Breitbandausbau

MV profitiert von Förderung

Die Bundesregierung hat das Ziel ausgegeben, bis zum Jahr 2018 sollen deutschlandweit flächendeckende Breitbandanbindungen mit Datenraten von mindestens 50Mbit/s vorhanden sein. Zum Erreichen des Ziels hat der Bund 4 Mrd. Euro bereitgestellt.

Die Förderung des Bundes beträgt bis zu 70 Prozent der förderfähigen Kosten eines Ausbauprojektes. Das Land Mecklenburg-Vorpommern stellt zur Verringerung des kommunalen Eigenanteils ergänzend eine Kofinanzierung des Bundesprogramms zum Breitbandausbau bereit.

Im Rahmen dieses Förderprogramms werden seit Ende 2015 alle paar Monate Scheiben des Gesamtförderbudgets in einzelnen Förderaufrufen, den sogenannten Calls, vergeben.

Ausgenommen von der Förderung sind nach Maßgabe des Bundes zum einen die Gebiete, in denen ein privater Anbieter in den nächsten drei Jahren eigenwirtschaftlich einen Netzausbau auf mindestens 30 Mbit/s geplant hat. Denn: Die Bereitstellung von Breitbandanbindungen ist zunächst eine private Aufgabe, die marktwirtschaftlich getrieben erfolgen soll. Es gilt daher der Grundsatz, dass die Öffentliche Hand dort nicht fördern darf, wo Private eigenwirtschaftlich Breitbandinfrastruktur schaffen. Diese Eigenausbauabsichten wurden daher zunächst in Mecklenburg-Vorpommern in einem Markterkundungsverfahren abgefragt. Die entsprechend gemeldeten Straßenzüge/Adressen dürfen beihilferechtlich nicht gefördert werden.

Ein weiteres Kriterium des Bundes ist, dass nur Gebiete zur Förderung beantragt werden dürfen, in denen derzeit weniger als 30 Mbit zur Verfügung stehen.

Nach Ausschluss dieser Faktoren standen die förderfähigen Gebiete im Land fest. Daraufhin wurden in den Landkreisen insgesamt 93 Projektgebiete geformt, mit denen das gesamte Land Mecklenburg-Vorpommern für den Breitbandausbau überplant wurde. Das Breitbandkompetenzzentrum MV beriet und unterstützte die Kommunen dabei unentgeltlich.

Bereits nach den ersten vier Förderaufrufen haben alle Projektgebiete Mecklenburg-Vorpommerns die Förderzusage des Bundes erhalten. Damit hat Mecklenburg-Vorpommern als erstes Bundesland die vollständige Finanzierung aller im Land gebildeten Projektgebiete aus Mitteln des Bundesförderprogramms, ergänzt durch Landesmittel, erreicht.

Den nächsten Schritt stellt die bauliche Umsetzung des Breitbandausbaus in den Landkreisen dar. Bedingt durch die unterschiedlichen Zeitpunkte der Genehmigung durch den Bund (1. - 4. Call), befinden sich die Projektgebiete in verschiedenen Stadien des Verfahrens.

Wenn der Breitbandausbau in allen Projektgebiete erfolgt ist, wird in ganz Mecklenburg-Vorpommern die Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s von derzeit 57,4 Prozent auf 86 Prozent gesteigert werden können, im ländlichen Raum gar von 19,5 auf über 94 Prozent.