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10.11.2022  | WKM  | Ministerium für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten

Hochschulen wird mit Energiefonds des Landes zusätzlich geholfen

Die Hochschulen sind vom geplanten Energiefonds des Landes ausdrücklich erfasst. Das gibt Planungssicherheit und ist eine gute Nachricht für die Hochschulen.

10.11.2022  | JM  | Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz

JuMiKo: Mietrecht für Energiewende anpassen

Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt plädiert für eine zügige Umsetzung der Forderung: „Einfachere Photovoltaik-Genehmigung ist nötig.“

10.11.2022  | JM  | Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz

„Pakt für den Rechtsstaat muss verstetigt werden“

Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt nach der JuMiKo: „Der Bund muss uns bei den Herausforderungen für die Justiz stärker unterstützen.“

10.11.2022  | JM  | Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz

Mieterinnen und Mieter trotz Zahlungsrückstand schützen

Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt begrüßt den Beschluss der JuMiKo: „Der Gesetzgeber muss den Kündigungsschutz ausweiten.“

10.11.2022  | LM  | Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt

Backhaus: Balkonkraftwerke hilft Mieterinnen und Mietern Energiekosten zu mindern

Im Landtag erteilte Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus einem Antrag der Opposition eine Absage, der die Unterstützung des Landes zum Austausch von Heizsystemen forderte. Die Landesregierung habe laut Minister einen effektiveren Weg gewählt, die Energiekosten der Menschen im Land zu senken:

10.11.2022  | IM  | Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung

Bauminister informiert Landtag über Digitalisierung von Wohngeldanträgen

Landesbauminister Christian Pegel hat heute im Landtag zum Stand der Digitalisierung beim Wohngeld informiert. Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund, Länder und Gemeinden, ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch über Verwaltungsportale [...]

10.11.2022  | IM  | Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung

Presse-Einladung: Minister Pegel begrüßt neue katholische Polizeiseelsorgerin

Bei einem Gottesdienst wird am kommenden Montag die Diplom-Theologin Christina Innemann in ihr Amt als katholische Polizeiseelsorgerin für Mecklenburg-Vorpommern eingeführt. Innenminister Christian Pegel hält bei der Veranstaltung mit Teilnehmern [...]

10.11.2022  | MPin  | Ministerpräsidentin

MV drängt auf Lösung beim Härtefallfonds für Ost-Rentner

Mecklenburg-Vorpommern ist bereit, sich an einer Härtefalllösung für Rentnerinnen und Rentner zu beteiligen, deren Ansprüche bei der Überleitung von DDR-Rentenrecht nicht berücksichtigt worden sind.

10.11.2022  | WM  | Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit

Fachkräftemangel bekämpfen – Thema im Landtag

Im Schweriner Landtag ist am Donnerstag das Thema „Fachkräftemangel bekämpfen“ diskutiert worden.

10.11.2022  | LM  | Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt

Landtag bringt Beschleu­nigung des Windkraftausbaus voran

Der Landtag hat heute in erster Lesung dem Gesetzent­wurf zur Regelung der naturschutzrechtlichen Zustän­dig­keit zur Beschleunigung des Ausbaus der Winden­ergie in Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. Der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus begrüßt den Beschluss: