Sanierung des Hauses der Kultur und Bildung in der Stadt Neubrandenburg<br />Innenminister Lorenz Caffier gibt grünes Licht

Nr.179  | 09.12.2010  | IM  | Ministerium für Inneres und Sport
Im Zusammenhang mit dem Haushalt der Stadt Neubrandenburg für das Haushaltsjahr 2010 war auch über die Veranschlagungen zum Umbau des Hauses der Kultur und Bildung zum einem Medien- und Veranstaltungszentrum zu entscheiden. Bereits im Vorjahr wurde unter bestimmten Voraussetzungen und Auflagen die grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit anerkannt.

Auf dieser Basis war in diesem Jahr zu überprüfen, inwieweit die Stadt die Forderungen des Innenministeriums umgesetzt hat.

Dies war zum einen die Anpassung der Grundsteuerhebesätze auf das Durchschnittsniveau der kreisfreien Städte mit dem Ziel, die eigene Einnahmekraft zu erhöhen. Dies hat die Stadt umgesetzt.

Weiterhin hatte die Stadt die eigenen Finanzierungsbeiträge für das Medien- und Veranstaltungszentrum in Höhe von ca. 5 Mio. EUR nachzuweisen. Das erfolgt nun durch Beiträge der kommunalen Unternehmen. So können aufgrund gestiegener Ertragskraft bei den Stadtwerken zusätzliche Mittel aufgebracht werden. Weiterhin soll auch durch die Umwandlung des Eigenbetriebs Alten- und Pflegeheim "Max Adrion" in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung und deren Eingliederung in die NEUWOGES ein Finanzierungsbeitrag geleistet werden. Hierzu hat die Stadtvertretung zwischenzeitlich erste grundlegende Beschlüsse gefasst.

Der derzeitige Zustand des Hauses der Kultur und Bildung ist bereits äußerlich als städtebaulicher Missstand zu erkennen und erlaubt keine vernünftige wirtschaftliche Nutzung mehr.

"Insofern habe ich den Wunsch der Stadt nach einer städtebaulichen Entwicklung des Hauses der Kultur und Bildung auch unter den gegebenen haushaltswirtschaftlichen Restriktionen respektiert und nach Lösungsmöglichkeiten gesucht", so Innenminister Lorenz Caffier.

"Für mich war entscheidend, dass die Stadt nunmehr eigene Finanzierungsmittel zur Komplementärfinanzierung der avisierten Städtebaufördermittel nachweisen kann und dies nicht zu Lasten der Haushaltskonsolidierung geht. Insoweit werden auch keine neuen Kreditaufnahmen nötig", so der Minister abschließend.

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