Veranstaltung zum Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern in Rostock

Nr.102/15  | 19.06.2015  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

In einer Veranstaltung hat Mecklenburg-Vorpommerns Infrastrukturminister Christian Pegel heute (19.06.2015) in Rostock den Stand beim Breitbandausbau des Landes und erste Überlegungen zu einer Förderkulisse vorgestellt.

Als Ausgangspunkt für die Überlegungen diente ein Gutachten vom TÜV Rheinland, welches beauftragt worden war, um herauszufinden, welcher Investitions- und Fördermittelbedarf in Mecklenburg-Vorpommern besteht.

Infrastrukturminister Christian Pegel: „Um Entscheidungen zu treffen, wie wir den Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern am effektivsten voranbringen, mussten wir zunächst herausfinden, wie hoch die Investitionen und die Wirtschaftlichkeitslücke ausfallen werden.“

Nach dem Breitbandatlas des Bundes kann die Hälfte der Haushalte Mecklenburg-Vorpommerns über schnelles Internet verfügen. „Schaut man dann aber, wie sich das verteilt, so ergibt sich ein differenziertes Bild. Während in der Stadt 90 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s nutzen können, so sind es im ländlichen Raum nur 14 Prozent. Das ergibt sich daraus, dass es für die Anbieter nicht immer wirtschaftlich ist, im ländlichen Raum, wo nur wenige Menschen leben, Investitionen zu tätigen. Um den Ausbau aber überall voranzutreiben, braucht es deshalb Unterstützung von staatlicher Seite“, so Infrastrukturminister Christian Pegel.

Das Gutachten schlägt vor, Mecklenburg-Vorpommern in 74 Projektgebiete in einer Clusterstruktur aufzuteilen. Der Zuschnitt der Projektgebiete erfolgte unter Beachtung der Gemeindegrenzen, Bevölkerungs- und Haushaltszahlen, geographischen Lage und auf Grundlage technologischer Anforderungen. Pegel: „In diesen Clustern sollen sich Projekte entwickeln, wobei die Grenzen der Projektgebiete flexibel gehandhabt werden können.“

Unter Berücksichtigung bereits versorgter Gebiete wurde ermittelt, wie groß die denkbare Wirtschaftlichkeitslücke, d.h. der Förderbedarf für einen Ausbau des Glasfasernetzes bis zum Kabelverzweiger/Bürgersteig (FTTC) ist. Für einen FTTC-Ausbau ergibt sich ein Förderbedarf zwischen 1,4 bis 1,6 Milliarden Euro. Für die Errichtung eines landesweiten neuen Glasfasernetzes bis zum Gebäude (FTTB) wurde eine denkbare Wirtschaftlichkeitslücke von 2 bis 2,2 Milliarden Euro ausgemacht.

Infrastrukturminister Christian Pegel: „Auf einer Veranstaltung Ende Mai hatte der Bund seine Pläne zur Förderung des Breitbandausbaus vorgestellt. Der Bund wird seine Einnahmen aus der Versteigerung der 700 MHz/1500 MHz Frequenzen sowie Mittel aus einem Investitionsprogramm des Bundes in einem Förderprogramm bündeln.“

Das Programm wird vom Bund selbst umgesetzt. Erste Umrisse des Bundesprogramms geben Grund zur Annahme, dass der Bund 50 – 75 Prozent der förderfähigen Summe übernimmt. Bevorzugt werden sollen großflächige Projektgebiete. Zudem sollen Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit der geförderten Projekte sowie die erreichbare Flächenabdeckung und die Anzahl der Haushalte eine Rolle spielen. „Land und Kommunen müssen dann kofinanzieren. Deshalb steht die Förderung des Landes in Abhängigkeit von den Vorgaben des Bundes“, so Infrastrukturminister Christian Pegel abschließend.