Mecklenburg-Vorpommern entsendet erstmals Landespolizisten zum maritimen FRONTEX-Einsatz

Nr.17  | 26.01.2018  | IM  | Ministerium für Inneres und Europa

Im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung der Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt und der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern anlässlich der Unterzeichnung einer Rahmeneinsatzkonzeption zur gemeinsamen maritimen Zusammenarbeit der Bundes- und der Landespolizei heute in Rostock verabschiedete der Inspekteur der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern Wilfried Kapischke auch zwei Polizisten des Landes zum ersten gemeinsamen maritimen FRONTEX-Einsatz von Bundespolizei und Landespolizei. Die Polizei des Landes Mecklenburg-Vorpommern beteiligt sich bereits seit November 2015 an FRONTEX-koordinierten Einsätze auf dem griechischen sowie italienischen Festland. Mit der heutigen Entsendung werden nun erstmals Mitarbeiter einer Landespolizei an einer Auslandsverwendung mit Schwerpunktstreifen im Küstenbereich vor Samos/Griechenland auf Küstenstreifenbooten der Bundespolizei teilnehmen. Sie werden für vier Wochen im maritimen Einsatz auf den griechischen Inseln Lesbos, Samos und Chios die griechische Küstenwache unterstützen. Die Polizeivollzugsbeamten aus Mecklenburg-Vorpommern werden bei FRONTEX vordergründig als Experts for fingerprinting and registration, Screening Experts und Escort Officer eingesetzt. 

„Bei allen Differenzen in der Diskussion über die Aufnahme von Flüchtlingen sind sich die EU-Staaten in einem einig: Die EU-Außengrenzen müssen gesichert werden“, so Innenminister Lorenz Caffier. „FRONTEX spielt dabei eine zentrale Rolle und muss weiter gestärkt werden. Bis zum Aufbau einer echten europäischen Grenzpolizei ist es noch ein weiter Weg – aber das Ziel sollten wir nicht aufgeben. Deshalb unterstütze ich den gemeinsamen maritimen Einsatz „Poseidon“ im östlichen Mittelmeer unter Beteiligung unserer Landespolizei ausdrücklich.“ 

Die Einsatzzeiträume bei FRONTEX-Einsätzen liegen in der Regel zwischen vier und acht Wochen. Von 2015 bis 2017 wurde bisher 15 Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamte der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern in 22 FRONTEX-koordinierten Einsätzen in Griechenland und Italien eingesetzt. Im Jahr 2018 wird sich Mecklenburg-Vorpommern nach aktueller Planung an vier FRONTEX-Missionen beteiligen. 

„Der erstmals gemeinsame Einsatz der Bundespolizei mit der Landespolizei M-V im Rahmen der Joint Operation POSEIDON ist ein deutlicher Beleg dafür, dass die bisherige konstruktive Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil beider Organisationen nun auch im Mittelmeer zum Tragen kommt“, sagt der Inspekteur der Landespolizei Wilfried Kapischke in Rostock. „Ich bin mir sicher, dass dadurch vielfältige Erfahrungen gesammelt werden können, die sich zugleich positiv auf gemeinsame Einsatzbewältigungen auswirken wird. Ich wünsche sowohl den Kollegen des Landeswasserschutzpolizeiamtes M-V als auch den Kollegen der Bundespolizei See viel Erfolg im Einsatz und eine gesunde Rückkehr.“ 

Die Europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache FRONTEX wurde 2004 errichtet und nahm 2005 ihre Tätigkeit auf. FRONTEX ist eine Gemeinschaftsagentur der EU, die für die operative Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten an den Außengrenzen der EU zuständig ist. Die Agentur koordiniert die operative Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Bereich des Schutzes der Außengrenzen, unterstützt die Mitgliedstaaten bei der Ausbildung von nationalen Grenzschutzbeamten und legt u. a. gemeinsame Ausbildungsnormen fest. Darüber hinaus erstellt sie Risikoanalysen, verfolgt die Entwicklungen der für die Kontrolle und Überwachung der Außengrenzen relevanten Forschung, unterstützt die Mitgliedstaaten in Situationen, die eine verstärkte technische und operative Unterstützung an den Außengrenzen erfordern, und leistet die erforderliche Unterstützung für die Organisation gemeinsamer Rückführungsaktionen der Mitgliedstaaten.