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Schneller investieren – Landesbaubetrieb wird neu aufgestellt

Die Landesinvestitionen sollen zukünftig schneller umgesetzt werden, dafür soll nun der Betrieb für Bau und Liegenschaften neu aufgestellt werden. Details anzeigen
Die Landesinvestitionen sollen zukünftig schneller umgesetzt werden, dafür soll nun der Betrieb für Bau und Liegenschaften neu aufgestellt werden.
Die Landesinvestitionen sollen zukünftig schneller umgesetzt werden, dafür soll nun der Betrieb für Bau und Liegenschaften neu aufgestellt werden.
Die Landesinvestitionen sollen zukünftig schneller umgesetzt werden, dafür soll nun der Betrieb für Bau und Liegenschaften neu aufgestellt werden.
Nr.18/18  | 10.07.2018  | FM  | Finanzministerium

Das Finanzministerium ist heute vom Kabinett beauftragt worden, einen Gesetzentwurf zur Modernisierung der Staatshochbau- und Liegenschaftsverwaltung zu erarbeiten.

Wesentliches Ziel ist es, Landesinvestitionen schneller umzusetzen. Die Überschüsse im Landeshaushalt der vergangenen Jahre kamen auch dadurch zustande, dass Investitionen zwar geplant, letztlich aber nicht realisiert werden konnten.

Ein wesentlicher Teil der Landesinvestitionen wiederum sind Baumaßnahmen des Landes, etwa bei den Staatlichen Schlössern, den Polizeidienststellen und anderen Dienstgebäuden. Das Finanzministerium erarbeitete daher erste Überlegungen zu einer Modernisierung des Landesbaus. Die erste Maßnahme waren haushaltsrechtliche Vereinfachungen, die es seit Anfang dieses Jahres ermöglichen, Baumaßnahmen schneller und flexibler zu planen. In einem zweiten Schritt nahm das Finanzministerium auch organisatorische Änderungen in den Blick.

Insbesondere soll die baudurchführende Ebene gestärkt werden. Dafür könnten künftig wieder vier eigenständige Bau- und Liegenschaftsämter in Greifswald, Neubrandenburg, Schwerin und Rostock geschaffen werden, die dem Finanzministerium direkt unterstellt sind. Dadurch könnten Entscheidungswege beschleunigt werden.

Am Ende des laufenden Modernisierungsprozesses, in den sowohl die Nutzergruppen als auch die Beschäftigten einbezogen werden, soll dreierlei erreicht werden:

1. Die Beschleunigung der Landesbaumaßnahmen und die Erhöhung des Mittelabflusses

2. die Stärkung der regionalen Präsenz der Bauverwaltung und

3. die Erhöhung der Kostensicherheit beim Bau.

Ein Personalabbau ist mit der Modernisierung nicht verbunden.

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24.05.2019  | FM  | Finanzministerium

Finanzministerkonferenz beschließt weitere Stärkung des Ehrenamts

Durch steuerliche Entlastungen wollen die Finanzministerinnen und Finanzminister das Ehrenamt stärken. © DOC RABE Media - Fotolia.com

Seit gestern treffen sich die Finanzministerinnen und Finanzminister in Berlin auf ihrer alljährlichen Finanzministerkonferenz (FMK). Im Zentrum der Beratungen standen Verbesserungen für das Ehrenamt. So beschlossen die Ministerinnen und Minister unter anderem die Anhebung der Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale. Der Bund soll nun einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen, damit die Neuregelungen zügig umgesetzt werden.

09.05.2019  | FM  | Finanzministerium

Arbeitskreis Steuerschätzungen: Einnahmeerwartungen spürbar gedämpft

Nach der aktuellen Steuerschätzung muss das Land mit deutlich weniger Einnahmen rechnen als zuletzt prognostiziert. © DOC RABE Media - Fotolia.com

Das Land Mecklenburg-Vorpommern muss den Prognosen der Steuerschätzerinnen und Steuerschätzer zufolge mit deutlich weniger Geld haushalten, als zuletzt vorhergesagt. Auf seiner Tagung in Kiel dämpfte der Arbeitskreis Steuerschätzungen die Einnahmeerwartungen von Bund, Ländern und Gemeinden spürbar. Bis zum Jahr 2023 summieren sich die Mindereinnahmen allein für Mecklenburg-Vorpommern auf 625 Mio. Euro gegenüber der letzten Schätzung.

