Hintergrund – Von der Idee zur Straße

Wer ist zuständig?

Bundesautobahnen und Bundesstraßen werden als Bundesfernstraßen bezeichnet. Alle mit dem Bau und dem Betrieb (Unterhaltung) verbundenen Aufgaben (Straßenbaulast) an Bundesfernstraßen obliegen dem Bund oder bei Städten mit mehr als 80.000 Einwohnern der Stadt innerhalb der Ortsdurchfahrt. Für den Bereich der Bundesfernstraßen gilt das Bundesfernstraßengesetz. Die Wahrnehmung der Straßenbaulast für die Bundesfernstraßen ist durch das Grundgesetz den Bundesländern übertragen worden.

Warum eine neue Straße?

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Schematische Darstellung: Vom Bundesverkehrswegeplan bis zum ersten Spatenstich

Vom Bundesverkehrswegeplan bis zum ersten Spatenstich

Vom Bundesverkehrswegeplan bis zum ersten Spatenstich

Voraussetzung für den Neubau von Straßen ist ein entsprechender Bedarf. Für die Bundesfernstraßen erfolgt der Bedarfsnachweis im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans. Auf Grundlage des Bundesverkehrswegeplans wird der sogenannte Bedarfsplan erarbeitet und als Anlage zum Fernstraßenausbaugesetz vom Deutschen Bundestag beschlossen.

Wie wird geplant?

Bis zur Genehmigung und Umsetzung eines Straßenbauprojektes sind verschiedene Planungsphasen zu durchlaufen. Oberste Priorität aller Verfahren ist es den größtmöglichen verkehrlichen Nutzen bei gleichzeitiger Minimierung der Beeinträchtigungen auf die vorhandenen Schutzgüter (Menschen, Tiere, Pflanzen, etc.) herauszuarbeiten.

Vorplanung bis Linienbestimmung – Welche Linie läuft optimal?

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Schematische Darstellung: Planfeststellungsverfahren

Planfeststellungsverfahren

Planfeststellungsverfahren

Bei der Linienbestimmung geht es primär darum, einen optimalen Verlauf einer neuen Straße zu finden. Auf den Plänen werden mögliche Streckenverläufe als Linien dargestellt. Für jede Linie werden innerhalb eines festgelegten Korridors Auswirkungen auf die Schutzgüter sowie die verkehrliche Funktionalität untersucht und bewertet. Wichtigstes Instrument dieser Planungsphase ist die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Diese umfasst die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen eines Vorhabens auf die einzelnen Schutzgüter. Sofern betroffen müssen auch Auswirkungen auf europäische Schutzgebiete dargestellt und bewertet werden.

Unter Berücksichtigung der Baukosten wird aus allen untersuchten Streckenverläufen eine Vorzugsvariante herausgearbeitet. Nach Sichtung aller entscheidungsrelevanten Unterlagen erfolgt die endgültige Linienbestimmung bei Bundesfernstraßen durch das Bundesverkehrsministerium.

Vorentwurfsplanung – Wie könnte die Straße aussehen?

Nach Bestätigung der Linie wird für die Vorzugsvariante die bautechnische Lösung im Rahmen der Vorentwurfsplanung durch das Straßenbauamt erarbeitet. Ziel dieser Planungsphase ist es, einen optimalen Entwurf planerisch darzustellen. Zur Berücksichtigung der Belange Dritter sind in dieser Planungsphase eine Reihe von Abstimmungsgesprächen mit betroffenen Behörden, Verbänden und Privaten erforderlich. Überschreitet der Vorentwurf einen bestimmten Kostenrahmen, muss er zur Genehmigung dem Bundesverkehrsministerium vorgelegt werden.

Planfeststellung – Jetzt wird Baurecht geschaffen!

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Schematische Darstellung: Überprüfung und Bewertung der Umweltverträglichkeit

Überprüfung und Bewertung der Umweltverträglichkeit

Überprüfung und Bewertung der Umweltverträglichkeit

Nach Bestätigung des Vorentwurfs beginnen die Vorbereitungen auf das Baurechtverfahren mit der Erstellung der Planfeststellungsunterlagen.

