Rostock erhält Fördermittel für Breitbandausbau

Nr.94/19  | 07.05.2019  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Am Mittwoch, 8. Mai 2019, übergibt Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid an Roland Methling, Oberbürgermeister der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, für den Breitbandausbau.

Medienvertreterinnen und -vertreter sind zum Termin herzlich eingeladen.

Termin:         Mittwoch, 8. Mai 2019, 8.30 Uhr

Ort:               Rostock, Neuer Markt 1a, Rathaus

Die Fördermittel dienen dem Ausbau der digitalen Infrastruktur in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock. Dort werden im Rahmen des sechsten Förderaufrufs die Bereiche versorgt, die noch nicht mit schnellem Internet ausgetstattet sind. Derzeit können über 95 Prozent aller Haushalte in der Hanse- und Universitätsstadt über Breitbandanschlüsse mit Bandbreiten von mehr als 50 Megabit pro Sekunde verfügen.

Insgesamt stellen Bund und Land für das schnelle Internet in Rostock 34,4 Millionen Euro zur Verfügung. Der Bund finanziert den Ausbau mit ca. 17,2 Millionen Euro. Das Land unterstützt die Maßnahme mit Fördermitteln in Höhe von rund 13,8 Millionen Euro. Der Eigenanteil der Stadt liegt bei etwa 3,4 Millionen Euro und kann aus Mitteln des Kommunalen Aufbaufonds gedeckt werden.

Das Vorhaben kommt knapp 2.800 Teilnehmern zugute.

Hintergrund

Um die Bundesrepublik Deutschland mit zukunftsfähigen Breitbandnetzen zu versorgen, hat der Bund bisher mehr als 3,5 Milliarden Euro Fördermittel bereitgestellt. Die Förderung des Bundes beträgt dabei bis zu 70 Prozent der förderfähigen Kosten eines Ausbauprojekts. Um den verbleibenden kommunalen Eigenanteil zu verringern, stellt das Land Mecklenburg-Vorpommern ergänzend eine Kofinanzierung zum Breitbandausbau bereit. Der Eigenanteil der Landkreise beträgt grundsätzlich zehn Prozent. Dieser wird  aus dem Kommunalen Aufbaufonds finanziert und belastet deshalb nicht die einzelnen Kommunen. Das Land finanziert diese Ausgaben des Kommunalen Aufbaufonds aus dem Sondervermögen „Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern“ vor.

Sämtliche 97 Projektgebiete, mit denen Mecklenburg-Vorpommern nahezu flächendeckend für den Breitbandausbau überplant worden ist, erhielten den Zuschlag von Bund und Land. Damit konnten mehr als 800 Millionen Euro Bundesmittel nach M-V geholt werden. Das Land wird aus dem Sondervermögen „Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern“ rund eine halbe Milliarde Euro als Kofinanzierung des Landes sowie für die Vorfinanzierung der kommunalen Eigenanteile beitragen. Damit stehen insgesamt ca. 1,3 Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung.

Weiterführende Informationen zur Breitbandförderung des Landes aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds finden Sie hier: www.regierung-mv.de/Landesregierung/em/Aktuell/?id=145993&processor=processor.sa.pressemitteilung.