Aufbau Ost: Mecklenburg-Vorpommern investierte 2017 deutlich mehr als im Vorjahr

2017 lagen die Investitionen deutlich höher als im Vorjahr. © leroy131 - Fotolia.com Details anzeigen
2017 lagen die Investitionen deutlich höher als im Vorjahr. © leroy131 - Fotolia.com
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Nr.24/18  | 11.09.2018  | FM  | Finanzministerium

Dem Landeskabinett wurde heute der Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ Mecklenburg-Vorpommern 2017 vorgestellt.

Mit dem Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ wird jedes Jahr die Verwendung der erhaltenen Solidarpaktmittel dokumentiert. Für das Jahr 2017 kann Mecklenburg-Vorpommern mit einer Nachweisquote von 251 Prozent erneut eine mehr als vollständige zweckentsprechende Verwendung melden. Gleichzeitig ist es der höchste Wert, den Mecklenburg-Vorpommern bislang erreichen konnte. 

Für den gesamten Zeitraum der Solidarpakt-Zahlungen kommt Mecklenburg-Vorpommern insgesamt auf eine Verwendungsquote, die über 100 Prozent liegt. Damit ist die Untererfüllung der Anfangsjahre des Solidarpakts mittlerweile ausgeglichen.

Für die Abrechnung der im Jahr 2017 erhaltenen Solidarpaktmittel können

  • 820 Mio. Euro  (2016: 709 Mio. Euro) für Investitionen im Bereich der Infrastruktur Mecklenburg-Vorpommerns und
  • 126 Mio. Euro  (2016: 100 Mio. Euro) zum Ausgleich der unterproportionalen Finanzkraft der Kommunen berücksichtigt werden.

Jahr

2013

2014

2015

2016

2017

Erhaltene SoBEZ in Millionen Euro

690

609

533

453

377

Verwendungsanteil

149 %

187 %

174 %

179 %

251 %

Land und Kommunen investierten im Jahr 2017 insgesamt annähernd eine Milliarde Euro beziehungsweise 618 Euro je Einwohner in die Infrastruktur. Das Infrastrukturdefizit gegenüber den finanzschwachen westlichen Flächenländern konnte dadurch rechnerisch um rund 278 Millionen Euro verringert werden. Schwerpunkt der Investitionen waren die Bereiche Wirtschaft, Verkehrsinfrastruktur sowie Bildung und Forschung (Beispiele siehe Kapitel 3.3 des Fortschrittsberichts). Seit dem Beginn des Solidarpaktes II im Jahr 2005 wurde die Infrastruktur Mecklenburg-Vorpommerns mit mehr als 16 Mrd. Euro verbessert.

Finanzminister Mathias Brodkorb: „Trotz zurückgehender Solidarpaktmittel setzen wir unsere Investitionen auf hohem Niveau fort. Wenn wir diesen Weg auch in den kommenden Jahren konsequent bestreiten, wird Mecklenburg-Vorpommern auch in Zukunft gut aufgestellt sein.“