Die Planfeststellung ist ein besonderes Verwaltungsverfahren, welches bei raumbedeutsamen Bauvorhaben angewandt wird. Die Unterschiede zum gewöhnlichen Verwaltungsverfahren sind vor allem die umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung. Das Planfeststellungsverfahren beginnt auf Antrag und mit der Einreichung der erforderlichen Unterlagen durch den Vorhabenträger (Straßenbauamt) bei der Planfeststellungsbehörde. Das Verfahren gliedert sich in ein Anhörungsverfahren und die eigentliche Planfeststellung.

Die Anhörungsbehörde fordert die vom Plan betroffenen Behörden zur Abgabe von Stellungnahmen auf. Weiterhin veranlasst sie die öffentliche Auslegung des Plans in den betroffen Gemeinden. Jede betroffene natürliche oder juristische Person kann Einwendungen gegen das Bauvorhaben innerhalb der Auslegungsfrist vorbringen. Bei einem gemeinsamen Erörterungstermin (Betroffene, Anhörungsbehörde, Vorhabenträger) werden alle rechtzeitig vorgebrachten Einwendungen mündlich erörtert, diskutiert und in vielen Fällen durch Auflagen und Kompromisslösungen ausgeräumt. Über alle nicht behobenen Einwendungen entscheidet in einem zweiten Schritt die Planfeststellungsbehörde durch Abwägung der Interessen.

Das Ergebnis des Planfeststellungsverfahrens ist der Planfeststellungsbeschluss. Mit dem Planfeststellungsbeschluss gilt das Bauvorhaben als genehmigt. Der Beschluss entfaltet Konzentrationswirkung, d.h. er ersetzt alle anderen behördlichen Genehmigungen, etc. Bei einem bestandskräftigen und nicht mehr unanfechtbaren Planfeststellungsbeschluss sind Ansprüche Dritter auf Unterlassung, Beseitigung oder Änderung des Bauvorhabens ausgeschlossen.

Ausführungsentwurf – So wird gebaut!

Auf Grundlage der Vorentwurfsplanung sowie unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Planfeststellungsverfahrens wird die Ausführungsplanung erarbeitet. Anhand der hier erstellten Unterlagen sollen die Leistungen vor Ort ausgeführt werden.

Zu den Unterlagen zählen diverse Pläne und eine Leistungsbeschreibung, welche aus dem Leistungsverzeichnis und der Baubeschreibung besteht. Die Baubeschreibung ist eine textliche Abhandlung der gesamten Bauleistung in all ihren Bestandteilen. Im Leistungsverzeichnis werden alle erforderlichen Materialien und Arbeitsschritte mengenmäßig erfasst.

Ausschreibung und Vergabe – Nicht mehr lang, bis zum 1. Spatenstich!

Die Ausführung der Bauleistung wird vergeben. Zur Wahrung eines ordentlichen Wettbewerbs sowie zur Gewährleistung des wirtschaftlichen Umgangs mit Steuergeldern sind alle öffentlichen Auftraggeber an formelle Vergabeverfahren gebunden.

Je nach Kosten muss national oder europaweit ausgeschrieben werden. Anhand der angeforderten Leistungsbeschreibung können die Bauunternehmen (Bieter) innerhalb einer Frist ihre Angebote an die Vergabestelle (Straßenbauamt) versenden. Dort werden die eingegangenen Angebote in einem mehrstufigen Verfahren nach formellen Kriterien, nach Sachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit der Bieter sowie nach der Wirtschaftlichkeit des Angebots geprüft. Das wirtschaftlichste Angebot erhält den Zuschlag.

Ausführungsphase – Die Straße entsteht…

In der Ausführungsphase übernehmen die Straßenbaubehörden die Funktion des Bauherrn sowie der Bauaufsicht. Als Bauherr überwachen sie den Fortschritt und koordinieren den Bauablauf. Zu den Aufgaben der Bauaufsicht gehört vor allem die Kontrolle und Überwachung der Bauverfahren und Baumaterialien unter Beachtung der allgemein anerkannten Regeln der Technik.