Sassnitzer Ortsteile an schnelles Internet angeschlossen

Nr.182/18  | 16.07.2018  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Digitalisierungsminister Christian Pegel hat heute (16.07.2018) in Sassnitz mit Axel Rödiger, Geschäftsführer des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügen (ZWAR), und Rolf Hoffmann, Geschäftsführer der Kabel + Satellit Bergen Kommunikationstechnik GmbH (Kabel + Sat Bergen), sowie Tim Brauckmüller, Geschäftsführer des Breitbandbüros des Bundes, das landesweit erste digitale Hochgeschwindigkeitsnetzsegment in Betrieb genommen, das aus Fördermitteln des Bundes und des Landes finanziert wurde.

Das heute freigeschaltete Netzsegment versorgt rund 110 Haushalte in den Sassnitzer Ortsteilen Alt Mukran, Neu Mukran, Wostevitz und Dubnitz mit schnellem Internet. Es ist Teil des Projektgebietes ZWAR 1_1, hinter dem sich der Breitbandausbau in Altefähr, Rambin, Sagard, Sassnitz, Lohme, Ralswiek, Buschvitz, Bergen, Glowe und auf der Insel Ummanz verbirgt. Das Projektgebiet ist in sieben Netzsegmente unterteilt.

„Mit insgesamt 5,3 Millionen Euro sollen bis Ende 2018 rund 1.700 Haushalte im Projektgebiet an das schnelle Internet angeschlossen werden. Dafür stellt der Bund 2,8 Millionen Euro zur Verfügung. Das Land Mecklenburg-Vorpommern unterstützt mit weiteren rund 1,4 Millionen Euro“, sagte Minister Pegel. Um die übrigen 1,1 Millionen Euro Eigenanteil zu stemmen, kann der ZWAR auf den Kommunalen Aufbaufonds zugreifen.

„Die notwendige Infrastruktur für das erste Netzsegment im Projektgebiet hat der ZWAR im Auftrag der Kommune erfolgreich angelegt. Jetzt wird das Netz an ein privates Telekommunikationsunternehmen verpachtet, das für den Datenverkehr sorgt“, beschreibt Digitalisierungsminister Christian Pegel das sogenannte Betreibermodell, das beim Ausbau des schnellen Internets auf der Insel Rügen angewandt wird. Mithilfe des Betreibermodells soll sichergestellt werden, dass Glasfaserverbindungen flächendeckend auf der Insel verlegt und jederzeit nachgerüstet werden können. Den Betrieb des Netzsegments Mukran übernimmt künftig die auf Rügen ansässige Kabel + Sat Bergen.

Mit heutigem Stand erfolgen die Arbeiten zum Breitbandausbau in 15 Projektgebieten landesweit. Dabei sollen Tiefbauarbeiten auf einer Länge von rund 1.900 Kilometern durchgeführt werden, bei denen gut 7.700 Kilometer Glasfaser verlegt werden. “Nach den zeitintensiven Antrags- und Ausschreibungsverfahren kommt der Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern jetzt auf Touren“, kommentierte Pegel die Bestandsaufnahme. Und er ist überzeugt: In den kommenden Monaten werden die Zahlen exponentiell steigen.

Der Digitalisierungsminister lobte den Einsatz der zukunftsfähigen Glasfasertechnologie in sämtlichen Projektgebieten, die zurzeit landesweit im Bau sind. Auch für die verbleibenden 78 Projektgebiete in Mecklenburg-Vorpommern hofft er mindestens auf XTTB – also Glasfaser bis ans Gebäude bzw. an die Grundstücksgrenze: „Wir sind uns mit den Landkreisen einig, dass das Ziel überall Glasfaser heißt. Damit erreichen wir nicht nur das Bundesziel von 50 Megabit pro Sekunde locker, sondern können nach oben beinahe ohne Obergrenze bis in den Terrabit-Bereich hinein Anschlüsse im Land sicherstellen.“ Die Ausschreibungen müssten zwar aus wettbewerbsrechtlichen Gründen des EU-Rechts technologieneutral erfolgen und dürften nicht auf Glasfaser beschränkt werden. Das Land habe den Kreisen aber frühzeitig verschiedene Hilfen an die Hand gegeben, um mit größerer Wahrscheinlichkeit auf einen zukunftsfähigen Glasfaserausbau zuzusteuern. „Ich freue mich, dass es bislang bei allen Ausschreibungen funktioniert hat“, zeigte sich der Minister erfreut über die bisherigen Ergebnisse.

Außerdem habe der Bund seine Bereitschaft signalisiert, im Falle nicht ausreichender Mittel für den flächendeckenden Glasfasereinsatz Fördermittel nachzubewilligen. „Von Landesseite aus würden wir in diesen Fällen ebenfalls nachbewilligen“, erklärte der Minister und sagte weiter: „Ich hoffe, dass die Landkreise dies im Rahmen ihrer Auswahlverfahren berücksichtigen.“

Hintergrund

Um deutschlandweit eine flächendeckende Breitbandabdeckung mit Datenraten von mindestens 50 Mbit/s zu erreichen, stellt der Bund in mehreren Etappen mehr als zwei Milliarden Euro Fördermittel bereit. Die Förderung des Bundes beträgt bis zu 70 Prozent der förderfähigen Kosten eines Ausbauprojekts. Um den verbleibenden kommunalen Eigenanteil zu verringern, stellt das Land Mecklenburg-Vorpommern ergänzend eine Kofinanzierung zum Breitbandausbau bereit. Der Eigenanteil der Landkreise beträgt zehn Prozent. Dieser wird aus dem Kommunalen Aufbaufonds finanziert und belastet deshalb nicht die einzelnen Kommunen. Das Land finanziert diese Ausgaben des Kommunalen Aufbaufonds aus der Haushaltsrücklage des Landes vor.

Sämtliche 93 Projektgebiete, mit denen Mecklenburg-Vorpommern nahezu flächendeckend für den Breitbandausbau überplant worden ist, erhielten den Zuschlag vom Bund. Damit konnten rund 832 Millionen Euro Bundesmittel nach M-V geholt werden. Das Land wird aus der Haushaltsrücklage eine knappe halbe Milliarde Euro als Kofinanzierung des Landes sowie für den kommunalen Eigenanteil beitragen. Damit stehen insgesamt ca. 1,3 Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung.