Finanzminister Meyer: Landeshaushalt ist Signal an Bauwirtschaft

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Finanzminister Meyer bei der Haushaltsdebatte im Landtag
Finanzminister Meyer bei der Haushaltsdebatte im Landtag
Finanzminister Meyer bei der Haushaltsdebatte im Landtag
Nr.49/19  | 11.12.2019  | FM  | Finanzministerium

Mehr als drei Milliarden Euro will Mecklenburg-Vorpommern in den kommenden beiden Jahren investieren – so viel wie seit zwei Jahrzehnten nicht mehr. Der Doppelhaushalt sei daher auch als Signal an die Bauwirtschaft zu verstehen, nach Jahren des Personalabbaus die eigenen Kapazitäten an die gestiegenen Bedarfe anzupassen.

9,4 Mrd. Euro soll der Landeshaushalt allein im kommenden Jahr umfassen – höhere Ausgaben gab es noch nie in der Geschichte des Landes. Neben der Elternbeitragsfreiheit und den deutlich gestiegenen Zuweisungen an die Kommunen sind es vor allem die Investitionen, die zu diesen Rekordausgaben führen. Allein im kommenden Jahr plant das Land mit Investitionen von 1,74 Mrd. Euro – für neue Landesbauten, die Sanierung von Schulen, den Breitbandausbau und nicht zuletzt den Straßenbau. „Das ist kein Strohfeuer“, machte Finanzminister Reinhard Meyer mit Blick auf die mittelfristige Finanzplanung deutlich, „auch in den kommenden Jahren werden wir weiter auf hohem Niveau investieren.“

Damit die Vorhaben wie geplant umgesetzt werden können, sei man allerdings in erheblichem Maße auf die Bauwirtschaft angewiesen. „Nach Jahren des Personalabbaus“, so der Finanzminister „wird es Zeit, dass die Bauwirtschaft, ihre Kapazitäten endlich den gestiegenen Bedarfen anpasst.“ Meyer untermauerte seine Forderung mit Zahlen des Statistischen Bundesamtes. So hat sich die Zahl der Beschäftigten im Bauhauptgewerbe bundesweit von über einer Million im Jahr 1995 mittlerweile auf unter 500.000 mehr als halbiert. In Mecklenburg-Vorpommern war der Rückgang sogar noch stärker: Von rd. 41.000 Beschäftigten im Jahr 1995 auf mittlerweile nur noch knapp 9.000.

„Die Folgen dieses Personalabbaus“, so Finanzminister Reinhard Meyer, „spüren private Häuslebauer genauso wie die Öffentliche Hand: Zum einen wird es immer schwieriger überhaupt Firmen zu finden und zum anderen steigen die Preise für das Bauen immer weiter.“ Meyer appellierte an die Bauwirtschaft, den längst überfälligen Personalaufbau durch Fachkräftegewinnung und Ausbildung zügig anzugehen. „Nur gemeinsam mit der Bauwirtschaft werden wir die vorgesehenen Mittel für Investitionen auch umsetzen können“, so Meyer.