagen stehen sollen.“

Im Rahmen des Projekts werden am Standort Schönberg acht Bestandsanlagen durch leistungsstärkere Windräder ersetzt. Diese sollen im vierten Quartal 2019 ans Netz angeschlossen werden. Die Planung des sogenannten „Repowering“ führt der aktuelle Windparkbetreiber „BayWa“ durch. Vor Umsetzung der Beteiligung übernimmt „NaturEnergie Hannover“ das Projekt. „Im Rahmen des nun begonnenen Verfahrens bekommen alle Haushalte und Kommunen im Umkreis von fünf Kilometern um den geplanten Windpark Schönberg die Möglichkeit, sich finanziell am Projekt und damit auch an den Gewinnen zu beteiligen“, erklärt Christian Pegel.

„Beim Windpark Schönberg können die Menschen nach erfolgter Beteiligung sozusagen den eigenen Anlagen bei der Windernte zuschauen und finanziell davon profitieren. Ich bin sicher, dass wir auf diesem Weg die Akzeptanz vor Ort erhöhen - sowohl für die Anlagen des Windparks als auch für die Energiewende an sich.“

Hintergrund

Das Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an Windparks in Mecklenburg-Vorpommern wurde 2016 verabschiedet. Es ermöglicht eine verbindliche Beteiligung der Gemeinden sowie Bürgerinnen und Bürger in unmittelbarer Nachbarschaft zu Windenergieanlagen.

Die Grundidee des Gesetzes ist, Projektträger zu verpflichten, für neue Windparks eine haftungsbeschränkte Gesellschaft zu gründen und Anteile von mindestens 20 Prozent dieser Gesellschaft den unmittelbaren Nachbarn zur Beteiligung anzubieten. Ein Anteil darf maximal 500 Euro kosten. Das Gesetz wird grundsätzlich auf Vorhaben angewandt, deren immissionsschutzrechtliche Genehmigung ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Beteiligungsgesetzes, also ab 28. Mai 2016, beantragt wurde. Die Beteiligungs-Offerte kann, soweit die Genehmigung im Sinne von § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz vorliegt, frühestens zwei Monate vor der geplanten Inbetriebnahme der ersten zum Vorhaben gehörenden Windenergieanlage gemacht werden und muss bis zu deren Inbetriebnahme erfolgt sein.

Erfasst von der gesetzlichen Regelung sind Windenergieanlagen, die einer Genehmigung nach Bundesimmissionsschutzgesetz unterliegen. Das sind Anlagen ab einer Höhe von 50 Metern. Kaufberechtigt bei der Ausgabe der Gesellschaftsanteile sind Anwohner, die seit mindestens drei Monaten ihren Wohnsitz im Umkreis von fünf Kilometern um eine Anlage haben, sowie die Gemeinden innerhalb eines Radius‘ von fünf Kilometern. Berechtigte Gemeinden können auch zugunsten des Amtes, eines Kommunalunternehmens oder eines Zweckverbands auf eigene Anteile verzichten.

Ihre Suchkriterien

  • Suchbegriff: 
  • Bereich:  Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung
  • Zeitraum:   
17.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Grabow erhält Fördermittel für Schulerweiterung

Am Montag, 20. Mai 2019, übergibt Bauminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid in Höhe von ca. 2,3 Millionen Euro an Kathleen Bartels, Bürgermeisterin der Stadt Grabow, für Umbau und Erweiterung der Regionalen Schule „Friedrich Rohr“.

16.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

24 Kommunen in M-V erhalten EU-Gelder für öffentliche WLAN-Hotspots

24 Kommunen aus Mecklenburg-Vorpommern konnten sich im zweiten Aufruf zum Programm „WiFi4EU“ der Europäischen Union durchsetzen. Sie erhalten nun Fördermittel in Höhe von je 15.000 Euro.

16.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Pegel übergibt Zuwendungsbescheid für Radweg-Lückenschluss

Am Freitag, 17. Mai 2019, übergibt Verkehrsminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid in Höhe von ca. 508.000 Euro an Stefan Sternberg, Landrat des Landkreises Ludwigslust-Parchim, für den Bau des dritten und letzten Bauabschnitts des insgesamt etwa 6,4 Kilometer langen Radwegs an der Kreisstraße K 22 zwischen Picher, Strohkirchen und Moraas.

15.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

LED für Schweriner Paulskirche – Pegel übergibt Zuwendungsbescheid

Am Donnerstag, 16. Mai 2019, übergibt Energieminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 65.000 Euro (Fördersatz 50 Prozent) für die Umrüstung der Innenbeleuchtung der Paulskirche auf LED-Technik an Pastor Christian Heydenreich.

15.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Rostock: Neue Godewindschule wird eingeweiht

Am Donnerstag, 16. Mai 2019, weiht Bauminister Christian Pegel mit Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling die neue Grund- und Förderschule „Godewind“ in Rostock-Evershagen feierlich ein.

15.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Fördermittel für Unternehmen aus Priepert für Digitalisierung

Am Donnerstag, 16. Mai 2019, übergibt Digitalisierungsminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid an Manfred Giesenberg, Geschäftsführer des Unternehmens „Ascendi“ aus Priepert Landkreis Mecklenburgische Seenplatte.

14.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Minister Pegel besucht Dentalunternehmen nach digitaler Transformation

Am Mittwoch, 15. Mai 2019, besucht Digitalisierungsminister Christian Pegel das Unternehmen Axio Dent Schwerin.

14.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Schweriner Wohnungsgesellschaft erhält Fördermittel für Sanierung

Am Mittwoch, 15. Mai 2019, übergibt Bauminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid in Höhe von etwa 117.000 Euro an Wolfgang Winkler und Steffen Weber, Vorstand der Wohnungsgesellschaft Schwerin-Lankow. Die Fördermittel dienen der Modernisierung von Wohnungen in der Eutiner Straße 11.

14.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Schweriner Abschnitt des Radwegs Hamburg-Rügen wird freigegeben

Am Mittwoch, 15. Mai 2019, gibt Verkehrsminister Christian Pegel mit Rico Badenschier, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin und Wolfgang Waldmüller, Präsident des Tourismusverbands M-V, einen neuen Abschnitt des Radfernwegs Hamburg-Rügen entlang mehrerer Schweriner Seen bis ins Zentrum der Landeshauptstadt frei.

14.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Verkehrsfreigabe für neuen Radweg

Am Mittwoch, 15. Mai 2019, gibt Verkehrsminister Christian Pegel mit Vorpommern-Rügens Landrat Dr. Stefan Kerth den neuen straßenbegleitenden Radweg an der Landesstraße 213 zwischen Prohn und Groß Mohrdorf frei.