02.05.2019  | FM  | Finanzministerium

Finanzämter sind Partner des Ehrenamts – Vereinstage starten

Im vergangenen Jahr führte das Finanzministerium gemeinsam mit der Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement die Dialogtour für ein buntes Vereinsleben durch. Ziel war es, die Ehrenamtlichen bei ihren steuerlichen Pflichten zu unterstützen. Mit der Einführung von Vereinstagen in allen Finanzämtern wird der Dialog fortgesetzt. Den ersten Vereinstag eröffnet Finanzstaatssekretär Dr. Heiko Geue heute um 16 Uhr im Neustädtischen Palais im Justizministerium in Schwerin.

02.05.2019  | FM  | Finanzministerium

Kunst im FM: Linda Perthen zeigt ihre „Revisionen“

In den Fluren des Finanzministeriums ist eine neue Ausstellung zu sehen. Die Künstlerin Linda Perthen gewährt unter dem Titel „Revisionen“ Einblick in die letzten acht Jahre ihres künstlerischen Schaffens.

25.04.2019  | FM  | Finanzministerium

Einigung: Tarifergebnis wird auf Beamtinnen und Beamte übertragen

Finanzminister Mathias Brodkorb verhandelte mit den Gewerkschaftsvertretern.

Im Finanzministerium kamen heute Vertreter des DGB Nord und des dbb Mecklenburg-Vorpommern mit Finanzminister Mathias Brodkorb zusammen, um die Übertragung des Tarifabschlusses auf die Beamtenschaft zu besprechen. Es konnte eine schnelle Einigung erzielt werden.

03.04.2019  | FM  | Finanzministerium

Neuer Staatssekretär im Finanzministerium begrüßt

Staatssekretär Dr. Heiko Geue, Staatssekretär a.D. Peter Bäumer und Finanzminister Mathias Brodkorb (v.l.n.r.)

Der neue Finanzstaatssekretär Dr. Heiko Geue ist heute von den Beschäftigten im Finanzministerium begrüßt worden. Zugleich nahm man Abschied von Peter Bäumer, der in der vergangenen Woche in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde.

07.03.2019  | FM  | Finanzministerium

Finanzämter informieren Rentner über "Steuererklärung light"

Rentnerinnen und Rentner erhielten dieser Tage Post vom Finanzamt. © bilderbox

Gut 30.000 Rentnerinnen und Rentner haben dieser Tage Post von ihrem Finanzamt erhalten. Die Finanzverwaltung informiert über die Ausweitung des sogenannten Amtsveranlagungsverfahrens. Damit können Rentnerinnen und Rentner unter bestimmten Voraussetzungen allein mit einer Unterschrift ihrer Steuerpflicht nachkommen.

04.03.2019  | FM  | Finanzministerium

Tarifabschluss wird wirkungsgleich übertragen – Mehrausgaben von 400 Mio. Euro

Am Wochenende verständigte sich die Tarifgemeinschaft der Länder mit den Gewerkschaften auf einen Tarifabschluss. Bis zum Jahr 2021 sollen die Gehälter der Angestellten des Landes um rund 8 Prozent, mindestens aber 240 Euro steigen. Durch die Zusage, das Ergebnis zeit- und wirkungsgleich auf die Beamten zu übertragen, kommen auf das Land Mehrausgaben von 400 Mio. Euro in den kommenden drei Jahren zu.

28.02.2019  | FM  | Finanzministerium

Finanzämter starten bundesweite Online-Befragung

Ein Jahr lang fragen die Finanzämter wie zufrieden die Bürgerinnen und Bürger mit der Bearbeitung von Steuererklärungen sind. © bilderbox

Heute ist eine der bislang größten Online-Befragungen zur Zufriedenheit mit den Finanzämtern gestartet. 15 Bundesländer wollen von den Bürgerinnen und Bürgern wissen, wie zufrieden Sie mit der Arbeit ihres Finanzamts sind und wo es Punkte gibt, die noch verbessert werden können.

18.02.2019  | FM  | Finanzministerium

Vorläufiger Haushaltsabschluss 2018: Land mit 311 Millionen Euro im Plus

Auch im vergangenen Jahr hatte das Land mehr eingenommen als ausgegeben. © BildPix.de

Die anhaltend gute Konjunktur hat dem Land auch im vergangenen Jahr einen Überschuss beschert. Nach den vorläufigen Berechnungen lagen die Einnahmen rund 311 Mio. Euro höher als die Ausgaben.