Übung US DEFENDER Europe 2020

Nr.5  | 16.01.2020  | IM  | Ministerium für Inneres und Europa

Im Zusammenhang mit der Presserklärung der Linksfraktion zur Übung US DEFENDER Europe 2020 erklärt Innenminister Lorenz Caffier:  "Es gibt bis heute noch keine belastbaren und abschließenden Informationen über den Verlauf der Übung und deshalb führen die Vorwürfe und Spekulationen von Herrn Ritter zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur zu Irritationen in der Bevölkerung. In der kommenden Woche werden wir auf einer Sondersitzung des Ausschusses für Verteidigung im Bundesrat zum Thema US DEFENDER 2020, die ich als Ausschussvorsitzender leite, Näheres erfahren. Gleichzeitig werden in den nächsten Tagen intensive Gespräche mit der Bundewehr geführt. Von uns aus werden nur Informationen an die Bevölkerung weitergegeben, die belastbar sind. Es ist den Menschen in unserem Bundesland nicht geholfen, wenn sie durch unfertige Informationen verunsichert werden. Wir werden gemeinsam mit der Bundeswehr transparent darstellen, inwieweit und mit welchen Einschränkungen konkret zu rechnen ist.“