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Aufbau Ost: Mecklenburg-Vorpommern investierte 2017 deutlich mehr als im Vorjahr

2017 lagen die Investitionen deutlich höher als im Vorjahr. © leroy131 - Fotolia.com Details anzeigen
2017 lagen die Investitionen deutlich höher als im Vorjahr. © leroy131 - Fotolia.com
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Nr.24/18  | 11.09.2018  | FM  | Finanzministerium

Dem Landeskabinett wurde heute der Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ Mecklenburg-Vorpommern 2017 vorgestellt.

Mit dem Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ wird jedes Jahr die Verwendung der erhaltenen Solidarpaktmittel dokumentiert. Für das Jahr 2017 kann Mecklenburg-Vorpommern mit einer Nachweisquote von 251 Prozent erneut eine mehr als vollständige zweckentsprechende Verwendung melden. Gleichzeitig ist es der höchste Wert, den Mecklenburg-Vorpommern bislang erreichen konnte. 

Für den gesamten Zeitraum der Solidarpakt-Zahlungen kommt Mecklenburg-Vorpommern insgesamt auf eine Verwendungsquote, die über 100 Prozent liegt. Damit ist die Untererfüllung der Anfangsjahre des Solidarpakts mittlerweile ausgeglichen.

Für die Abrechnung der im Jahr 2017 erhaltenen Solidarpaktmittel können

  • 820 Mio. Euro  (2016: 709 Mio. Euro) für Investitionen im Bereich der Infrastruktur Mecklenburg-Vorpommerns und
  • 126 Mio. Euro  (2016: 100 Mio. Euro) zum Ausgleich der unterproportionalen Finanzkraft der Kommunen berücksichtigt werden.

Jahr

2013

2014

2015

2016

2017

Erhaltene SoBEZ in Millionen Euro

690

609

533

453

377

Verwendungsanteil

149 %

187 %

174 %

179 %

251 %

Land und Kommunen investierten im Jahr 2017 insgesamt annähernd eine Milliarde Euro beziehungsweise 618 Euro je Einwohner in die Infrastruktur. Das Infrastrukturdefizit gegenüber den finanzschwachen westlichen Flächenländern konnte dadurch rechnerisch um rund 278 Millionen Euro verringert werden. Schwerpunkt der Investitionen waren die Bereiche Wirtschaft, Verkehrsinfrastruktur sowie Bildung und Forschung (Beispiele siehe Kapitel 3.3 des Fortschrittsberichts). Seit dem Beginn des Solidarpaktes II im Jahr 2005 wurde die Infrastruktur Mecklenburg-Vorpommerns mit mehr als 16 Mrd. Euro verbessert.

Finanzminister Mathias Brodkorb: „Trotz zurückgehender Solidarpaktmittel setzen wir unsere Investitionen auf hohem Niveau fort. Wenn wir diesen Weg auch in den kommenden Jahren konsequent bestreiten, wird Mecklenburg-Vorpommern auch in Zukunft gut aufgestellt sein.“

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18.07.2019  | FM  | Finanzministerium

Renner bei Rentnern: Vereinfachte Steuererklärung immer beliebter

© Fotolia

Vor zwei Jahren startete Mecklenburg-Vorpommern ein Pilotprojekt: Für Rentnerinnen und Rentner sollte die Steuerklärung einfacher und verständlicher werden. Offenbar mit Erfolg: Waren es anfangs nur einige hundert Rentnerinnen und Rentner, die den Service nutzten, sind es allein im ersten Halbjahr dieses Jahres schon über 13.000.

10.07.2019  | FM  | Finanzministerium

Reinhard Meyer: Mittel müssen auch im Osten ankommen

Um nach Auslaufen des Solidarpakts strukturschwache Regionen in ganz Deutschland zu fördern, hat das Bundeskabinett heute einen 12-Punkte-Plan beschlossen. Finanzminister Reinhard Meyer fordert, die Vorschläge finanziell so zu untersetzen, dass es auch zu spürbaren Verbesserungen in den neuen Bundesländern kommt.

01.07.2019  | FM  | Finanzministerium

Heiko Miraß als neuer Staatssekretär im Finanzministerium begrüßt

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In der letzten Woche ernannt, heute offiziell begrüßt: Heiko Miraß ist neuer Staatssekretär im Finanzministerium. Der gebürtige Greifswalder ist Nachfolger von Heiko Geue, der vor wenigen Wochen Chef der Staatskanzlei wurde.

