MV bei Breitbandförderprojekten auf Platz 1

Nr.305/17  | 28.12.2017  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Mecklenburg-Vorpommern hat laut einer Analyse des ifo Instituts (Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München) die höchste Anzahl an Breitbandförderprojekten, die höchste Fördermittelsumme insgesamt und den höchsten Förderbetrag pro Privathaushalt vom Bund eingeworben.

Mit einem Fördervolumen in Höhe von rund 828 Millionen Euro wurden die 93 Infrastrukturprojekte aus Mecklenburg-Vorpommern bei der Breitbandförderung des Bundes in den ersten vier Aufrufen mit Abstand am stärksten mit Mitteln vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bedacht. Nach der Höhe der zugesagten Unterstützung folgen auf den Rängen zwei bis fünf Sachsen, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Brandenburg.

Da die Versorgungslücken im Osten Deutschlands wesentlich größer sind als im Westen, werden die bis Ende September 2017 ergangenen Zusagen des Bundes über Zuwendungen in Höhe von 1,9 Milliarden Euro für die fünf ostdeutschen Bundesländer stärker unterstützt als die elf westdeutschen Bundesländer mit 1,2 Milliarden Euro.

Die Bundesländer unterscheiden sich deutlich in der Zahl der ansässigen Privathaushalte und deshalb erhebt die Analyse neben dem Fördervolumen auch den Förderbetrag pro Haushalt. Für Mecklenburg-Vorpommern weist das Papier auch hier nach vier Aufrufen mit insgesamt 989 Euro die mit großem Abstand höchste Pro-Haushalt-Förderung auf. Das ist auch folgerichtig, denn in Mecklenburg-Vorpommern als am dünnsten besiedeltem Bundesland fallen für den Breitbandausbau bundesweit die höchsten Kosten an. Das liegt daran, dass in dem sechstgrößten Flächenland mit den damit verbundenen hohen Investitionskosten – vor allem im Bereich des Tiefbaus – nur eine verhältnismäßig geringe Anzahl von potenziellen Kunden gegenübersteht. Die übrigen vier neuen ostdeutschen Bundesländer folgen mit Hilfen von 148 bis 205 Euro pro Haushalt auf den nächsten vier Rängen.

Hintergrund:

Das Programm des Bundes fördert Infrastrukturprojekte zur Verbesserung des Angebotes für private Haushalte, Unternehmen und institutionelle Nachfrager (z. B. Schulen) in mit Breitbandanschlüssen unterversorgten Gebieten und wurde zunächst mit 2,7 Milliarden Euro ausgestattet. 2016 wurde das Programm um 1,3 Milliarden Euro erhöht. Zudem werden einmalige Beratungsleistungen zur Vorbereitung von NGA-Ausbauprojekten bis zu einer Summe von 50.000 Euro pro Vorhaben unterstützt.

Den Artikel im "ifo-Schnelldienst" (ifo-Schnelldienst 20/2017, S. 19) ist unter folgendem Link einsehbar:

Link: http://www.cesifo-group.de/DocDL/sd-2017-20-gerpott-breitbandsubventionen-2017-10-26.pdf .