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Aufbau Ost: Mecklenburg-Vorpommern investierte 2017 deutlich mehr als im Vorjahr

2017 lagen die Investitionen deutlich höher als im Vorjahr. © leroy131 - Fotolia.com Details anzeigen
2017 lagen die Investitionen deutlich höher als im Vorjahr. © leroy131 - Fotolia.com
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Nr.24/18  | 11.09.2018  | FM  | Finanzministerium

Dem Landeskabinett wurde heute der Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ Mecklenburg-Vorpommern 2017 vorgestellt.

Mit dem Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ wird jedes Jahr die Verwendung der erhaltenen Solidarpaktmittel dokumentiert. Für das Jahr 2017 kann Mecklenburg-Vorpommern mit einer Nachweisquote von 251 Prozent erneut eine mehr als vollständige zweckentsprechende Verwendung melden. Gleichzeitig ist es der höchste Wert, den Mecklenburg-Vorpommern bislang erreichen konnte. 

Für den gesamten Zeitraum der Solidarpakt-Zahlungen kommt Mecklenburg-Vorpommern insgesamt auf eine Verwendungsquote, die über 100 Prozent liegt. Damit ist die Untererfüllung der Anfangsjahre des Solidarpakts mittlerweile ausgeglichen.

Für die Abrechnung der im Jahr 2017 erhaltenen Solidarpaktmittel können

  • 820 Mio. Euro  (2016: 709 Mio. Euro) für Investitionen im Bereich der Infrastruktur Mecklenburg-Vorpommerns und
  • 126 Mio. Euro  (2016: 100 Mio. Euro) zum Ausgleich der unterproportionalen Finanzkraft der Kommunen berücksichtigt werden.

Jahr

2013

2014

2015

2016

2017

Erhaltene SoBEZ in Millionen Euro

690

609

533

453

377

Verwendungsanteil

149 %

187 %

174 %

179 %

251 %

Land und Kommunen investierten im Jahr 2017 insgesamt annähernd eine Milliarde Euro beziehungsweise 618 Euro je Einwohner in die Infrastruktur. Das Infrastrukturdefizit gegenüber den finanzschwachen westlichen Flächenländern konnte dadurch rechnerisch um rund 278 Millionen Euro verringert werden. Schwerpunkt der Investitionen waren die Bereiche Wirtschaft, Verkehrsinfrastruktur sowie Bildung und Forschung (Beispiele siehe Kapitel 3.3 des Fortschrittsberichts). Seit dem Beginn des Solidarpaktes II im Jahr 2005 wurde die Infrastruktur Mecklenburg-Vorpommerns mit mehr als 16 Mrd. Euro verbessert.

Finanzminister Mathias Brodkorb: „Trotz zurückgehender Solidarpaktmittel setzen wir unsere Investitionen auf hohem Niveau fort. Wenn wir diesen Weg auch in den kommenden Jahren konsequent bestreiten, wird Mecklenburg-Vorpommern auch in Zukunft gut aufgestellt sein.“

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09.05.2019  | FM  | Finanzministerium

Arbeitskreis Steuerschätzungen: Einnahmeerwartungen spürbar gedämpft

Nach der aktuellen Steuerschätzung muss das Land mit deutlich weniger Einnahmen rechnen als zuletzt prognostiziert. © DOC RABE Media - Fotolia.com

Das Land Mecklenburg-Vorpommern muss den Prognosen der Steuerschätzerinnen und Steuerschätzer zufolge mit deutlich weniger Geld haushalten, als zuletzt vorhergesagt. Auf seiner Tagung in Kiel dämpfte der Arbeitskreis Steuerschätzungen die Einnahmeerwartungen von Bund, Ländern und Gemeinden spürbar. Bis zum Jahr 2023 summieren sich die Mindereinnahmen allein für Mecklenburg-Vorpommern auf 625 Mio. Euro gegenüber der letzten Schätzung.

02.05.2019  | FM  | Finanzministerium

Finanzämter sind Partner des Ehrenamts – Vereinstage starten

Im vergangenen Jahr führte das Finanzministerium gemeinsam mit der Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement die Dialogtour für ein buntes Vereinsleben durch. Ziel war es, die Ehrenamtlichen bei ihren steuerlichen Pflichten zu unterstützen. Mit der Einführung von Vereinstagen in allen Finanzämtern wird der Dialog fortgesetzt. Den ersten Vereinstag eröffnet Finanzstaatssekretär Dr. Heiko Geue heute um 16 Uhr im Neustädtischen Palais im Justizministerium in Schwerin.