26.06.2019  | FM  | Finanzministerium

Sanierung des B-Flügels der JVA Bützow wird noch dieses Jahr beginnen

Eine besondere Herausforderung auch für den Landesbau.

Justizministerin Hoffmeister und Finanzminister Meyer haben sich zum Sanierungsstand des B-Flügels der JVA Bützow verständigt. Sie vereinbarten, dass noch in diesem Jahr mit der Grundsanierung begonnen wird.

14.06.2019  | FM  | Finanzministerium

Steuerliche Forschungsförderung nach Gießkannenprinzip ist der falsche Weg

Die Bundesregierung will Forschung und Entwicklung künftig stärker fördern. Über das Wie gibt es aber unterschiedliche Vorstellungen. Für Mecklenburg-Vorpommern ist der heute dem Finanzausschuss des Bundesrates vorgelegte Weg über eine steuerliche Förderung nicht zielführend, so Finanzminister Reinhard Meyer im Anschluss an die Beratung.

11.06.2019  | FM  | Finanzministerium

Vereinstage der Finanzämter beendet – Finanzminister verspricht Fortsetzung

So wie hier in Stralsund suchten viele Vereinsverantwortliche im Rahmen der Vereinstage den direkten Kontakt mit ihren Finanzämtern.

Hilfe für das Ehrenamt: Seit Anfang Mai luden die Finanzämter landesweit Vereine eine, um sie bei ihren steuerlichen Pflichten zu unterstützen. In Stralsund gingen die Vereinstage heute zu Ende. Aufgrund des großen Interesses kündigte Finanzminister Reinhard Meyer an, dass die Reihe auch im kommenden Jahr fortgesetzt wird.

07.06.2019  | FM  | Finanzministerium

Reinhard Meyer: „Mindestlohn in der Ausbildung ist wichtig für unser Land“

Finanzminister Reinhard Meyer hält das Grußwort auf dem Sommerfest der Handwerkskammer

Eines der modernsten Aus- und Fortbildungszentren des Landes steht im Süden der Landeshauptstadt: das Bildungs- und Technologiezentrum (BTZ). Dass die Handwerkskammer Schwerin ausgerechnet diesen Ort für ihr Sommerfest wählte, hatte einen guten Grund: Fachkräftemangel ist das drängendste Problem des Handwerks, Ausbildung der wichtigste Beitrag zu seiner Lösung. Das machte auch Finanzminister Reinhard Meyer in seinem Grußwort deutlich.

28.05.2019  | FM  | Finanzministerium

Ausfall in Rechenzentrum legt Finanzämter auch in M-V lahm

Die Störung soll bis morgen behoben sein. © Kowalewski - Fotolia.com

Von einer schwerwiegenden Störung im Steuerrechenzentrum von Dataport sind aktuell alle 141 Finanzämter der Länder Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern betroffen.

24.05.2019  | FM  | Finanzministerium

Finanzministerkonferenz beschließt weitere Stärkung des Ehrenamts

Durch steuerliche Entlastungen wollen die Finanzministerinnen und Finanzminister das Ehrenamt stärken. © DOC RABE Media - Fotolia.com

Seit gestern treffen sich die Finanzministerinnen und Finanzminister in Berlin auf ihrer alljährlichen Finanzministerkonferenz (FMK). Im Zentrum der Beratungen standen Verbesserungen für das Ehrenamt. So beschlossen die Ministerinnen und Minister unter anderem die Anhebung der Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale. Der Bund soll nun einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen, damit die Neuregelungen zügig umgesetzt werden.

09.05.2019  | FM  | Finanzministerium

Arbeitskreis Steuerschätzungen: Einnahmeerwartungen spürbar gedämpft

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Das Land Mecklenburg-Vorpommern muss den Prognosen der Steuerschätzerinnen und Steuerschätzer zufolge mit deutlich weniger Geld haushalten, als zuletzt vorhergesagt. Auf seiner Tagung in Kiel dämpfte der Arbeitskreis Steuerschätzungen die Einnahmeerwartungen von Bund, Ländern und Gemeinden spürbar. Bis zum Jahr 2023 summieren sich die Mindereinnahmen allein für Mecklenburg-Vorpommern auf 625 Mio. Euro gegenüber der letzten Schätzung.