Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün"

Einleitung

Der Bund stellt 2017 für das Programm „Zukunft Stadtgrün“ 50 Millionen Euro zur Verfügung. Der Verteilung der Bundesfinanzhilfen auf die einzelnen Länder liegt ein Verteilerschlüssel zugrunde. Danach erhält M-V ca. 2 Prozent des verfügbaren Gesamtfinanzvolumens, das entspricht einem Verpflichtungsrahmen von 1,031 TEuro für das Programmjahr 2017. Die Fortführung des Programmes auf Bundesebene ist angemeldet.
Die Fördergrundlage sind die Verwaltungsvereinbarungen Städtebauförderung, die Städtebauförderrichtlinien M-V sowie die Verwaltungsvorschriften zu § 44 der Landeshaushaltsordnung M-V.

Förderziel

Förderziel des Programms „Zukunft Stadtgrün“ ist die stärkere Verbesserung der urbanen grünen Infrastruktur im Rahmen der baulichen Erhaltung und Entwicklung von Stadtquartieren als lebenswerte und gesunde Orte, die der Steigerung der Lebens- und Wohnqualität, der Verbesserung des Stadtklimas und der Umweltgerechtigkeit insbesondere durch eine gerechte Verteilung qualitativ hochwertigen Stadtgrüns sowie dem Erhalt der biologischen Vielfalt und der Naturerfahrung dienen.

Zuwendungsempfänger

Antragsberechtigt sind die Grund-, Mittel- und Oberzentren des Landes M-V. Die Förderanträge werden beim Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V nach Buchstabe A 7 der Städtebauförderrichtlinien des Landes M-V gestellt.

Fördervoraussetzungen

Voraussetzung ist ein räumlich abgegrenztes Fördergebiet. Die räumliche Abgrenzung kann als Sanierungsgebiet, städtebaulicher Entwicklungsbereich, Erhaltungsgebiet, Maßnahmegebiet, Untersuchungsgebiet oder durch Beschluss der Gemeinde erfolgen. Die räumliche Abgrenzung ist mit dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V abzustimmen und so vorzunehmen, dass sich die vorgesehenen Schwerpunktmaßnahmen zweckmäßig und innerhalb eines überschaubaren Zeitraumes (max. 10 Jahre) durchführen lassen. Der Einsatz von Programmmitteln aus anderen Programmen der Städtebauförderung im Fördergebiet ist ausgeschlossen. Weitere Fördervoraussetzung ist ein unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstelltes Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Das Entwicklungskonzept ist in ein gegebenenfalls bereits vorhandenes gesamtstädtisches Konzept einzubetten bzw. davon abzuleiten, die Aktualität des Entwicklungskonzepts ist sicherzustellen.

Gegenstand der Förderung

Die Fördermittel können eingesetzt werden für Investitionen in städtebauliche Maßnahmen insbesondere für

  • die Vorbereitung der Gesamtmaßnahme wie Erarbeitung (Fortschreibung) Integrierter städtebaulicher Entwicklungskonzepte,
  • die Aufwertung und Qualifizierung des öffentlichen Raumes, des Wohnumfeldes sowie von Grün- und Freiräumen sowie die Instandsetzung, Erweiterung und Modernisierung von Gebäuden und öffentlicher Infrastruktur des Quartiers im Rahmen von quartiersbezogenen Stadtgrünmaßnahmen,
  • die Herstellung multifunktionaler Grün- und Freiflächen von ökologischer, sozialer und städtebaulicher Bedeutung,
  • die Vernetzung von Grün- und Freiräumen,
  • Bau- und Ordnungsmaßnahmen auf Grundstücken mit leerstehenden, fehl- oder mindergenutzten Gebäuden und von Brachflächen einschließlich Nachnutzung bzw. Zwischennutzung durch Grün- und Freiflächen,
  • Maßnahmen der Barrierearmut bzw. -freiheit sowie
  • die Beteiligung und Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern (auch Tag der Städtebauförderung), Quartiersmanagement und Leistungen von Beauftragten.

Finanzierung

Das Land gewährt Zuschüsse des Landes und des Bundes als Anteilfinanzierung. Die Finanzierung der zuwendungsfähigen Kosten erfolgt grundsätzlich zu je einem Drittel durch Bund, Land und Kommune im Rahmen einer Gesamtmaßnahme.

Kontakt

Postanschrift
Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Abteilung 4 - Bau
Schloßstraße 6-8
19053 Schwerin
Hausanschrift
Abteilung 4 - Bau
Johannes-Stelling-Straße 14
19053 Schwerin
Referatsleiterin
Ansvera Scharenberg
Referat 410 - Stadtentwicklung und Städtebauförderung
Telefon: 0385-588 8410
Anne Radant
Telefon: 0385 588-8414

Publikationen und Dokumente

Merkblatt Zukunft Stadtgrün

Neue Landes­bauordnung

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Infoboxgrafik "Landesbauordnung MV"  (Interner Link: Informationen zu den Änderungen)

Landesbauordnung MV

Klimaschutz
beim Bau

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Infoboxgrafik mit der Aufschrift Energetische Stadtsanierung im Hintergrund ein Rohbau und Kräne (Interner Link: Konzepte und Projekte)