02.05.2019  | FM  | Finanzministerium

Kunst im FM: Linda Perthen zeigt ihre „Revisionen“

In den Fluren des Finanzministeriums ist eine neue Ausstellung zu sehen. Die Künstlerin Linda Perthen gewährt unter dem Titel „Revisionen“ Einblick in die letzten acht Jahre ihres künstlerischen Schaffens.

25.04.2019  | FM  | Finanzministerium

Einigung: Tarifergebnis wird auf Beamtinnen und Beamte übertragen

Finanzminister Mathias Brodkorb verhandelte mit den Gewerkschaftsvertretern.

Im Finanzministerium kamen heute Vertreter des DGB Nord und des dbb Mecklenburg-Vorpommern mit Finanzminister Mathias Brodkorb zusammen, um die Übertragung des Tarifabschlusses auf die Beamtenschaft zu besprechen. Es konnte eine schnelle Einigung erzielt werden.

03.04.2019  | FM  | Finanzministerium

Neuer Staatssekretär im Finanzministerium begrüßt

Staatssekretär Dr. Heiko Geue, Staatssekretär a.D. Peter Bäumer und Finanzminister Mathias Brodkorb (v.l.n.r.)

Der neue Finanzstaatssekretär Dr. Heiko Geue ist heute von den Beschäftigten im Finanzministerium begrüßt worden. Zugleich nahm man Abschied von Peter Bäumer, der in der vergangenen Woche in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde.

07.03.2019  | FM  | Finanzministerium

Finanzämter informieren Rentner über "Steuererklärung light"

Rentnerinnen und Rentner erhielten dieser Tage Post vom Finanzamt. © bilderbox

Gut 30.000 Rentnerinnen und Rentner haben dieser Tage Post von ihrem Finanzamt erhalten. Die Finanzverwaltung informiert über die Ausweitung des sogenannten Amtsveranlagungsverfahrens. Damit können Rentnerinnen und Rentner unter bestimmten Voraussetzungen allein mit einer Unterschrift ihrer Steuerpflicht nachkommen.

04.03.2019  | FM  | Finanzministerium

Tarifabschluss wird wirkungsgleich übertragen – Mehrausgaben von 400 Mio. Euro

Am Wochenende verständigte sich die Tarifgemeinschaft der Länder mit den Gewerkschaften auf einen Tarifabschluss. Bis zum Jahr 2021 sollen die Gehälter der Angestellten des Landes um rund 8 Prozent, mindestens aber 240 Euro steigen. Durch die Zusage, das Ergebnis zeit- und wirkungsgleich auf die Beamten zu übertragen, kommen auf das Land Mehrausgaben von 400 Mio. Euro in den kommenden drei Jahren zu.

28.02.2019  | FM  | Finanzministerium

Finanzämter starten bundesweite Online-Befragung

Ein Jahr lang fragen die Finanzämter wie zufrieden die Bürgerinnen und Bürger mit der Bearbeitung von Steuererklärungen sind. © bilderbox

Heute ist eine der bislang größten Online-Befragungen zur Zufriedenheit mit den Finanzämtern gestartet. 15 Bundesländer wollen von den Bürgerinnen und Bürgern wissen, wie zufrieden Sie mit der Arbeit ihres Finanzamts sind und wo es Punkte gibt, die noch verbessert werden können.

18.02.2019  | FM  | Finanzministerium

Vorläufiger Haushaltsabschluss 2018: Land mit 311 Millionen Euro im Plus

Auch im vergangenen Jahr hatte das Land mehr eingenommen als ausgegeben. © BildPix.de

Die anhaltend gute Konjunktur hat dem Land auch im vergangenen Jahr einen Überschuss beschert. Nach den vorläufigen Berechnungen lagen die Einnahmen rund 311 Mio. Euro höher als die Ausgaben.

30.01.2019  | FM  | Finanzministerium

Ulmicum: Architekten gesucht

Der Universitäts-Campus in der Rostocker Ulmenstraße – kurz: Ulmicum – ist eines der größten Bauvorhaben des Landes. Nun folgt der nächste Schritt: Gebaut werden soll eine neue Bibliothek mit Seminarräumen für die Philosophische Fakultät der Universität Rostock sowie ein Verwaltungsgebäude für das Staatliche Schulamt und das Institut für Qualitätsentwicklung (IQ M-V).