Schulden

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Nettokreditaufnahmen / Tilgungen

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Nettokreditaufnahmen / Tilgungen

Der Staat kann grundsätzlich nur soviel ausgeben, wie er einnimmt. Die Ausgaben müssen an den Einnahmen ausgerichtet werden. Schuldenfinanzierte Haushalte können zwar vorübergehend vertretbar sein. Auf Dauer führen sie jedoch zu einer Handlungsunfähigkeit des Landes.

Mecklenburg-Vorpommern fing 1990 ohne Schuldenlast an. In der Euphorie der Wiedervereinigung wurde von vielen angesichts des teilungsbedingten Nachholbedarfs das Geldausgeben in den Vordergrund gestellt. Die erforderlichen Einnahmen aus Steuern waren nicht ausreichend vorhanden. Daher war zunächst auch das Schuldenmachen kein Tabu. Schnell wurde klar, dass dieser Weg nicht auf Dauer beschritten werden kann, denn bereits 1997 überstiegen die Pro-Kopf-Schulden des Landes die der westlichen Länder.

Die Kreditaufnahme ist, abgesehen von der Ausnahmesituation infolge der Steuereinbrüche 2002/2003, seit langem rückläufig. Im Jahre 2006 hat Mecklenburg-Vorpommern erstmals keine neuen Schulden gemacht. Zukünftig wird in jedem Jahr ein ausgeglichener Landeshaushalt vorgelegt werden, das heißt: Wir werden ohne neue Kredite auskommen und den Schuldenanstieg stoppen.

Mecklenburg-Vorpommern hat bis Ende 2017 Schulden in Höhe von 9,6 Mrd. Euro angehäuft. Jeder Einwohner in Mecklenburg-Vorpommern muss somit Landesschulden in Höhe von rund 6.011 Euro tragen.

Mit dem erwarteten relativen Bevölkerungsrückgang im Verhältnis der Gesamtbevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland werden die Einnahmen ebenfalls zurückgehen. Allein aufgrund des Rückgangs des Einwohneranteils Mecklenburg-Vorpommerns sind von Jahr zu Jahr Einnahmeverluste in Höhe von ca. 24 Mio. Euro zu erwarten. Um die Verschuldung pro Einwohner aber nicht weiter anwachsen zu lassen, müssen Kredite zurückgezahlt werden. Im Jahr 2007 ist dies erstmals gelungen: 240 Mio. konnten für die Tilgung eingesetzt werden. In den Folgejahren bis einschließlich 2017 wurde der Schuldenberg weiter reduziert. Bis Ende 2017 wurden insgesamt Schulden in Höhe von runde 1,3 Mrd. Euro abgebaut. Die Landesregierung verfolgt das Ziel, auch in künftigen Jahren Schulden zu tilgen.